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Foto: sam thomas

Digitale Gewalt gegen Frauen: Brauchen wir neue Gesetze?

öffentliches Fachgespräch, 21. Januar 2020, 17:00 - 19:00, Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Berlin

»Digitale Gewalt« ist ein Sammelbegriff für eine Vielzahl von Phänomenen der Aggression, die durch Computer oder Mobilgeräte, digitale Medien wie E-Mails oder Apps oder über soziale Plattformen ausgeübt werden. Dazu zählen Hatespeech, aber auch Doxing, Bildmanipulationen und Identitätsdiebstahl, Online-Stalking, Revenge-Porn und Erpressung mittels intimer Bilder, Überwachungssoftware, Ortung mithilfe von Smartphones, heimliche oder sonst nicht-konsensuale Video-, Bild- und Tonaufnahmen und deren Verbreitung über Internet-Plattformen. Zunehmend spielt das »Internet of Things« eine Rolle, wenn etwa durch den Fernzugriff auf smarte Geräte und die Administration privater IT-Infrastruktur Kontrolle über andere ausgeübt wird.
Im sozialen Nahraum sind Frauen besonders betroffen, so wie Frauen auch körperlicher Gewalt durch Partner oder Ex-Partner weit überproportional ausgesetzt sind.
Es ist weitgehend unstrittig, dass alle diese Formen digitaler Gewalt nicht legal sind, wenn sie ohne Zustimmung der Betroffenen ausgeführt werden oder diese Zustimmung mit Gewalt(-androhung) eingefordert wird. Dennoch berichten Frauengewaltberatungsstellen und Jurist*innen, dass es nur in den seltensten Fällen möglich ist, juristisch gegen die Täter erfolgreich vorzugehen. Warum das so ist, welche Regelungslücken es gibt und welche Rahmenbedingungen sonst erforderlich wären, um betroffenen Frauen zu helfen, wollen wir mit Expert*innen diskutieren.

 

PROGRAMM: 

17 Uhr Begrüßung

  • Doris Achelwilm, MdB, Sprecherin für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik der Linksfraktion

17.05 Uhr Einführung

  • Anke Domscheit-Berg, MdB, Sprecherin für Netzpolitik der Linksfraktion

17.10 Inputs

  • Christina Clemm, Rechtsanwältin
  • Ans Hartmann, bff Bundesverband der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe, Projekt ‚Aktiv gegen digitale Gewalt‘
  • Leena Simon, Anti-Stalking-Projekt Frieda-Frauenzentrum
  • Dr. Anne-Katrin Wolf, Mitglied der Strafrechtskommission des Deutschen Juristinnenbundes e.V.

17.50 Diskussion

18.50 Fazit

  • Cornelia Möhring, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Frauenpolitik der Linksfraktion

Eine Anmeldung ist nicht mehr möglich. 

Für den Einlass ist ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild notwendig.

Anwesende MdB:

Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Anke Domscheit-Berg

Ort und Zeit

Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1554, Dorotheenstraße 101, 10117 Berlin 21. Januar 2020, 17:00 - 19:00