Liebe Freundinnen und Freunde aus der Friedensbewegung,
die UN-Sanktionspolitik ist spätestens seit den verheerenden Sanktionen gegen den Irak in der Kritik. Zudem haben wir es zunehmend nicht mehr mit UN-legitimierten, sondern unilateral verhängten Sanktionen zu tun, die auf die Durchsetzung eigener geopolitischer und ökonomischer Interessen zielen. Spricht das aber gegen jede Form von Sanktionen, oder sind bestimmte Maßnahmen vorstellbar als Beitrag zur politischen Konfliktlösung? Mit der Aufkündigung des INF-Abrüstungsabkommens ist die Krise der Atomwaffenpolitik offenbar geworden. Auch der Nichtverbreitungsvertrag ist in seinem Bestand gefährdet. Es droht eine unbeschränkte atomare Aufrüstung, weltweit, in Europa und auch in der Bundesrepublik.
Die Atomwaffenstaaten lassen sich durch den Atomwaffenverbotsvertrag bisher nicht beeindrucken. Was kann die Friedensbewegung dem atomaren Wahnsinn entgegensetzen? Wir hoffen auf einen solidarischen und kritischen Austausch über Ziele und Strategien der Friedensarbeit zwischen Aktiven aus Organisationen der Friedensbewegung und den am Thema arbeitenden Abgeordneten der Linksfraktion.
Wir freuen uns auf eine lebhafte Debatte.
Mit solidarischen Grüßen
Kathrin Vogler, MdB, Friedenspolitische Sprecherin
Heike Hänsel, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Leiterin des Arbeitskreises Außenpolitik
Tobias Pflüger, MdB, Verteidigungspolitischer Sprecher
PROGRAMM
12.00 - 12.15 Uhr Begrüßung
12.15 - 13.15 Uhr Linksfraktion goes Peace
Vorstellung der Arbeit der Linksfraktion im Friedensbereich
13.15 - 14.45 Uhr Sanktionen - (k)ein Instrument der Friedenspolitik?
- Dr. Helmut Lohrer, IPPNW
- Dr. Christine Schweitzer, BSV
14.45 - 15.30 Uhr Pause
15.30 - 17.00 Uhr Widerstand gegen die atomare Aufrüstung
- Marion Küpker, Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt
- Lucas Wirl, IALANA
17.00 - 17.25 UhrTerminankündigungen
17.25 - 17.30 Uhr Ausblick
+++ Eine Anmeldung ist aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Deutschen Bundestages nicht mehr möglich.
Für den Einlass ist ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild notwendig. +++