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Transsexualität

Themenpapiere der Fraktion

Als Transsexualität wird der Wunsch eines Menschen bezeichnet, das körperliche Erscheinungsbild mit Hilfe operativer Maßnahmen der eigenen geschlechtlichen Vorstellung anzupassen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bezeichnet dies mit dem Begriff Geschlechtsidentitätsstörung als Krankheit. Dies wird von vielen Betroffenen abgelehnt, weil ihre geschlechtlichen Identitätsvorstellungen pathologisiert werden. In Deutschland wurden mit dem Transsexuellengesetz (TSG) aus dem Jahr 1980 erstmals Rechte für Transsexuelle gesetzlich geschaffen. Mit der Einführung des Transsexuellengesetzes erschienen Transsexuelle erstmals im Recht. Dies war zunächst positiv. Nach drei Jahrzehnten Erfahrung mit dem Transsexuellengesetz hat sich jedoch gezeigt, dass Transsexuelle in ihrem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit eingeschränkt werden und dass ihr Recht auf (geschlechtliche) Selbstbestimmung verletzt wird. Dem TSG liegt ein biologischer Geschlechterbegriff zugrunde, der den Bedürfnissen von transsexuellen Menschen nicht gerecht wird und die Probleme der Betroffenen nicht erfasst. Dies wird belegt durch mittlerweile sechs Bundesverfassungsgerichtsurteile, die das TSG in weiten Teilen für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärten. Obwohl die schwarz-gelbe Koalition eine Veränderung des TSG angekündigt hat, ist bislang nichts geschehen. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für die Wahrung der Menschenrechte von Transsexuellen und ihre Selbstbestimmung ein ein.

Im Wesentlichen fordert die Fraktion DIE LINKE, dass

  • das TSG aufgehoben wird und rechtliche Möglichkeiten im Vornamens- und Personenstandsrecht geschaffen werden, die Betroffenen umfassend unterstützt werden,
  • Diskriminierungen aufgehoben werden (insbesondere das langwierige und entwürdigende Begutachtungsverfahren)
  • und dass die medizinischen und psychologischen Leistungen für die Betroffenen sichergestellt werden.

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