Skip to main content

Kinderbetreuung

Themenpapiere der Fraktion

Kinderbetreuung ist ein soziales Recht für Eltern und Kinder. Gute Kinderkrippen und Kindergärten sind Orte des sozialen Lernens und können zum Abbau sozialer Ungleichheit beitragen. Seit August 2013 haben alle Kinder ab dem ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf Förderung in einer Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege.

Doch leider wird dieser Rechtsanspruch noch immer nicht flächendeckend eingelöst und es gibt große Unterschiede bei Qualität, Öffnungszeiten und Gebühren. Nach aktuellen Prognosen fehlen bundesweit perspektivisch bis zu 350.000 Plätze. Die Gebühren können zwischen benachbarten Gemeinden im dreistelligen Bereich schwanken. Vielerorts fehlt es an Personal und die so genannte Fachkraft-Kind-Relation ist unterschiedlich weit von einem Idealzustand entfernt. Mit Schmalspurausbildungen von oft nur wenigen Wochen werden Hilfserzieherinnen und –erzieher ausgebildet, um den Fachkräftemangel zu retuschieren. Der Rechtsanspruch auf Frühförderung wird vielerorts nur halbtags gewährt. In den Ballungsräumen fehlen passende Räumlichkeiten, worauf auch mit Abstrichen beim Brandschutz und hinsichtlich der Barrierefreiheit geantwortet wird. Zu kurze und unflexible Öffnungszeiten und unzureichende Teilzeitbetreuungsangebote runden das desolate Bild ab.

Hier hat die Bundesregierung versagt und Länder, Kommunen wie auch die Familien im Regen stehen lassen. Statt mit einem Kitaqualitätsgesetz für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet einzutreten, wurden die notwendigen Prozesse künstlich in die Länge gezogen und notwendige Schritte in die nächste Wahlperiode verschoben. Auch die 350.000 fehlenden Kitaplätze wurden ignoriert und lediglich unterstützende Mittel für 100.000 Kitaplätze für die nächsten Jahre bereitgestellt. Leidtragende sind die Eltern und ihre Kinder, denen Rechte vorenthalten werden bzw. nicht in ausreichender Qualität zur Verfügung gestellt werden. Die Bundesregierung hingegen streitet ihre Verantwortung ab und schiebt den Schwarzen Peter den Kommunen zu.

DIE LINKE hat als erste Fraktion im Deutschen Bundestag ein Konzept für die Entwicklung eines Kitaqualitätsgesetzes (PDF) vorgelegt und damit das Thema bereits zu Beginn der 18. Wahlperiode in den Bundestag geholt. DIE LINKE fordert:

  • gemeinsam mit allen Beteiligten und Expertinnen und Experten Eckpunkte und Rahmendaten für ein Qualitätsgesetz zu entwickeln und nach der Einführung ein dauerhaft arbeitendes Fachgremium einzurichten, um die quantitativen und qualitativen Mängel beim Kitaausbau zügig zu überwinden  und  bei Bedarf die gesetzlichen Grundlagen weiterzuentwickeln.
  • im Rahmen des Kitaqualitätsgesetzes eine Neusortierung der Kitakosten vorzunehmen und eine stärkere Beteiligung des Bundes an den laufenden Kosten des Kitabetriebes sicherzustellen.
  • im Rahmen des Kitaqualitätsgesetzes auch Regelungen für die Kindertagespflege aufzunehmen. Beschäftigte in der Kindertagespflege sollen aus prekären Beschäftigungslagen herausgeholt und sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden.
  • ein unentgeltliches warmes und gesundes Mittagessen in allen Einrichtungen der Frühförderung und Betreuung.
  • die Gebühren für Kindergärten und Kinderkrippen schrittweise abzuschaffen.
  • jedem Kind einen ganztägigen und gebührenfreien Betreuungsplatz unabhängig von der Erwerbstätigkeit der Eltern zuzusichern.
  • die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten zu verbessern und das Berufsfeld aufzuwerten. Der Ausbau der Betreuungs- und Frühförderungsinfrastruktur darf nicht zu Lasten der Beschäftigten oder der Eltern gehen.
  • mehr Erzieherinnen und Erziehern auszubilden und diese besser zu qualifizieren.

 

Weiterführende Informationen zum Thema wie Parlamentarische Initiativen, Reden, Publikationen oder Pressemitteilungen finden Sie über unsere Suche.

Mehr dazu