Schließen

Skip to main content

Rechtsextremismus / Überblick über parlamentarische Initiativen im Jahr 2011

Themenpapiere der Fraktion

Das Thema Rechtsextremismus ist für die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nicht erst seit den schrecklichen Taten des so genannten "Nationalsozialistischen Untergrunds" ein zentrales Thema. Regelmäßig stellen wir zu Kriminalität und Gewalt von rechts, zu den Naziaufmärschen und den RechtsRock-Konzerten in Deutschland Anfragen an die Bundesregierung. Auch alle anderen Aspekte des Themas Rechtsextremismus versucht DIE LINKE, regelmäßig zu einem Thema im Parlament zu machen. Daneben geht es uns vor allem um Fragen zum Thema Prävention, das heißt konkret fragen wir die Bundesregierung nach der Ausgestaltung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus beziehungsweise wie diese Programme durch die Bundesregierung umgestaltet werden. Versammelt ist hier ein Großteil der Anfragen des laufenden Jahres 2011, die einen Eindruck zu den Gefahren des Rechtsextremismus in Deutschland geben, die eben nicht erst seit einigen Wochen bestehen.