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Fleischbranche geknebelt? Alle Branchen geregelt?

Diskussionsrunde, 02. Oktober 2020, 13:30 - 16:30, Deutscher Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, 10117 Berlin

Werkverträge, Leiharbeit, Subunternehmerketten, Vermittlungsagenturen – die prekäre Lage insbesondere migrantischer Beschäftigter am deutschen Arbeitsmarkt

Arbeitsminister Heil will »in der Fleischbranche aufräumen« – ein lange überfälliger Schritt. Kern des vorgelegten Arbeitsschutzkontrollgesetzes ist nun ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit im Bereich
der Schlachtung, Zerlegung und Fleischverarbeitung – mit Ausnahme kleinerer Fleischerhandwerksbetriebe.
Wir wollen diskutieren, ob mit dem Gesetz alle Missstände bei den Arbeitsbedingungen beseitigt werden. 
Zugleich wollen wir die öffentliche Aufmerksamkeit zum Anlass nehmen, um auch über die Situation in anderen Niedriglohnbranchen zu sprechen. Wie kann grenzüberschreitendem Lohndumping auf Kosten der Gesundheit von zumeist osteuropäischen Kolleginnen und Kollegen auf dem hiesigen Arbeitsmarkt wirksam entgegengewirkt werden?


PROGRAMM

13.30 Uhr Begrüßung und Impulsreferat

  • Susanne Ferschl, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
  • Jutta Krellmann, MdB, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit

13.50 Uhr Gesprächsrunde Teil 1
Beseitigt das Arbeitsschutzkontrollgesetz die Missstände in der Fleischindustrie?

  • Thomas Bernhard, Referatsleiter der NGG
  • Justyna Oblacewicz, Referentin DGB-Projekt Faire Mobilität
  • Frederic Hüttenhoff, Institut für Arbeit und Qualifikation IAQ

14.40 Uhr Pause

15.10 Uhr Gesprächsrunde Teil 2
Wie können auch in anderen Niedriglohnbranchen Beschäftigte besser geschützt werden?

  • Marek M., Beschäftigter aus Polen (Bau)
  • Justyna Oblacewicz
  • Frederic Hüttenhoff


16.10 Uhr Resümee

  • Susanne Ferschl
  • Jutta Krellmann


Bitte beachten Sie die beigefügten Anmeldehinweise.

Eine Anmeldung war bis zum 30. September 2020 möglich.
Für den Einlass in den Bundestag ist ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild notwendig.
Sollten Sie trotz erfolgter Anmeldung verhindert sein, bitten wir Sie um eine Absage, um anderen Gästen die Teilnahme zu ermöglichen.
Aufgrund der bestehenden Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin ist es zwingend erforderlich, die folgende Daten bei der Anmeldung anzugeben. 
Wir sind zur Dokumentation dieser Daten verpflichtet, um die Nachverfolgung eventueller Infektionsketten zu gewährleisten. Alle Felder sind Pflichtfelder! 
Diese Daten werden gemäß Infektionsschutzverordnung nach vier Wochen vernichtet.

HINWEISE ZUR DURCHFÜHRUNG
Wegen der bestehenden Abstandsregelungen ist mit Verzögerungen beim Einlass in den Bundestag und den damit verbundenen Personenkontrollen zu rechnen.
Um einen pünktlichen Anfang der Veranstaltung zu gewährleisten, werden wir mit dem Einlass 12.30 Uhr beginnen. Wir bitten um frühzeitiges Erscheinen.
Sollten Sie sich vor der Veranstaltung nicht wohl fühlen, Fieber, Husten oder Schnupfen haben, sagen Sie bitte – auch kurzfristig – Ihre Teilnahme ab.
Die Veranstaltungen der Linksfraktion werden selbstverständlich unter Einhaltung aller bestehenden Hygieneregeln durchgeführt. Aktuell ist das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes Pflicht, sofern Sie nicht auf Ihrem Platz sitzen. 

 

Anwesende MdB:

Susanne Ferschl, Jutta Krellmann

Ort und Zeit

Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Raum 3 101, Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin 02. Oktober 2020, 13:30 - 16:30