Zum Hauptinhalt springen

Coronakrise: »Solidarität noch bewusster denken und leben als bisher«

Die Coronakrise ist ein Schock für Wirtschaft und Gesellschaft. Sie zeigt nicht nur dramatisch die Fehler der Privatisierung des Gesundheitssystems auf, es wird zugleich offensichtlich, dass jene zu oft unterbezahlt sind, die unser Gemeinwesen am Laufen halten. In den letzten Jahrzehnten wurden durch Kommerzialisierung und Ökonomisierung immer weitere Teile des Gesundheitswesens privatisiert und der Profitlogik unterworfen. Was wir aber stattdessen brauchen, ist eine radikale Entprivatisierung des Gesundheits- und Pflegesystems. Neben der Einführung einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung muss die gesamte Infrastruktur unserer Gesundheitsversorgung flächendeckend solidarisch und bedarfsgerecht, im Sinne einer öffentlichen Daseinsvorsorge aufgestellt werden. Durch Firmenpleiten drohen Arbeitslosigkeit sowie weiter zunehmende Marktmacht und Konzentration – in traditionellen Branchen wie auf Zukunftsmärkten. Deshalb brauchen wir einen innovativen Staat, der die Wirtschaft in die Zukunft lenkt, soziale Sicherheit ausbaut, das Klima und vor Katastrophen schützt. Wir fordern, das reichste Prozent finanziell in die Pflicht zu nehmen, wie es das Grundgesetz vorsieht, um ein Gemeinwesen mit Zukunft zu schaffen.

Corona-Impfung

Im Interview mit Das Parlament sagt Achim Kessler: »Wir können keine Entwarnung geben. Wir müssen weiter alle Anstrengungen unternehmen, um Corona auch ohne Impfstoffe begegnen zu können.« Weiterlesen

Infektionsschutzgesetz

Jan Korte: »Jeder Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte bedarf der Debatte und der Zustimmung oder Ablehnung des Bundestages. Und genau das ist nicht vorgesehen. Darum kann man diesem Gesetz nicht zustimmen.« Weiterlesen

Störer

Petra Pau: Das ist für die Mehrheit des Bundestages demokratiefeindlich 
Weiterlesen

Begründung

Nein zum Dritten Bevölkerungsschutzgesetz der Bundesregierung! Weiterlesen

IfS-Gesetz

Linksfraktion stimmt geschlossen gegen Entwurf der Bundesregierung Weiterlesen

IfS-Gesetz

Petra Pau im Dlf-Interview: »Hier ist nicht die Diktatur eingeführt worden« 
Weiterlesen

Soloselbständige

Simone Barrientos: Fiktiven Unternehmerlohn rückwirkend ab März! 
Weiterlesen

Beschäftigte

Susanne Ferschl: Sofortmaßnahmen für untere Einkommensgruppen zwingend nötig Weiterlesen

Schulen

Nicole Gohlke: GroKo darf sich nicht länger aus der Verantwortung stehlen 
Weiterlesen

Studierende

Nicole Gohlke: Kredite und Überbrückungshilfen geben keine Planungssicherheit 
Weiterlesen

»Jetzige Strategie wird Vertrauen zerstören«

Dietmar Bartsch hält verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie für richtig, doch der Weg dahin sei nicht transparent. Es könne nicht sein, dass weiter nur »von oben regiert werde«, kritisierte er im Deutschlandfunk. Weiterlesen

»Kliniken müssen entprivatisiert werden«

Knappe Betten und zu wenig Personal. Die Pandemie bringt Krankenhäuser und ein ganzes System an die Grenzen. Im Interview mit ntv.de spricht Jan Korte von einer Teilschuld der Privatisierung und fordert ein schnelles Umdenken. Weiterlesen

Studie

Vermögensabgabe zur Krisen-Finanzierung ist verfassungskonform und angemessen Weiterlesen

Antrag

Wir fordern eine Evaluation vom Wirksamkeit und 
Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen Weiterlesen

Gastbeitrag

Dietmar Bartsch im Focus: »Die Regierung stolpert in den Corona-Winter« 
Weiterlesen

Position

Bessere Bildung für mehr soziale Gerechtigkeit: Keine soziale Spaltung durch Corona Positionspapier

Impfstrategie

Achim Kessler: Verteilung berührt wichtige ethische und verfassungsrechtliche Fragen Weiterlesen

Superreiche

Victor Perli: Krisenprofiteure jetzt in die Verantwortung nehmen! Weiterlesen

Corona-Hilfen

Klaus Ernst, Alexander Ulrich: Die Verteilungs-
gerechtigkeit ist aus dem Blick geraten Weiterlesen

Patente

Achim Kessler: Geistige Eigentumsrechte auf Produkte gegen COVID-19 aussetzen Weiterlesen

Maßnahmen

Amira Mohamed Ali: Wichtig ist, dass dadurch niemand in eine Notlage gerät Weiterlesen

Grundrechte

Jan Korte: Je härter die Eingriffe, desto wichtiger ist Parlamentsbeteiligung 
Weiterlesen

Kultur

Simone Barrientos: Den Zusammenbruch der Branche können wir uns nicht leisten Weiterlesen

Mieten

Caren Lay: Corona-gebeutelte Gewerbe jetzt entlasten! Weiterlesen

»Wir dürfen auch in einer Pandemie nicht die Grund- und Freiheitsrechte einfach per Dekret einschränken«, warnt Dietmar Bartsch im ntv-Frühstart. Komplettes Interview 

Jan Korte fragt in der tagesschau: »Welche Nebenwirkungen gibt es auf die Gesellschaft, vor allem auf sozial Schwache, auf Kinder, auf Familien, auf Alleinerziehende?« Kompletter Beitrag

Maßnahmen

Jan Korte im taz-Interview: Die Diskussion gehört ins Parlament Weiterlesen

Corona-Hilfen

Fabio De Masi: Nicht nur Verlängerung, sondern Ausweitung notwendig Weiterlesen

Beschlüsse

Jan Korte: Mit der Ent­mach­tung von Bundes­tag und Par­la­men­ten muss Schluss sein Weiterlesen

Versicherung

Jutta Krellmann: Wenige Anerkennungen als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall Weiterlesen

Reisen

Jan Korte: Die Profilierungsversuche werden immer schriller Weiterlesen

Veranstalter

Simone Barrientos: Viele Soloselbstständige und Freiberufler gingen bisher leer aus Weiterlesen

Wirtschaft

Klaus Ernst: Kleine und mittlere Unternehmen gut durch die Krise bringen Weiterlesen

Corona-Prämie

Harald Weinberg: Eine beschämende Minimallösung für Krankenhäuser Weiterlesen

Sieben Punkte für soziale Sicherheit

Sozial und solidarisch aus der Krise herauskommen: Ein sozialökologischer Politikwechsel ist notwendig, der einen Schutzschirm über die Arbeit und das Leben der Menschen spannt und dem Land die Zukunftsfähigkeit bietet Positionspapier

Wirtschaft mit Zukunft

Das reichste Prozent muss finanziell in die Pflicht genommen werden und wir brauchen einen innovativen Staat, der die Wirtschaft in die Zukunft lenkt, soziale Sicherheit ausbaut, das Klima und vor Katastrophen schützt Positionspapier

Milliardäre

Fabio De Masi: Krisengewinner 
müssen endlich zur Kasse 
gebeten werden Weiterlesen

Kinder

Norbert Müller: Kinder und Jugendliche schützen und unterstützen Weiterlesen

Minijobs

Sabine Zimmermann: 325.000 Stellen im Gastgewerbe weggebrochen Weiterlesen

Krankenkassen

Harald Weinberg: Vorgeschmack darauf, wer am Ende die Zeche zahlen soll Weiterlesen

Bildung

Gesine Lötzsch: Schüler und Studenten werden hängengelassen Weiterlesen

Gesundheit

Harald Weinberg: Systemwechsel im Krankenhaus - Gemeinwohl vor Profit Weiterlesen​​​​​​​

Schnelltest

Achim Kessler: Für eine winterfeste Teststrategie Weiterlesen

Ältere

Pia Zimmermann: Gegen die Ausgrenzung starkmachen Weiterlesen

Nur ein Danke ist nicht genug

Wer die Gesellschaft am Laufen hält, hat mehr verdient! Besseren Schutz, bundesweit verbindliche Regeln, faire Löhne und Arbeitsbedingungen. Mehr Personal und bessere soziale Absicherung - nicht nur in Krisenzeiten! YouTube

Für ein solidarisches Gesundheits- und Pflegesystem

In den letzten Jahrzehnten wurden immer weitere Teile unseres Gesundheitswesens privatisiert und der Profitlogik unterworfen. Was wir aber stattdessen brauchen, ist eine radikale Entprivatisierung Broschüre 

Kommunen

Gesine Lötzsch: Streichen Sie jetzt die Altschulden! 
Weiterlesen

Fallpauschalen

Harald Weinberg: Private Krankenhäuser werden zu Krisengewinnern Weiterlesen

Verbraucher

Amira Mohamed Ali: Die Mehrwertsteuersenkung ist verpufft Weiterlesen

Proteste

Dietmar Bartsch im Dlf: »Sie abzustempeln und auszugrenzen hilft nicht« Weiterlesen

Ausbildung

Birke Bull-Bischoff: Die Leidtragenden sind die Auszubildenden Weiterlesen

Beziehung

Stefan Liebich: Nicht verheirateten Partnern die 
Einreise erlauben Weiterlesen

Wirtschaft

Pascal Meiser: Keine Milliardenhilfen ohne Schutz der Beschäftigten! Weiterlesen

Mietenkrise

Caren Lay: Mieter entlasten – Konzerne zur Kasse! Weiterlesen

Die Coronakrise trifft die Ärmsten am härtesten

Amira Mohamed Ali: »Sie wollen nun darauf hinwirken, dass es gemeinsame europäische Pandemiepläne gibt und dass die wirtschaftlichen und sozialen Folgen abgefedert werden. Aber Sie wollen das Problem nicht an der Wurzel packen.« Weiterlesen

EU-Gipfel der verpassten Chancen

Anstatt Gelder an die Bekämpfung von Steuerdumping und an eine EU-weit koordinierte Vermögensabgabe zu koppeln, wurde die Auszahlung an krisenverschärfende Auflagen gekoppelt, kritisiert Andrej Hunko Weiterlesen

Position

Kinder- und Jugendpolitik in der Corona-Krise muss viel mehr 
sein als Kinderschutz Weiterlesen​​​​​​​

Position

Betriebliche Berufsausbildung in der Corona-Pandemie schützen Positionspapier

Position

Corona-Konjunkturpaket klimagerecht ausgestalten Weiterlesen

Position

Soziale Dienstleister und Corona Positionspapier

Position

Existenzsicherung bei Corona Positionspapier

Position

Sofortige Schutzmaßnahmen und Lohnzuschlag 
für Erntehelfer Positionspapier

Position

Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Corona-Krise Positionspapier

Position

Mitbestimmung von Betriebsräten in der Covid-19-Krise umfassend sichern Positionspapier

Position

Bildung - Keine Spaltung durch Corona Positionspapier

Position

Kurzarbeitergeld: Unsere Beschäftigten und unsere Betriebe schützen Positionspapier

Position

Gute und sichere Arbeit im Homeoffice während der Corona-Krise Positionspapier

Position

Frauen* und Systemfragen in Zeiten von Corona Weiterlesen

Keine fremde Armee, uns bedroht ein Virus

»Die Bundesregierung hätte Initiativen für weltweite Abrüstung ergreifen sollen. Wenn viel mehr Geld ins Gesundheitswesen geflossen wäre und nicht in Aufrüstung, dann hätten wir heute eine bessere Situation«, kritisiert Dietmar Bartsch Weiterlesen

Eine Bazooka auf europäischer Ebene

Laut EZB könnte 15 Prozent der Wirtschaftsleistung einbrechen. »Jetzt Geld in die Hand zu nehmen – und zwar nicht, weil es teurer dadurch wird, sondern weil es billiger dadurch wird«, fordert Fabio De Masi im Deutschlandfunk Weiterlesen

Kurzarbeitergeld

Susanne Ferschl: Beschäftigte sind ihrer Existenz bedroht Weiterlesen

Vermögensabgabe

Dietmar Bartsch: Starke Schultern können und müssen mehr tragen als bisher Weiterlesen

Kommunen

Stefan Liebich: Eisenach sollte uns so wichtig sein wie die Lufthansa Weiterlesen

Kinder

Dietmar Bartsch: »Wir brauchen ein Corona-Elterngeld« Weiterlesen

Für eine radikale Entprivatisierung

Jan Korte fordert von der Bundesregierung, parallel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie muss das Gesundheitssystem nach dem Prinzip 'Staat vor Markt' kostendeckend und gemeinwohlorientiert aufzustellen Weiterlesen

Wie unter einem Brennglas

In der Coronakrise »werden die Verwerfungen in diesem schlecht ausgestatteten Sozialstaat und dem kaputt gesparten Gesundheitssystem noch deutlicher sichtbar«, sagt Amira Mohamed Ali im taz-Interview Weiterlesen

Position

Einsatz der Bundeswehr im Inneren im Rahmen der Corona-Epidemie Positionspapier

Moria

Jan Korte: Erbärmlich - jeder ist sich selbst der Nächste Weiterlesen

Eurobonds

Gregor Gysi: Mit europäischer Solidarität gegen tiefgreifende Folgen des Coronavirus Weiterlesen

Grundrechte

André Hahn: Corona-Krise darf sich nicht zur Krise der Demokratie entwickeln Weiterlesen

Starker Staat

Susanne Ferschl: Soziale Grundrechte stärken, nicht autoritäre Gedankenspiele Weiterlesen

Krisenpaket

Klaus Ernst: Linke Ideen nicht nur in der Krise aufgreifen Weiterlesen

Schutzmasken

Achim Kessler: Zum Nutzen aller – Gesundheitssystem in öffentliche Hand! Weiterlesen

Patente

Sylvia Gabelmann: Zugang zu Corona-Impfstoffen und -Medikamenten weltweit sichern Weiterlesen

Effektiver Schutz durch Solidarität

Angesichts der rasanten Ausbreitung der Corona-Pandemie isteigt neben existenzieller gesundheitlicher Sorgen der soziale und ökonomische Druck auf die gesamte Gesellschaft Neun Schwerpunkte der Linksfraktion

Steuern senken für die unteren 70 Prozent

Dietmar Bartsch macht sich in der FAZ für eine große Steuerreform zur Finanzierung der Krise stark, für schnelle Steuerentlastungen und ordentliche Gehälter für diejenigen, die in diesen harten Wochen das Land am Laufen halten Weiterlesen

Haushalt

Gesine Lötzsch: Jetzt ist Zeit für mehr Gerechtigkeit Weiterlesen

Hilfspaket

Amira Mohamed Ali: Gesundheit ist keine Ware. Das muss spätestens jetzt klar sein YouTube

Sozialschutz

Susanne Ferschl: Schutzschirm für die Menschen, nicht nur die Wirtschaft! YouTube

Corona-Abgabe

Dietmar Bartsch, Fabio De Masi: Milliardäre und Superreiche an Kosten der Krise beteiligen Weiterlesen

Krankenhäuser

Achim Kessler in der taz: Kliniken in die öffentliche Hand Weiterlesen

Kurzarbeit

Susanne Ferschl: Niedriglöhner trifft es am stärksten Weiterlesen

Fallpauschalen

Harald Weinberg: Unverantwortliche Krankenhauspolitik Weiterlesen

Miete

Caren Lay: Keiner darf sein Zuhause verlieren! Weiterlesen

Instrumente des Sozialstaates einsetzen

Die Äußerung von Jens Spahn, dass Gesundheit wichtiger sei als Ökonomie, ist völlig richtig. Letztere darf man aber auch nicht aus dem Blick verlieren, vor allem wenn es um kleinere und mittlere Unternehmen und um die Arbeitnehmer geht Weiterlesen

Die besonders Betroffenen beachten

Dietmar Bartsch: »Wir müssen auch an diejenigen denken, die jetzt in besonderer Not sind. Man müsste zum Beispiel Wohnungskündigungen ausschließen, Stromsperren jetzt nicht mehr zulassen.« YouTube

Lebensmittel

Kirsten Tackmann: Versorgung sicherstellen – Beschäftigte stärken Weiterlesen

Rente

Matthias W. Birkwald: Schutzschirm für Rentnerinnen und Rentner Weiterlesen

Pflege

Pia Zimmermann: Ambulante Pflege ist systemrelevant Weiterlesen

Gesundheit

Achim Kessler: Solidarische Mithilfe und umsichtiges Verhalten können Leben retten Weiterlesen

Kurzarbeit

Susanne Ferschl: Kurzarbeit mit Arbeitsplatzgarantien verknüpfen YouTube

Wirtschaft

Alexander Ulrich: Solidarität für Beschäftigte in der Corona-Krise YouTube

Strukturwandel

Sabine Zimmermann: Weiterbildungsgeld einführen! YouTube

Sofortprogramm

Fabio De Masi: Die Schuldenbremse muss ausgesetzt werden YouTube