Deutschland ist das Schlachthaus Europas. Mit Niedriglöhnen konkurrierten deutsche Konzerne die Wettbewerber nieder und erzielten Milliardengewinne - auf dem Rücken von meist osteuropäischen Beschäftigten. Corona hat diese Zustände grell ausgeleuchtet und zwang die Regierung zum Handeln. Nach zähem Ringen trat am 1. Januar 2021 das Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft, das Werkverträge verbietet. Ein überfälliger Schritt mit unnötigen Ausnahmen. Der Fleischlobby gelang es über die CDU/CSU, dass Gesetz abzuschwächen: Leiharbeit bleibt in der Verarbeitung weiter erlaubt, wenn auch begrenzt und nur mit Tarifvertrag. Es wird von effektiven und wirksamen staatlichen Kontrollen abhängen, ob sich die Situation für die Beschäftigten verbessert. Das Gesetz kann aber nur ein Anfang sein. Denn die Fleischwirtschaft ist nur ein Beispiel für die von Mitbestimmung, Arbeitsschutz und Tarifverträgen befreiten Bereiche des deutschen Arbeitsmarktes. Es bleibt viel zu tun und DIE LINKE macht deshalb weiter Druck.
»Es gibt eine ganze Reihe von Betrieben, die einfach gar nichts gemacht haben«
Im Wortlaut von Jutta Krellmann
Es hat mehr als ein Jahr Pandemie gebraucht, bis Arbeitgeber Schnelltests für ihre Beschäftigten anbieten müssen. Während im privaten Bereich immer engere Beschränkungen erlassen werden, bleiben viele Unternehmen und ein großer Bereich der Arbeitsplätze von strengen Regeln verschont. Das hat Gründe, sagt die Bundestagsabgeordnete Jutta Krellmann im Interview mit der Wochenzeitung Freitag.
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