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Kinderarmut

Themenpapiere der Fraktion

Kinderarmut hat viele Gesichter. In der "Dritten Welt" überwiegt das Gesicht hungernder oder auf der Straße lebender Kinder. In Deutschland zeigt sich Kinderarmut vor allem in schlechter Ernährung, mangelnder Bildung, unzureichender ärztlicher Versorgung und eingeschränkten sozialen Beziehungen. Kinderarmut in einem der reichsten Länder hat viele Seiten und Ursachen. Hauptursache für Kinderarmut ist jedoch die Einkommensarmut der Eltern. Durch Erwerbslosigkeit, die Ausweitung des Niedriglohnsektors und Hartz IV steigt die Armut. Heute leben rund 7 Mio. Menschen von Leistungen auf dem Niveau der Sozialhilfe. Jedes fünfte Kind lebt in Armut. Das sind zwei Millionen Kinder. In manchen Städten Ostdeutschlands oder des Ruhrgebietes lebt jedes zweite Kind in Armut. Kinder von Eltern mit Migrationshintergrund oder Kinder von Alleinerziehenden sind besonders von Armut betroffen.

Arme Kinder sind vom Leben in der Gesellschaft in vielen Bereichen ausgeschlossen: Kinobesuche, gute Schuhe, gesunde Ernährung, ein Musikinstrument, der Schwimmbadbesuch und vieles mehr auf das sie alltäglich verzichten müssen. Sie haben schlechtere Chancen auf Bildung und gesellschaftliche Teilhabe. Die Chancen, dass sie mit dem Schulabschluss eine Hochschule besuchen werden sind um ein vielfaches geringer. Arme Kinder werden oftmals die armen Jugendlichen von Morgen und armen Eltern von Übermorgen. Dieser Kreislauf muss dringend durchbrochen werden.

Um Kinderarmut zu vermeiden, müssen existenzsichernde Arbeitsplätze für die Eltern geschaffen werden. Der Hartz IV-Regelsatz muss sofort auf 500 Euro erhöht werden. Die Regelsätze für Kinder müssen deutlich angehoben werden. Der Bedarf für Kinder muss eigens ermittelt werden, um Kinderarmut wirkungsvoll zu bekämpfen. Kinder dürfen nicht länger als "kleine Erwachsene" betrachtet werden. Ihr Bedarf muss eigenständig ermittelt werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht ebenso deutlich gemacht wie, dass notwendige Aufwendungen zur Erfüllung schulischer Pflichten zum Existenzminimmum von Kindern gehören. Die Regierung mit dem Bildungs- und Teilhabepaket jedoch ein bürokratisches Monster geschaffen, dessen Leistungen bei vielen Kindern nicht ankommen.

Die Antwort auf die Kinderarmut muss ein Ausbau des Sozialstaats sein. Die Entscheidungen der Regierung zum Kinderzuschlag, Kindergeld und zu den Kinder-Regelleistungen nach Hartz IV sind zur Verhinderung von Kinderarmut völlig unzureichend und dringend reformbedürftig. Gerade Alleinerziehende kommen mit den aktuellen Sätzen nicht aus. Der Unterhaltsvorschuss muss deutlich verbessert werden. Die maximale Bezugsdauer von sechs Jahren muss gestrichen und das Höchstalter des Kindes zum Bezug auf 18 Jahre angehoben werden.

Kinderarmut ist eine der sozialen Herausforderungen des Jahrzehnts. DIE LINKE streitet

  • für eine starke öffentliche Infrastruktur, die allen Kindern Förderung und Teilhabe ermöglicht.
  • für eine gebührenfreie Bildung, die soziale Unterschiede ausgleicht und gleiche Chancen eröffnet.
  • für eine familienfreundliche Arbeitswelt und gute Arbeitsbedingungen, die allen Eltern gesellschaftliche Teilhabe und finanzielle Sicherheit gibt, von der ihre Kinder profitieren
  • für einen Ausbau des Sozialstaates, der die von Armut betroffenen nachhaltig unterstützt, ihnen neue Perspektiven aufzeigt und dem Namen Sozialstaat gerecht wird.
  • für eine Kindergrundsicherung, die sich am tatsächlichen verfassungsrechtlichen Existenzminimum orientiert, das derzeit bei 536 Euro liegt.


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