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Angriffe auf Demokratie und Menschenwürde

Fachgespräch, 03. Juli 2018, 10:30 - 15:00, Reichstagsgebäude, Berlin

Die AfD und die Nutzung der Demokratie gegen die Demokratie

Akteure des demokratischen Staates und die Würde von Menschen und Bevölkerungsgruppen, die in Deutschland leben, sind zentrales Angriffsziel der AfD – innerhalb und außerhalb des Parlaments. 
Insbesondere die Projekte, die seit mehr als 17 Jahren engagiert für demokratische Rechte aller Menschen in diesem Land und gegen Rassismus und die extreme Rechte eintreten, werden von der AfD als Feinde markiert und kriminalisiert.
Auf der anderen Seite inszeniert sich die AfD als Partei, die die Beteiligung der Bürger*innen stärkt, die für direktdemokratische Elemente eintritt und die der Anwalt der Normalbürger*innen gegen die politischen Eliten und das Establishment sein will.
Beide Seiten, Demokratieverachtung und verbalen Demokratiebezug der AfD, wollen wir in den Blick nehmen. Und wir wollen nach Strategien suchen, wie mit einer modernisierten radikalen Rechten im Land umgegangen werden kann.

PROGRAMM

10.30 Uhr Anmeldung

11.00 – 11.15 Uhr Begrüßung

  • André Hahn, MdB, Stellv. Fraktionsvorsitzender, Leiter des AK Bürger*innenrechte und Demokratie

11.15 – 12.45 Uhr Panel I: Feindbild Demokratieprojekte

  • Robert Lüdecke, Amadeu-Antonio-Stiftung
  • David Begrich, Miteinander e.V.
  • Michael Nattke, Kulturbüro Sachsen
  • Moderation Martina Renner, MdB, Sprecherin für antifaschistische Politik

12.45 – 13.30 Uhr Pause

13.30 – 15.00 Uhr Panel II: »Volks«Demokratie oder Bürgerbeteiligung?

  • Einschränkung demokratischer Rechte von rechts mittels formaler Ausweitung der Demokratie?
  • Sarah Händel, Landesgeschäftsführerin von Mehr Demokratie e.V. Baden-Württemberg und im Bundesvorstand von Mehr Demokratie e.V.
  • Thomas Wagner, Journalist und Buchautor, u.a. »Demokratie als Mogelpackung. Deutschlands sanfter Weg in den Bonapartismus«
  • Moderation Friedrich Straetmanns, MdB, Rechtspolitischer Sprecher

Eine Anmeldung ist auf Grund der Sicherheitsbestimmungen des Deutschen Bundestages nicht mehr möglich.

Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass die Veranstaltung per Video aufgezeichnet und mit Fotos dokumentiert wird.

Anwesende MdB:

André Hahn, Martina Renner, Friedrich Straetmanns

Ort und Zeit

Reichstagsgebäude, Clara-Zetkin-Saal, 11011 Berlin (Eingang West) 03. Juli 2018, 10:30 - 15:00