Sicher aus der Krise: sozial und solidarisch. Die Coronakrise ist ein Schock für Wirtschaft und Gesellschaft. Sie zeigt nicht nur dramatisch die Fehler der Privatisierung des Gesundheitssystems auf, es wird zugleich offensichtlich, dass jene zu oft unterbezahlt sind, die unser Gemeinwesen am Laufen halten. In den letzten Jahrzehnten wurden durch Kommerzialisierung und Ökonomisierung immer weitere Teile des Gesundheitswesens privatisiert und der Profitlogik unterworfen. Was wir aber stattdessen brauchen, ist eine radikale Entprivatisierung des Gesundheits- und Pflegesystems. Neben der Einführung einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung muss die gesamte Infrastruktur unserer Gesundheitsversorgung flächendeckend solidarisch und bedarfsgerecht, im Sinne einer öffentlichen Daseinsvorsorge aufgestellt werden. Durch Firmenpleiten drohen Arbeitslosigkeit sowie weiter zunehmende Marktmacht und Konzentration – in traditionellen Branchen wie auf Zukunftsmärkten. Deshalb brauchen wir einen innovativen Staat, der die Wirtschaft in die Zukunft lenkt, soziale Sicherheit ausbaut, das Klima und vor Katastrophen schützt. Wir fordern, das reichste Prozent finanziell in die Pflicht zu nehmen, wie es das Grundgesetz vorsieht, um ein Gemeinwesen mit Zukunft zu schaffen.
Coronakrise: »Solidarität noch bewusster denken und leben als bisher«
AstraZeneca: Überflüssige Impfdosen weitergeben
Achim Kessler: „Wenn die Bundesregierung schon die Patentfreigabe blockiert, ist die Weitergabe ungenutzter Dosen das Mindeste. Durch ihre Untätigkeit wird die humanitäre Katastrophe in vielen Ländern verschärft.“ Weiterlesen
Impfbereitschaft ist auch eine soziale Frage
Jan Korte: „Es ist eindeutig: Je höher die Armut, desto geringer die Impfquote. Es ist jetzt dringend erforderlich, vor Ort aktiv zu werden, eine regionalisierte Impfkampagne zu fahren und einen sozialen Impfgipfel einzuberufen.“ Weiterlesen
Foto: Britta Pedersen/dpaTeilhabe
Dietmar Bartsch: Keine Corona-Zwei-Klassen-Gesellschaft Weiterlesen
Impfkampagne
Jan Korte: Diejenigen erreichen, die sich nicht ausreichend informiert fühlen Weiterlesen
Foto: picture alliance/dpa/Christoph SoederImpfdruck
Achim Kessler: Unsicherheit kann man nicht mit Zwang ausräumen Weiterlesen
Foto: Gregor Fischer/dpaSteuer
Fabio De Masi: Die Extra-Gewinne von Krisen-Profiteuren abschöpfen!
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Foto: istock.com/nito100Anhörung
Patentfreigabe ist effektivste Lösung zur globalen Pandemiebekämpfung
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Impfzertifikat
Anke Domscheit-Berg: Spahns vollmundigen Ankündigungen folgt vor allem Frust Weiterlesen
Krankenhauspflege: Bestimmt nicht weiter so!
Sie werden dringend gebraucht, aber sie sind nicht da: Pflegekräfte in Krankenhäusern. Dabei gibt es keinen Mangel an gut ausgebildetem Personal. Viele sind einfach nicht mehr bereit unter den herrschenden Bedingungen zu arbeiten. Weiterlesen
Pflegende haben mehr verdient als heiße Luft
Traumberuf Pflege – das war es für viele, die einst den Beruf voller Begeisterung ergriffen haben und deren Herz auch heute noch dafür schlägt. Doch nicht erst die Coronakrise stellt diese Leidenschaft auf eine harte Probe. Weiterlesen
Impfstoff
Achim Kessler: EU-Parlament stimmt für Patentfreigabe - ein historischer Schritt
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Freikarten
Jan Korte: Junger Generation mit handfestem Programm für ihre Solidarität danken
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Arbeitsschutz
Achim Kessler: Covid-19 als Berufskrankheit anerkennen & Versorgung Betroffener sichern Weiterlesen
Foto: dpa/Michael KappelerGeimpfte
Gregor Gysi in der Superillu: Die Grundrechte sind kein Privileg Weiterlesen
5-Punkte-Papier
Jan Korte: »Nach einem viel zu späten und schleppenden Beginn hat die Impfkampagne mittlerweile Fahrt aufgenommen. Um klare Perspektiven zu eröffnen, wo es möglich und praktikabel ist, schlagen wir folgende fünf Punkte vor.« Weiterlesen
»Viele Betriebe haben einfach gar nichts gemacht«
Während im privaten Bereich immer engere Beschränkungen erlassen werden, bleiben viele Unternehmen und ein großer Bereich der Arbeitsplätze von strengen Regeln verschont, kritisiert Jutta Krellmann im Interview mit Der Freitag. Weiterlesen
Foto: istock.com/Morsa ImagesArbeitsschutz
Jutta Krellmann: Kontrollen gehen trotz Corona weiter zurück Weiterlesen
Foto: istock.com/GCShutterWeltgesundheit
Eva-Maria Schreiber in der FR: Das Corona-Virus trifft nicht alle gleich Weiterlesen
Für einen Strategiewechsel
Die Vorsitzenden von Bundestagsfraktion und Partei DIE LINKE, Amira Mohamed Ali, Dietmar Bartsch, Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow, fordern die Bundesregierung zu einem Neustart bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie auf. Positionspapier
Corona-Elterngeld einführen
Die Kita- und Schulschließungen bringen erhebliche Belastungen für Familien mit sich, die Erwerbsarbeit und Kinderbetreuung unter einen Hut bringen müssen. Die Linksfraktion fordert ein Corona-Elterngeld. Positionspapier
Foto: picture alliance/dpa/Christoph SoederMaßnahmen
Krisenmanagement: Bartsch fordert Vertrauensfrage von Merkel Weiterlesen
Foto: Stas_VUnterausschuss
Katja Kipping, Achim Kessler: Für diejenigen, die jeden Euro dreimal umdrehen müssen Weiterlesen
Foto: picture alliance/Flashpic/Jens KrickStrategie
Amira Mohamed Ali: Schluss mit Chaos und leeren Versprechungen! Weiterlesen
Mindest-Kurzarbeitergeld von 1.200 Euro einführen
Vor der Anhörung zu unserem Antrag zur Einführung eines Mindest-Kurzarbeitergeldes haben wir mit Susanne Uhl, Leiterin des Hauptstadtbüros der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, gesprochen. Weiterlesen
Altmaiers Versäumnisse
Klaus Ernst kritisiert: „Die Bundesregierung weigert sich, Milliardenhilfen für Unternehmen an Auflagen für die Beschäftigung zu koppeln. Sie wird ihrer Verantwortung gegenüber den Beschäftigten nicht gerecht.“ Weiterlesen
Foto: iStockphoto.com/SbytowaMNKindergipfel
Norbert Müller: Kindern eine Stimme geben – erst recht zu Krisenzeiten
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Alle müssen Zugang zu FFP2-Masken bekommen
„Die Bundesregierung muss umgehend sicherstellen, dass FFP2-Masken in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen und kostenlos oder zu bezahlbaren Preisen erhältlich sind“, fordert die Linksfraktion mit einem Antrag. Weiterlesen
»Nach Corona brauchen wir eine radikale Wende«
„Wer gesellschaftlichen Zusammenhalt schützen und wiederaufbauen will, muss mit dem Politikmodell brechen, das den Menschen als Nebensache betrachtet“, schreibt Jan Korte in seinem Gastbeitrag für t-online. Weiterlesen
Foto: picture alliance/dpa/Christoph SoederGipfeltreffen
»Der nächste Corona-Gipfel muss ein Sozialgipfel sein«
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Foto: Maurizio Gambarini/dpaInfektionsschutz
Klaus Ernst: Kontrollfunktion der Betriebsräte ist systemrelevant Weiterlesen
»Wann hört es endlich auf zu ruckeln, Herr Spahn?«
Amira Mohamed Ali zum verpatzten Impfstart: „Jens Spahn muss konkret erklären, wie er sein Versprechen einhalten will, bis zum Sommer allen Menschen ein Impfangebot zu machen. Die bisher bestellten Liefermengen reichen dafür nicht aus.“ Weiterlesen
»Es gibt Alternativen zum Endlos-Lockdown«
Sahra Wagenknecht: „Die Politik muss die Kurzfrist-Brille absetzen und sich auf die Schritte konzentrieren, die uns wirklich weiterbringen, statt in planlosem Aktionismus Handlungsfähigkeit zu simulieren.“ Weiterlesen
Foto: DBT/Inga HaarLockdown
Dietmar Bartsch: Bundesregierung war auf die zweite Welle schlecht vorbereitet Weiterlesen
Foto: Benjamin ZibnerZentralbanken
Sahra Wagenknecht: Wie die Mittelschicht durch die Corona-Geldflut still enteignet wird Weiterlesen
Foto: picture alliance/Flashpic/Jens KrickKrisenkosten
Dietmar Bartsch in der NOZ: Klären, wer nach der Krise die Rechnung zahlt Weiterlesen
Corona-Impfung
Im Interview mit Das Parlament sagt Achim Kessler: »Wir können keine Entwarnung geben. Wir müssen weiter alle Anstrengungen unternehmen, um Corona auch ohne Impfstoffe begegnen zu können.« Weiterlesen
Infektionsschutzgesetz
Jan Korte: »Jeder Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte bedarf der Debatte und der Zustimmung oder Ablehnung des Bundestages. Und genau das ist nicht vorgesehen. Darum kann man diesem Gesetz nicht zustimmen.« Weiterlesen
Foto: Michael Gottschalk/dapdIfS-Gesetz
Linksfraktion stimmt geschlossen gegen Entwurf der Bundesregierung Weiterlesen
Foto: dpaIfS-Gesetz
Petra Pau im Dlf-Interview: »Hier ist nicht die Diktatur eingeführt worden«
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Foto: iStockphoto.com/STEFANOLUNARDIBeschäftigte
Susanne Ferschl: Sofortmaßnahmen für untere Einkommens-
gruppen nötig Weiterlesen
Studierende
Nicole Gohlke: Kredite und Überbrückungshilfen geben keine Planungssicherheit
Weiterlesen
Foto: picture alliance/Flashpic/Jens Krick»Jetzige Strategie wird Vertrauen zerstören«
Dietmar Bartsch hält verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie für richtig, doch der Weg dahin sei nicht transparent. Es könne nicht sein, dass weiter nur »von oben regiert werde«, kritisierte er im Deutschlandfunk. Weiterlesen
»Kliniken müssen entprivatisiert werden«
Knappe Betten und zu wenig Personal. Die Pandemie bringt Krankenhäuser und ein ganzes System an die Grenzen. Im Interview mit ntv.de spricht Jan Korte von einer Teilschuld der Privatisierung und fordert ein schnelles Umdenken. Weiterlesen
Foto: picture alliance/Flashpic/Jens KrickAntrag
Wir fordern eine Evaluation vom Wirksamkeit und
Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen Weiterlesen
Foto: DBT/Inga HaarGastbeitrag
Dietmar Bartsch im Focus: »Die Regierung stolpert in den Corona-Winter«
Weiterlesen
Foto: dpa/Armin WeigelPosition
Bessere Bildung für mehr soziale Gerechtigkeit: Keine soziale Spaltung durch Corona Positionspapier
Impfstrategie
Achim Kessler: Verteilung berührt wichtige ethische und verfassungsrechtliche Fragen Weiterlesen
Corona-Hilfen
Klaus Ernst, Alexander Ulrich: Die Verteilungs-
gerechtigkeit ist aus dem Blick geraten Weiterlesen
Dietmar Bartsch am 26. Oktober 2020 im n tv Fruehstart
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»Wir dürfen auch in einer Pandemie nicht die Grund- und Freiheitsrechte einfach per Dekret einschränken«, warnt Dietmar Bartsch im ntv-Frühstart. Komplettes Interview
Jan Korte am 24. Oktober 2020 in der ARD tagesschau
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Jan Korte fragt in der tagesschau: »Welche Nebenwirkungen gibt es auf die Gesellschaft, vor allem auf sozial Schwache, auf Kinder, auf Familien, auf Alleinerziehende?« Kompletter Beitrag
Foto: iStock.com/petrunjelaPosition
Gute und sichere Arbeit im Homeoffice während der Corona-Krise Positionspapier
Grundrechte
Jan Korte: Je härter die Eingriffe, desto wichtiger ist Parlamentsbeteiligung
Weiterlesen
Sieben Punkte für soziale Sicherheit
Sozial und solidarisch aus der Krise herauskommen: Ein sozialökologischer Politikwechsel ist notwendig, der einen Schutzschirm über die Arbeit und das Leben der Menschen spannt und dem Land die Zukunftsfähigkeit bietet Positionspapier
Wirtschaft mit Zukunft
Das reichste Prozent muss finanziell in die Pflicht genommen werden und wir brauchen einen innovativen Staat, der die Wirtschaft in die Zukunft lenkt, soziale Sicherheit ausbaut, das Klima und vor Katastrophen schützt Positionspapier
Foto: DBT/Achim MeldeMaßnahmen
Jan Korte im taz-Interview: Die Diskussion gehört ins Parlament Weiterlesen
Foto: ddp images/EPA-EFEBeschlüsse
Jan Korte: Mit der Entmachtung von Bundestag und Parlamenten muss Schluss sein Weiterlesen
Versicherung
Jutta Krellmann: Wenige Anerkennungen als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall Weiterlesen
Veranstalter
Simone Barrientos: Viele Soloselbstständige und Freiberufler gingen bisher leer aus Weiterlesen
Keine fremde Armee, uns bedroht ein Virus
»Die Bundesregierung hätte Initiativen für weltweite Abrüstung ergreifen sollen. Wenn viel mehr Geld ins Gesundheitswesen geflossen wäre und nicht in Aufrüstung, dann hätten wir heute eine bessere Situation«, kritisiert Dietmar Bartsch Weiterlesen
Eine Bazooka auf europäischer Ebene
Laut EZB könnte 15 Prozent der Wirtschaftsleistung einbrechen. »Jetzt Geld in die Hand zu nehmen – und zwar nicht, weil es teurer dadurch wird, sondern weil es billiger dadurch wird«, fordert Fabio De Masi im Deutschlandfunk Weiterlesen
Foto: istock.com/marokeBildung
Gesine Lötzsch: Schüler und Studenten werden hängengelassen Weiterlesen
Foto: istock.com/shapechargeGesundheit
Harald Weinberg: Systemwechsel im Krankenhaus - Gemeinwohl vor Profit Weiterlesen
Die Coronakrise trifft die Ärmsten am härtesten
Amira Mohamed Ali: »Sie wollen nun darauf hinwirken, dass es gemeinsame europäische Pandemiepläne gibt und dass die wirtschaftlichen und sozialen Folgen abgefedert werden. Aber Sie wollen das Problem nicht an der Wurzel packen.« Weiterlesen
EU-Gipfel der verpassten Chancen
Anstatt Gelder an die Bekämpfung von Steuerdumping und an eine EU-weit koordinierte Vermögensabgabe zu koppeln, wurde die Auszahlung an krisenverschärfende Auflagen gekoppelt, kritisiert Andrej Hunko Weiterlesen
Nur ein Danke ist nicht genug
Wer die Gesellschaft am Laufen hält, hat mehr verdient! Besseren Schutz, bundesweit verbindliche Regeln, faire Löhne und Arbeitsbedingungen. Mehr Personal und bessere soziale Absicherung - nicht nur in Krisenzeiten! YouTube
Für ein solidarisches Gesundheits- und Pflegesystem
In den letzten Jahrzehnten wurden immer weitere Teile unseres Gesundheitswesens privatisiert und der Profitlogik unterworfen. Was wir aber stattdessen brauchen, ist eine radikale Entprivatisierung Broschüre
Foto: Reuters/Fabrizio_BenschProteste
Dietmar Bartsch im Dlf: »Sie abzustempeln und auszugrenzen hilft nicht« Weiterlesen
Foto: DBT/Thomas Imo/photothekFür eine radikale Entprivatisierung
Jan Korte fordert von der Bundesregierung, parallel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie muss das Gesundheitssystem nach dem Prinzip 'Staat vor Markt' kostendeckend und gemeinwohlorientiert aufzustellen Weiterlesen
Foto: dpa/Carsten KoallWie unter einem Brennglas
In der Coronakrise »werden die Verwerfungen in diesem schlecht ausgestatteten Sozialstaat und dem kaputt gesparten Gesundheitssystem noch deutlicher sichtbar«, sagt Amira Mohamed Ali im taz-Interview Weiterlesen
Foto: istock.com / U. J. AlexanderPosition
Sofortige Schutzmaßnahmen und Lohnzuschlag für Erntehelfer Positionspapier
Foto: istockphoto.com/yoh4nnPosition
Mitbestimmung von Betriebsräten in der Covid-19-Krise umfassend sichern Positionspapier
Foto: REUTERS/Elias MarcouMoria
Jan Korte: Erbärmlich - jeder ist sich selbst der Nächste Weiterlesen
Foto: Martin HeinleinEurobonds
Gregor Gysi: Mit europäischer Solidarität gegen tiefgreifende Folgen des Coronavirus Weiterlesen
Position
Kinder- und Jugendpolitik in der Corona-Krise muss viel mehr sein als Kinderschutz Weiterlesen
Effektiver Schutz durch Solidarität
Angesichts der rasanten Ausbreitung der Corona-Pandemie isteigt neben existenzieller gesundheitlicher Sorgen der soziale und ökonomische Druck auf die gesamte Gesellschaft Neun Schwerpunkte der Linksfraktion
Foto: Britta Pedersen/dpaSteuern senken für die unteren 70 Prozent
Dietmar Bartsch macht sich in der FAZ für eine große Steuerreform zur Finanzierung der Krise stark, für schnelle Steuerentlastungen und ordentliche Gehälter für diejenigen, die in diesen harten Wochen das Land am Laufen halten Weiterlesen
Foto: picture alliance/United ArchivesVermögensabgabe
Dietmar Bartsch: Starke Schultern können und müssen mehr tragen als bisher Weiterlesen
Foto: Uwe SteinertStarker Staat
Susanne Ferschl: Soziale Grundrechte stärken, nicht autoritäre Gedankenspiele Weiterlesen
Foto: Maurizio Gambarini/dpaKrisenpaket
Klaus Ernst: Linke Ideen nicht nur in der Krise aufgreifen Weiterlesen
Patente
Sylvia Gabelmann: Zugang zu Corona-Impfstoffen und -Medikamenten weltweit sichern Weiterlesen
