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Feinstaub

Themenpapiere der Fraktion

Als Feinstaub bezeichnet man kleine, in der Luft schwebende Partikel, deren Durchmessser weniger als zehn Mikrometer (0,01 Millimeter) beträgt. Diese für den Menschen unsichtbaren Teilchen werden über die Atemluft aufgenommen und können auf diese Weise tief in die Lungen und den Körper vordringen. Erst seit wenigen Jahrzehnten mehren sich die Erkenntnisse über die hiermit verbundenen gesundheitlichen Gefahren. Belastungen durch Feinstaub können Erkrankungen der Atemwege wie Asthma, Herz-Kreislauferkrankungen oder sogar Lungenkrebs auslösen. Daran sterben jedes Jahr viele tausend Menschen. Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation WHO gehen davon aus, dass Feinstaub in der Luft die durchschnittliche Lebenserwartung in Deutschland um etwa zehn Monate verkürzt.

Man unterscheidet zwischen natürlichem und vom Menschen verursachtem Feinstaub. Natürlicher Feinstaub entsteht zum Beispiel durch Vulkanausbrüche oder Waldbrände. Da sich natürliche Feinstäube, die von Winden weit transportiert werden können, nicht vermeiden lassen, müssen sich alle Anstrengungen auf die Vermeidung der vom Menschen verursachten Feinstaubbelastungen konzentrieren. Die größten Verursacher von Feinstaub in Deutschland sind die Industrie und der Verkehr. Letzterer ist insbesondere in Innenstädten, wo es in der Regel keine Industriebetriebe gibt, dafür aber viele Menschen wohnen, problematisch. Die für die Feinstaubbelastung geltenden Grenzwerte werden dort regelmäßig überschritten. Ein Großteil der Gesamtbelastung stammt dabei aus den Abgasen der Dieselfahrzeuge. Die durch den Verkehr verursachte Aufwirbelung auf den Straßen und der Abrieb von Reifen und Bremsen tragen ebenfalls zur Feinstaubentwicklung bei.

Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil die Rechte der Bürgerinnen und Bürger im Kampf gegen den gesundheitsgefährdenden Feinstaub und andere gesundheitsgefährdende Luftschadstoffe wie Stickoxide gestärkt. Betroffene können vor Gericht die zuständigen Behörden zur Erstellung eines Aktionsplans mit kurzfristig wirksamen Maßnahmen zwingen.

Die Feinstaubbelastung muss reduziert werden, vor allem dort, wo Menschen wohnen. Die Grenzwerte für Feinstaubemissionen durch die Industrie und durch Kraftwerke müssen erheblich verschärft werden. Die Belastung durch den Straßenverkehr muss besonders in Innenstädten so weit wie möglich verringert werden. Nur so kann man den Gesundheitsgefahren für Anwohnerinnen und Anwohner entgegenwirken. Deswegen begrüßt die Fraktion DIE LINKE grundsätzlich die Einrichtung von Umweltzonen in Innenstädten als ein geeignetes Instrument diese Gebiete lebenswerter und gesünder zu machen. Dabei ist zu betonen: es geht nicht um Fahrverbote, sondern darum, dass die Luft sauberer wird!

Wir setzen uns dafür ein, dass es einen ausreichenden zeitlichen Vorlauf bei der Einrichtung von Umweltzonen gibt, damit sich die Autofahrerinnen und Autofahrer darauf einstellen können. Und um Fahrzeuge nicht zu entwerten und „nutzlos zu machen“ halten wir es für erforderlich, dass bestehende Fahrzeuge nachgerüstet werden, so wie es bei den Dieselpartikelfiltern möglich war. Bei bereits zugelassenen Dieselfahrzeugen der Klassen EUR 6, die nach wie vor die Grenzwerte im Realbetrieb um das bis zu 14-fache übersteigen, halten wir es für geboten, dass die Hersteller die Umrüstung zur Einhaltung der Grenzwerte im Realbetrieb auf ihre Kosten zu leisten haben. Es darf nicht sein, dass die Besitzer von Dieselfahrzeugen nun für die Fehler bzw. den Betrug der Hersteller mit Fahrverboten büßen müssen, obwohl sie die Fahrzeuge in gutem Glauben gekauft haben. Die Sachverständigen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestags „Abgasskandal“ haben einstimmig ausgesagt, dass der Stand der Technik eine Einhaltung der Grenzwerte und eine Umrüstung hergibt. Es sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Gesundheit der Menschen und die Umwelt durch Fahrzeuge so wenig wie technologisch möglich belastet wird.


 

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