Deutschland ist laut internationalem Friedensforschungsinstitut SIPRI viertgrößter Exporteur von Waffen weltweit. Bayern liegt bei den Rüstungsexporten mit Abstand an der Spitze vor allen anderen Bundesländern. Im Jahr 2018 hat die Bundesregierung Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von 1,9 Milliarden Euro an bayerische Unternehmen erteilt, gerade auch in die Länder der Krisenregion Naher Osten. Saudi-Arabien allein, das mit seiner Kriegführung im Jemen laut UNO für die größte humanitäre Katastrophe unserer Zeit verantwortlich ist, hat Waffen für mehr als 250 Millionen Euro aus Bayern erhalten. Nach Berichten des Recherchenetzwerks #GermanArms kommen deutsche Waffen im Jemen-Krieg zum Einsatz.
Welche Folgen haben deutsche Waffenexporte und wie streng werden die Lieferungen kontrolliert? Wer verdient konkret am Rüstungsgeschäft im Bund und in Bayern? Wie eng ist die Verknüpfung von Politik und Rüstungsindustrie? Ist ein genereller Rüstungsexportstopp machbar? Wie kann die Konversion gelingen und der Erhalt von Arbeitsplätzen garantiert werden?
Zu dieser Diskussion laden wir Sie herzlich ein.
Mit
- Philipp Grüll (Journalist, Recherchenetzwerk #GermanArms),
- Dr. Simone Wisotzki (Friedensforscherin),
- Otfried Nassauer (Friedensforscher),
- Sevim Dagdelen (MdB, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin Abrüstungspolitik DIE LINKE im Bundestag) und
- Eva-Maria Schreiber (MdB, Entwicklungsexpertin DIE LINKE im Bundestag)