Zum Hauptinhalt springen
Konferenz - Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Berlin 01. März 2019, 13:00 - 18:30
Mit dabei: Gökay Akbulut, Christine Buchholz, Martina Renner, Ulla Jelpke
Vortrag und Diskussion - Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin. 25. Januar 2019, 17:00 - 19:30
Mit dabei: Petra Sitte, Doris Achelwilm
Kundgebung, Demo und Info-Stand - Brandenburger Tor, Berlin 19. Januar 2019, 11:30 - 17:00
Heike Hänsel,

„Ich verurteile den blutigen Bombenanschlag von gestern auf dem Gelände der Polizeischule ‚General Santander‘ im Süden von Bogotá aufs Schärfste. Dies ist ein Anschlag auf die Friedenshoffnungen der Menschen in Kolumbien. Die Hintergründe des Attentats müssen schnellstmöglich aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Vorverurteilungen sind Gift für die dringend benötigten Friedensverhandlungen”, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

Weiterlesen
Thomas Lutze,

„Ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen wäre nicht nur aus Klimaschutzgründen ein wichtiger Schritt, sondern auch ein elementarer Baustein für stressfreies Fahren und mehr Verkehrssicherheit. Hierzu gehört auch eine Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Landstraßen auf 80 km/h. Unser direkter Nachbar Frankreich hat dies bereits 2018 umgesetzt“, sagt Thomas Lutze, Verkehrspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Weiterlesen

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa für Frieden und Abrüstung stärken

Antrag - Drucksache Nr. 19/7121

DIE LINKE unterstreicht mit dem Antrag ihre Position als Friedenspartei und konkretisiert ihre Vorstellungen, wie Frieden und Sicherheit in Europa ohne die NATO auf ziviler Grundlage verwirklicht werden können.

Herunterladen als PDF

Nationale Tourismusstrategie sozial-ökologisch gestalten

Antrag - Drucksache Nr. 19/7120

Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag vorgenommen, eine Nationale Tourismusstrategie zu vereinbaren. Bisher ist noch nichts passiert. DIE LINKE fordert, dass vor allem soziale Aspekte enthalten sein sollen. Dazu gehören preiswerte Kinder- und Jugendreisen, bundeseinheitliche Kriterien für Schulfahrten und gute Arbeit für die im Tourismus Beschäftigten. Wir brauchen aber auch eine Strategie für mehr Umweltschutz im Tourismus.

Herunterladen als PDF

Unabhängige Polizeibeschwerdestelle auf Bundesebene einrichten

Antrag - Drucksache Nr. 19/7119

DIE LINKE. fordert die Einrichtung einer unabhängigen Polizeibeschwerdestelle auf Bundesebene, die für Bürgerinnen und Bürger und Polizistinnen und Polizisten gleichermaßen Anlauf- und Beschwerdestelle für fehlerhaftes, missbräuchliches polizeiliches Verhalten ist. Die Polizeibeschwerdestelle soll vorgebrachten Beschwerden unabhängig und mit weitgehenden Befugnissen nachgehen können. Dem Bundestag ist regelmäßig Bericht zu erstatten.

Herunterladen als PDF
Nicole Gohlke,

„Im Interesse hunderttausender Studierender und Studierwilliger hoffe ich, dass die Regierung die deutliche Kritik der hochschulpolitischen und anderen Verbände ernst nimmt und bei ihrer BAföG-Novelle berücksichtigt“, erklärt Nicole Gohlke mit Blick auf die heutige Verbändeanhörung der Bundesregierung zu ihrer BAföG-Novelle. 

Weiterlesen
Eva Schreiber,

Welchen Einfluss haben Verbraucherinnen und Verbraucher noch darauf, was auf ihren Tellern landet? Welche Entscheidungsgewalt bleibt Landwirtinnen und Landwirten noch, was sie wann wo anbauen? Die Konzentrationen in Einzelhandel und Agrarbusiness sind inzeischen weit vorangeschritten – flankiert von Digitalisierungsprozessen, die de facto Wahlmöglichkeiten massiv einschränken. Statt ökologischer und sozialer Kriterien wird Profitmaximierung der Agrar- und Handelskonzerne zur Grundlage von Entscheidungen. Eva Maria Schreiber kritisiert die unkritische Haltung der derzeit tagenden internationalen Agrarministerkonferenz, die viel zu sehr den Interessen der Konzerne Gehör schenkt und der Digitalisierung unkritisch gegenübersteht. 

Weiterlesen

Nur gute Renten sind super!

Die neue Ausgabe des Fraktionsmagazins clara zeigt, wie DIE LINKE die gesetzliche Rente sicher machen und Altersarmut verhindern will. PDF-Viewer

Aktionsplan gegen Kinderarmut

Die Herbstausgabe unserer Fraktionszeitung Klar erklärt, wie DIE LINKE das Leben von zwei Millionen Kindern und Jugendlichen verbessern will. Weitere Themen sind unter anderem Hartz IV, Leiharbeit, Rente und CETA. E-Paper lesen

Niedriglöhne

Kinderarmut

Ausschreibungen