06.08.18 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/3633
In der Nachfrage werden Detaills zu dem Prozess der "Coordinated Vulnaribilty Disclosure" erfragt. Im Besonderen geht es um die beteiligten Hersteller, die mit dem Prozess verbunden Kosten und den wei...
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23.07.18 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/3457
Zahlreiche aus Deutschland stammende Anhänger des Islamischen Staates, darunter auch Frauen und deren Kinder, befinden sich derzeit in Gefangenschaft von staatlichen und nichtstaatlichen Kräften im Ir...
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13.08.18 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/3686
Bisher hat die Automatisierung und die Digitalisierung nicht zu mehr Produktivitätswachstum geführt. Trotzdem wird die Digitalisierung als großer Hoffnungsträger für zukünftiges Wirtschaftswachstum ge...
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17.07.18 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/3381
Roma in der Ukraine sehen sich einer dramatischen Serie rechtsextremer Überfälle ausgesetzt. Menschenrechtsorganisationen beklagen zudem ein gravierendes Versagen der Sicherheitsbehörden und eine schr...
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13.08.18 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/3683
Seit Jahren steigt die Zahl der minderjärhigen Rekrut_innen in der der Bundeswehr. Gleichzeitig wächst die Kritik. So äußerten sich zuletzt die Kinderkommission und der Wehrbeauftragte des Deutschen B...
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13.08.18 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/3689
Das Innenministerium hat sich als das für den Spitzensport zuständige Ministerium zum Ziel gesetzt, Spitzensportlern zu ermöglichen, ihre sportlichen Fähigkeiten zu verbessern und gleichzeitig eine da...
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13.08.18 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/3692
Ende 2018 wird die oben genannte Außenstelle geschlossen. Der Personalrat der Außenstelle soll durch die Kleine Anfrage von der Abgeordnete des Wahlkreises Reutlingen, Jessica Tatti, darin unterstützt...
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13.08.18 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/3709
Am 3. Juli 2018 wurden 69 Schutzsuchende gesammelt nach Afghanistan abgeschoben. Die Abschiebung stellt einen Präzedenzfall dar, da seit dem 31.05.2017 nur noch „Straftäter, Gefährder und Mitwirkungsv...
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13.08.18 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/3706
Ein strategisches Abkommen der israelischen Regierung mit Europol regelt die Zusammenarbeit zur Bekämpfung grenzüberschreitender Straftaten. Es war lange umstritten und scheiterte an der Territorialkl...
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13.08.18 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/3726
Im August 2017 startete das Pilotprojekt „Sicherheitsbahnhof Berlin Südkreuz“, bei dem der Einsatz von Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung als Fahndungsinstrument getestet wurde. Dies...
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