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Ressourcen

Themenpapiere der Fraktion

Ressourcenschonend und trotzdem erfolgreich

Natürliche Ressourcen sind endliche Rohstoffe wie beispielsweise Erdöl, seltene Erden und verschiedene Kohlen, aber auch Holz und Fische zählen dazu. Der Welterschöpfungstag, der Tag, an dem die Menschheit so viele Rohstoffe verbraucht hat, wie für ein Jahr nachhaltig vom Planeten gewonnen werden können, rückt im Kalender immer weiter nach vorne. 2020 war es bereits der 22. August, noch 1987 war es der 19. Dezember. Wir – und das sind vornehmlich die Industrienationen – verbrauchen die endlichen Ressourcen immer schneller und leben damit auf Kosten aller. Doch auch innerhalb Deutschlands gibt es große Unterschiede. So stoßen Haushalte mit einem Einkommen bis 1.000 Euro im Monat nur ca. zwei Drittel dessen aus, was Haushalte über 3.000 Euro Einkommen an CO2-Äquivalenten emittieren. Gerecht wäre, wenn Deutschland sechs Tonnen Ressourcen pro Kopf verbrauchen würde, tatsächlich sind es vierzig. Dieser Trend und die Endlichkeit der Ressourcen wurden bereits erkannt und mögliche Gegenstrategien werden entwickelt. Erneuerbare Energien sind nicht zuletzt ein Teil dieser Entwicklung.

Deutsches Ressourceneffizienzprogramm

Die Bundesregierung hat ein Ressourceneffizienzprogramm vorgelegt. Das ist ein wichtiger Schritt, da hiermit zumindest der Schwerpunkt weg vom quantitativen hin zum qualitativen Wachstum verlagert werden könnte. Das erste Ressourceneffizienzprogramm ProgRess I verfehlt diesen Anspruch. Zudem beinhaltet es überwiegend folgenlose Absichtserklärungen.

Den Grundansatz dieses Programms, die Ressourcenintensität der Wirtschaft zu minimieren, unterstützt die Fraktion DIE LINKE. In der Fortschreibung des Programms, ProgRess II und III, wird bei der Analyse der Fortschritte jedoch deutlich, dass dieses Ziel bisher verfehlt wird. Allein das Ziel, der Ressourcenverbrauch solle langsamer als die Wirtschaftsleistung steigen, reicht nicht – vor allem, weil dies bisher größtenteils durch die Verlagerung ressourcenintensiver Wirtschaftsbereiche ins Ausland erreicht wurde. Allerdings soll diese zukünftig bei der Berechnung des Verbrauchs beachtet werden.

Andere Richtlinien

Die Ökodesignrichtlinie, Effizienzberatungen, die Ziele im Kreislaufwirtschaftsgesetz und eine Impulssetzung zur Ressourcenschonung unterstützt die Bundestagsfraktion DIE LINKE. Allerdings gibt es auch hier fortwährende Probleme. Die Ökodesignrichtlinie schränkt beispielsweise einfach die Leistung von Staubsaugermotoren ein, statt das Verhältnis von eingesetzter Energie zum notwendigen Saugergebnis zu bewerten. Da gibt es deutliches Verbesserungspotential.

Abfallvermeidung als oberste Priorität des Kreislaufwirtschaftsgesetzes muss in der Gesellschaft verankert werden. Dazu ist das alleinige Angebot von Mehrweg-To-Go-Verpackungen nicht ausreichend. Solange Einwegprodukte nicht mit einem Pfand und einer Abgabe belegt werden, werden sie sich nicht durchsetzen. Insgesamt müssen mehr Anreize geschaffen werden, um weniger Abfall zu produzieren.

Seltene Ressourcen

DIE LINKE im Bundestag setzt sich dafür ein, dass die Sorgfaltspflicht entlang der gesamten Lieferkette von Mineralien aus Konflikt- und Hochrisikogebieten eingehalten wird – einschließlich der Produkte, die diese Ressourcen enthalten. Unternehmen müssen dazu verpflichtet werden öffentlich darüber Bericht zu erstatten. Dabei reicht es nicht, darauf zu achten, seltene Erden und ähnliches weniger einzusetzen. Auch andere Ressourcen, die weltweit gefördert werden, müssen hinsichtlich der Förderbedingungen – für Mensch und Umwelt – geprüft werden. Dabei ist zum Beispiel insbesondere Fracking zu umgehen.

Ressourcenschonende Gesellschaft

Will unsere Gesellschaft langfristig überleben, müssen nachhaltig Ressourcen geschont werden und wir müssen überlegen, welche Verschwendungen die Menschheit beenden muss. Möglichst geringer Verbrauch von allem steht dabei im Vordergrund, auch der Selbstverzicht, den insbesondere die Industrienationen ausüben sollten. Müssen Ski-Events wirklich in warmen Städten stattfinden, Skipisten in einer Halle in der Wüste oder Mecklenburg sein, nur weil es Profite bringt? Verbunden mit etwas Vernunft kann ohne Verlust an Lebensqualität eine Reduktion des Ressourcen- und Energieeinsatzes erreicht werden.

Als erste Schritte zu einer ressourcenschonenden Gesellschaft schlägt die Fraktion DIE LINKE folgende Maßnahmen vor:

1. Pfandpflicht auf Elektro(nik)geräte, Batterien und Akkus

2. Anforderungen an deren Lebensdauer, Reparierbarkeit, Software- und Hardwareupgrades

3. Einführung einer Ressourcenverbrauchsabgabe

4. sozial-ökologische Ausrichtung der Abfallwirtschaft (vgl. Kreislaufwirtschaft)

5. Pfandpflicht und Abgabe für Einwegprodukte

6. Mehrwegpoolsysteme als Standard bei To-Go-, Versand und Transportverpackungen


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