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Musik in Schulen und Kindertagesstätten

Themenpapiere der Fraktion

Alle Jahre wieder werden auch in Kindertagesstätten Weihnachtslieder gesungen. Zum Teil kopieren Betreuerinnen und Betreuer dafür Noten und Textblätter. Noten zu kopieren, ist in Deutschland urheberrechtlich verboten.

Deshalb hat die GEMA Ende 2010 entschieden, dass sie für das Liedersingen (genauer gesagt: für das Kopieren der Noten) Lizenzen verkaufen will. 36.000 Kinderbetreuungseinrichten bekamen Ende 2010 statt Weihnachtsgrüßen eine freundliche Einladung geschickt, man möge doch bitte einen Vertrag für das Kopieren der Noten abschließen. Gegen Geld, versteht sich. Bis zu 2.224 Euro sollte eine entsprechende Pauschallizenz die einzelne Einrichtung kosten.
Mittlerweile haben sich die meisten Bundesländer mit der GEMA darauf geeinigt, dass die Gebühren in Höhe von etwa 300.000 Euro jährlich über den Kommunalen Länderfinanzausgleich übernommen werden.

Die LINKE sagt: Man sollte lieber über eine Änderung des Urheberrechts nachdenken, mit der man das Kopieren von Noten und Liedtexten sowie das Singen von Weihnachtsliedern ein für allemal freistellt. Schon 2011, unmittelbar nach den Auseinandersetzungen um das GEMA-Weihnachtsschutzgeld, hat DIE LINKE eine solche Änderung im Bundestag vorgeschlagen. Wir werden uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Kindertagesstätten als Bildungseinrichtungen eingestuft und von Vergütungspflichten nicht nur für Weihnachtsmusik befreit werden.

 

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