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Ressourcen

Themenpapiere der Fraktion

Ressourcenschonend und trotzdem erfolgreich

Natürliche Ressourcen sind endliche Rohstoffe wie beispielsweise Erdöl, seltene Erden und verschiedene Kohlen, aber auch Holz und Fische zählen dazu. Der Welterschöpfungstag, der Tag, an dem die Menschheit so viele Rohstoffe verbraucht hat, wie für ein Jahr nachhaltig vom Planeten gewonnen werden können, rückt im Kalender immer weiter nach vorne. 2016 war es bereits der 8. August, noch 1987 war es der 19. Dezember. Wir – und das sind vornehmlich die Industrienationen – verbrauchen die endlichen Ressourcen immer schneller und leben damit auf Kosten aller. 2050 würde die Menschheit nach dieser Rechnung zwei Erden brauchen, um den Ressourcenhunger zu stillen. Gerecht wäre, wenn Deutschland sechs Tonnen Ressourcen pro Kopf verbrauchen würde, tatsächlich sind es vierzig. Dieser Trend und die Endlichkeit der Ressourcen wurden bereits erkannt und mögliche Gegenstrategien werden entwickelt. Erneuerbare Energien sind nicht zuletzt ein Teil dieser Entwicklung.

Deutsches Ressourceneffizienzprogramm

Die Bundesregierung hat ein Ressourceneffizienzprogramm vorgelegt. Das ist ein wichtiger Schritt, da hiermit zumindest der Schwerpunkt weg vom quantitativen hin zum qualitativen Wachstum verlagert werden könnte. Das erste Ressourceneffizienzprogramm ProgRess I verfehlt diesen Anspruch. Zudem beinhaltet es überwiegend folgenlose Absichtserklärungen.

Den Grundansatz dieses Programmes, das Wirtschaftswachstum vom Ressourceneinsatz zu entkoppeln, unterstützt die LINKE. In der Fortschreibung des Programms, ProgRess II, wird bei der Analyse der Fortschritte jedoch deutlich, dass dieses Ziel bisher verfehlt wird. Allein das Ziel, der Ressourcenverbrauch solle langsamer als die Wirtschaftsleistung steigen, reicht nicht – vor allem, weil dies bisher größtenteils durch die Verlagerung ressourcenintensiver Wirtschaftsbereiche ins Ausland erreicht wurde. Allerdings soll diese zukünftig bei der Berechnung des Verbrauchs  beachtet werden.

Andere Richtlinien

Die Ökodesignrichtlinie, Effizienzberatungen, die Ziele im Kreislaufwirtschaftsgesetz und eine Impulssetzung zur Ressourcenschonung unterstützt die LINKE. Allerdings gibt es auch hier fortwährende Probleme. Die Ökodesignrichtlinie schränkt beispielsweise einfach die Leistung von Staubsaugermotoren ein, statt das Verhältnis von eingesetzter Energie zum notwendigen Saugergebnis zu bewerten. Da gibt es deutliches Verbesserungspotential.

Abfallvermeidung als oberste Priorität des Kreislaufwirtschaftsgesetzes muss in der Gesellschaft verankert werden. Dazu ist der freiwillige Verzicht auf Plastiktüten hinsichtlich des großen deutschen Verbrauchs nicht ausreichend. Ein gesetzliches Verbot, um auch kleine Tüten in Supermärkten zu verhindern, wäre hier erforderlich. Insgesamt müssen mehr Anreize geschaffen werden, um weniger Abfall zu produzieren.

Seltene Ressourcen

Viele Rohstoffe werden in den weniger privilegierten Gebieten der Erde gewonnen, um unseren Lebensstil zu ermöglichen. Indigene Völker werden dabei weiterhin benachteiligt. Die LINKE fordert die Ratifizierung der ILO-Konvention 169, die Indigenen wesentliche Mitspracherechte bei Entscheidungen einräumt, die ihre Territorien betreffen. Die Bundesregierung setzt sich zwar dafür ein, dass die Vertragspartner sich verpflichten, diese Vorgaben einzuhalten, hat diese aber aus Angst vor einer Haftung deutscher Unternehmen bis heute nicht ratifiziert.

DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass die Sorgfaltspflicht entlang der gesamten Lieferkette von Mineralien aus Konflikt- und Hochrisikogebieten eingehalten wird – einschließlich der Produkte, die diese Ressourcen enthalten.. Unternehmen müssen dazu verpflichtet werden öffentlich darüber Bericht zu erstatten.

Dabei reicht es nicht, darauf zu achten, seltene Erden und ähnliches weniger einzusetzen. Auch andere Ressourcen, die weltweit gefördert werden, müssen hinsichtlich der Förderbedingungen – für Mensch und Umwelt – geprüft werden. Dabei ist zum Beispiel insbesondere Fracking zu umgehen.

Ressourcenschonende Gesellschaft

Will unsere Gesellschaft langfristig überleben, müssen nachhaltig Ressourcen geschont werden und wir müssen überlegen, welche Verschwendungen die Menschheit beenden muss. Möglichst geringer Verbrauch von allem steht dabei im Vordergrund, auch der Selbstverzicht, den insbesondere die Industrienationen ausüben sollten. Müssen Ski-Events wirklich in warmen Städten stattfinden, Skipisten in einer Halle in der Wüste oder Mecklenburg sein, nur weil es Profite bringt? Verbunden mit etwas Vernunft kann ohne Verlust an Lebensqualität eine Reduktion des Ressourcen- und Energieeinsatzes erreicht werden.

Als erste Schritte zu einer ressourcenschonenden Gesellschaft schlägt DIE LINKE folgende Maßnahmen vor:

  1. Pfandpflicht auf Elektrogeräte
  2. Mindestnutzungsdauern von technischen Produkten
  3. Einführung einer Ressourcenverbrauchsabgabe
  4. sozial-ökologische Ausrichtung der Abfallwirtschaft
  5. ein weitgehendes Verbot von Plastiktüten
  6. Pfandpflicht für Einweggeschirr, wie beispielsweise To-Go-Becher und Currywurstschalen