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Foto: Picasa

Für ein Menschenrecht auf Frieden

öffentliches Fachgespräch, 24. Juni 2019, 11:30 - 15:00, Reichstagsgebäude, Eingang West, 10557 Berlin

Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg oder bewaffneten Konflikten. Frieden bedeutet die Beseitigung aller Arten von Gewalt, sei es direkte oder indirekte, politische, strukturelle, wirtschaftliche oder kulturelle Gewalt, sowohl im öffentlichen als auch im privaten Raum. Frieden ist eine wesentliche Voraussetzung, um Menschenrechte zu verwirklichen.
2010 schlugen Nichtregierungsorganisationen in der »Santiago-Erklärung zum Menschenrecht auf Frieden« die Festschreibung detaillierter Rechte und Pflichten von Staaten vor. Die Bundesregierung lehnte diese Erklärung ab und beteiligt sich stattdessen an Kriegen, indem sie ihren Militärstützpunkt Ramstein für den US-Drohnenkrieg zur Verfügung stellt, Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätze schickt, den Rüstungsetat immer weiter um Milliardensummen erhöht und weltweit viertgrößter Rüstungsexporteur ist.
Wir möchten in dem Fachgespräch mit Expertinnen und Experten und der interessierten Zivilgesellschaft über juristische Sachstände und die politischen Möglichkeiten der Umsetzung des Menschenrechts auf Frieden diskutieren.

 

PROGRAMM

11.30 Uhr Begrüßung

  • Zaklin Nastic, MdB, Menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

1. Block

Genese und Inhalte des Menschenrechts auf Frieden und die Rolle der Bundesregierung

11.40 – 13.00 Inputs und Diskussion

  • Wolfgang S. Heinz, Dr. phil. habil., ehem. Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Menschenrechte und ehem. Mitglied des Beratenden Expertenausschusses des UN-Menschenrechtsrates
  • Prof. Cecilia Marcela Bailliet, Rechtsfakultät Universität Oslo
  • Moderation: Heike Hänsel, MdB, Stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

13.00 – 13.30 Uhr Pause

2. Block

Welche politischen Maßnahmen wären notwendig, um ein umfassendes Menschenrecht auf Frieden umzusetzen? Welche Rolle könnte und müsste die Bundesregierung dabei spielen?

13.30 – 15.00 Uhr Inputs und Diskussion

  • Prof. Dr. Markus Krajewski, Inhaber des Lehrstuhles für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
  • Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung 
  • Moderation: Kathrin Vogler, MdB, Friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 

Eine Anmeldung ist namentlich mit Angabe des Geburtsdatums aufgrund der Sicherheitsbestimmungen
des Deutschen Bundestages bis zum 19. Juni 2019 erforderlich.
Für den Einlass ist ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild notwendig.

Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung. 

Anwesende MdB:

Heike Hänsel, Zaklin Nastic, Kathrin Vogler

Ort und Zeit

Clara-Zetkin-Saal, Raum 3 S 008, Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, Eingang West, 10557 Berlin 24. Juni 2019, 11:30 - 15:00