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Coronakrise

Solidarität noch bewusster denken und leben als bisher

Sicher aus der Krise: sozial und solidarisch. Die Coronakrise war ein Schock für Wirtschaft und Gesellschaft. Sie zeigt nicht nur dramatisch die Fehler der Privatisierung des Gesundheitssystems auf, es wird zugleich offensichtlich, dass jene zu oft unterbezahlt sind, die unser Gemeinwesen am Laufen halten. 

In den letzten Jahrzehnten wurden durch Kommerzialisierung und Ökonomisierung immer weitere Teile des Gesundheitswesens privatisiert und der Profitlogik unterworfen. Was wir aber stattdessen brauchen, ist eine radikale Entprivatisierung des Gesundheits- und Pflegesystems. Neben der Einführung einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung muss die gesamte Infrastruktur unserer Gesundheitsversorgung flächendeckend solidarisch und bedarfsgerecht, im Sinne einer öffentlichen Daseinsvorsorge aufgestellt werden. Durch Firmenpleiten drohen Arbeitslosigkeit sowie weiter zunehmende Marktmacht und Konzentration – in traditionellen Branchen wie auf Zukunftsmärkten. Deshalb brauchen wir einen innovativen Staat, der die Wirtschaft in die Zukunft lenkt, soziale Sicherheit ausbaut, das Klima und vor Katastrophen schützt. Wir fordern, das reichste Prozent finanziell in die Pflicht zu nehmen, wie es das Grundgesetz vorsieht, um ein Gemeinwesen mit Zukunft zu schaffen.

Wir brauchen eine stringente Corona-Politik

Dietmar Bartsch: „Nach fast zwei Jahren Pandemie haben die Bürgerinnen und Bürger es satt, ständig Sprüche zu hören, deren Halbwertszeit nicht mal die Mittagspause übersteht. Wer ankündigt, muss auch liefern. Sonst gilt das Prinzip Söder.“ Mehr

Ende der epidemischen Lage ist Symbolpolitik

Susanne Ferschl: „Notwendig sind konkrete Maßnahmen wie kostenlose Tests, die Ausweitung der Impfkampagne und Testpflichten. Die Gesellschaft kann zudem nur pandemiefest werden kann, wenn in die öffentliche Daseinsvorsorge investiert wird.“ Mehr

Corona-Rechnung

Nicht die Beschäftigten für die Kosten der Krise zahlen lassen

Es ist ein echter Affront, dass die Bundesländer die Kosten und Steuerausfälle infolge der Corona-Pandemie jetzt auf dem Rücken ihrer Beschäftigten abladen wollen.

Mehr Luftfilter in Schulen und Kitas

Amira Mohamed Ali: "Das für Luftfilter zur Verfügung gestellte Geld ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Zudem schließen die Förderbedingungen viele Schulen aus." Mehr

Keine Corona-Zwei-Klassen-Gesellschaft

Dietmar Bartsch und Jan Korte: „Die Impfung ist auch ein solidarischer Akt. Jens Spahn hat bei der Impfstoffbeschaffung versagt, jetzt versagt er bei der Impfkampagne.“ Mehr

Beschäftigte schützen

Nur zwei Prozent der am Arbeitsplatz Infizierten werden durch Unfallversicherung entschädigt. "Hier sind die Arbeitgeber in der Pflicht", sagt Jutta Krellmann. Mehr

Krankenhauspflege

Bestimmt nicht weiter so!

Die Warnstreiks in der Pflege sind absolut nachvollziehbar. Mehr

Viele Pfleger:innen sind unter den herrschenden Bedingungen nicht mehr bereit zu arbeiten. Mehr

Gutachten zum Konzept der Solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung. Mehr

Triage-Situationen vertiefen Spaltungen weiter, wenn sie über Einzelfälle hinausgehen. Mehr

Infektionsschutz

Jutta Krellman: Eine ganze Reihe von Betrieben hat einfach gar nichts gemacht. Mehr

Kurzarbeit

Mindest-Kurzarbeitergeld jetzt einführen – Antrag der Linksfraktion. Mehr

Homeoffice

Wunsch und Wirklichkeit klaffen oft auseinander - Recht auf Gute Arbeit von Zuhause. Mehr

Soloselbstständige

Fiktiver Unternehmerlohn: Endlich Soloselbstständigen und Freiberuflern helfen. Mehr

Soziale Sicherheit

Soziales Leben für alle!

Coronatests müssen kostenlos sein, fordert Achim Kessler. Schließlich sind für den Besuch von Restaurants, Kinos oder Sportveranstaltungen negative Tests, eine vollständige Impfung oder die Genesung nach einer Infektion Voraussetzung. Es ist durch nichts zu rechtfertigen, Menschen vom sozialen Leben auszuschließen. Mehr

Bildung ist Lebensmittel

Schüler:innen müssen die Möglichkeit haben, sich in ihrer Schule in kleinen Gruppen und unter Wahrung aller Vorsichtsmaßnahmen zu treffen und austauschen zu können. Mehr

Pandemie-Zuschlag

Die Hartz-IV-Sätze waren schon vor Corona zu niedrig bemessen. Seit Beginn der Krise fordern wir einen Zuschlag von mindestens 100 Euro pro Corona-Monat. Mehr

Zwangsräumungen in Pandemie

Caren Lay: „Niemand soll in der Pandemie seine Wohnung verlieren – das hörte man im ersten Lockdown. 30.000 Zwangsräumungen 2020 sind ein Skandal.“ Mehr

Pandemiebekämpfung

Bundesregierung muss ihre destruktive Blockadehaltung aufgeben

Sachverständige bestätigen: Patentfreigabe für eine weltweit ausreichende Produktion von Impfstoffen gegen das Corona-Virus dringend notwendig ist.

Für einen Strategiewechsel in der Pandemiebekämpfung

Die Vorsitzenden von Bundestagsfraktion und Partei DIE LINKE, Amira Mohamed Ali, Dietmar Bartsch, Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow, fordern die Bundesregierung zu einem Neustart bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie auf. Mehr

Sieben Punkte für soziale Sicherheit

Als die soziale Opposition kämpfen wir für einen sozialen Schutzschirm, um die Folgen der Coronakrise zu bewältigen. Wir wollen die sozialen Sicherungssysteme zukunfts- und krisenfest machen und fordern, dass Superreiche mehr zur Finanzierung herangezogen werden. Mehr

Grundgesetz krisenfest machen

Nach der Pandemie muss der Staat krisensicher gemacht werden. Aber auch die Einschränkung von Grundrechten muss Konsequenzen haben. Diese Pandemie wird nicht die letzte sein, aber es muss die letzte sein, in der im Versuchsverfahren Grundrechte eingeschränkt werden. Mehr

Kostenlose PCR-Tests als sichere Teststrategie

13.01.2022 - Ates Gürpinar: Minister Lauterbach wollte die Wissenschaft mehr einbinden. Bei der Teststrategie bleibt er auf Steinzeitniveau. Weiterhin sind Schnelltests von schlechtester Qualität auf dem Markt. Wir benötigen dringlichst den Ausbau der PCR-Kapazitäten und damit sichere Tests für alle. Die Stadt Wien beweist, dass es geht: Diese einzelne Stadt bewältigt die gleiche Anzahl PCR-Tests wie hier das gesamte Land.

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Corona-Pandemie: Es braucht Vorausschau statt Mängelverwaltung

Nachricht von Susanne Ferschl, Dietmar Bartsch, Jan Korte, Kathrin Vogler

Bund und Länder haben auf der Ministerpräsidentenkonferenz eine Priorisierung von PCR-Tests in Auge gefasst. Demnach sollen besonders gefährdete Menschen und deren Betreuer und Behandler Vorrang haben sollen, also etwa Bewohner und Personal von Pflegeheimen. Dazu sollen die bisherigen Regelungen angepasst werden und die Testkapazitäten erhöht werden. Die Testkapazität reicht derzeit nicht aus, um allen Anspruchsberechtigten einen PCR-Test zu ermöglichen. Die Linke kritisiert, dass Mangelverwaltung weiterhin an der Tagesordnung ist.

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Die Profiteure der Pandemie zur Kasse bitten

Nachricht von Susanne Ferschl, Christian Görke

Anlässlich der virtuellen „Davos Agenda“ des Weltwirtschaftsforums hat Oxfam den Bericht „Gewaltige Ungleichheit“ veröffentlicht. Der Bericht zeigt eine massive Verschärfung sozialer Ungleichheit während der Corona-Pandemie. Susanne Ferschl und Christian Görke finden deutliche Worte für diese Entwicklung. 

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Allen ein Leben in Würde ermöglichen und Armut dauerhaft bekämpfen

Nachricht von Jan Korte

Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, schlägt der Bundesregierung einen Corona-Armutsgipfel vor, um gemeinsam mit Sozialverbänden und Betroffenenorganisationen Lösungen zu finden, um allen in der Pandemie ein Leben in Würde zu ermöglichen und Armut dauerhaft zu bekämpfen. Er bittet Kanzler Olaf Scholz in einem Brief darum, einen schnellen Corona-Zuschlag auf Hartz IV zu zahlen, um armen Menschen zu helfen:

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Für einen Systemwechsel in Pflege und Gesundheit

Rede von Kathrin Vogler

13.01.2022 - Kathrin Vogler: Der Koalitionsvertrag der Ampel verspricht bessere medizinische Versorgung, mehr Prävention, mehr Inklusion und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Aber das Zwei-Klassen-System aus privat und gesetzlich Versicherten soll beibehalten werden und höhere Steuern für die exorbitanten Krisengewinne der Konzerne sind ausgeschlossen. So wird die Ampel die Probleme im Gesundheitssystem nicht lösen. Nur DIE LINKE steht für ein soziales und solidarisches Gesundheitswesen mit Zugang für alle Menschen.

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Kostenlose PCR-Tests als sichere Teststrategie

Rede von Ates Gürpinar

13.01.2022 - Ates Gürpinar: Minister Lauterbach wollte die Wissenschaft mehr einbinden. Bei der Teststrategie bleibt er auf Steinzeitniveau. Weiterhin sind Schnelltests von schlechtester Qualität auf dem Markt. Wir benötigen dringlichst den Ausbau der PCR-Kapazitäten und damit sichere Tests für alle. Die Stadt Wien beweist, dass es geht: Diese einzelne Stadt bewältigt die gleiche Anzahl PCR-Tests wie hier das gesamte Land.

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