18.04.13 - Rede
von Heike Hänsel -
großen Demonstrationen in Deutschland auf. Ende Mai bzw. Anfang Juni wird in Frankfurt im Bankenviertel unter dem Motto "Blockupy" demonstriert. Wir wollen diese Politik beenden. Wir wollen eine menschliche...
Weiterlesen
12.06.13 - Rede
von Sabine Leidig -
Zum Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demo in Frankfurt: Wissen Sie eigentlich, dass Pfefferspray zur Erblindung führen kann? Zu welchem Zeitpunkt und auf welche Weise sind die Bundespolizei oder andere [...] r einzukesseln? Ich möchte an die Fragen meines Kollegen Birkwald anschließen. Auch ich war in Frankfurt vor Ort. Meine Beobachtungen waren eindeutig die, dass das Recht auf körperliche Unversehrtheit...
Weiterlesen
06.06.13 - Rede
von Sabine Leidig -
gesellschaftlichen Gruppen geführt, sie finden auch auf der Straße statt, zum Beispiel in Frankfurt im Zuge der Blockupy-Proteste. (Judith Skudelny (FDP): Fragen!) Ich möchte von Ihnen wissen, warum Sie die...
Weiterlesen
13.06.13 - Rede
von Andrej Hunko -
Rundfunkanstalten in Griechenland oder die rechtswidrige Unterbindung der europaweiten Blockupy-Demonstration in Frankfurt vor der EZB durch die hessische Polizei unterstreicht die Prekarität der Rechtssta...
Weiterlesen
28.06.13 - Rede
von Annette Groth -
Vorgehen der türkischen Polizei kritisiert. Als aber die deutsche Polizei während der Blockupy-Aktionstage in Frankfurt mit äußerster Härte eine Demonstration verhindert und mehr als tausend Demonstrierende...
Weiterlesen
10.05.12 - Rede
von Heike Hänsel -
Initiativen, die dafür auf die Straße gehen. Nächste Woche werden Tausende von Menschen in Frankfurt zur Blockupy kommen. Ich kann nur dazu aufrufen: Kommt alle hin! Danke. (Beifall bei der LINKEN Hartwig...
Weiterlesen
25.05.12 - Rede
von Ulrich Maurer -
er sich folgendermaßen: Genau gegen diesen Stillstand und Reformstau wollte die Blockupy-Bewegung am Wochenende in Frankfurt demonstrieren, wurde aber von der deutschen und hessischen Obrigkeit in massiver [...] (CDU/CSU): Oh! Das merkt man gar nicht!) Die Hessische Landesregierung, die Polizeiführung und der Frankfurter Magistrat haben von dem, was da angeblich bevorstand, ein Horrorszenario gemalt. Natürlich kann [...] der FDP: Er wusste, warum er ungeeignet war!) Heiner Geißler - Wort für Wort wahr. Was wir aus Frankfurt lernen, ist Folgendes: Wenn man in einer der Zentralen des Raubtierkapitalismus demonstriert, dann...
Weiterlesen
25.05.12 - Rede
von Christine Buchholz -
des Bündnisses „BlockupyFrankfurt“ über vier Tage untersagt. Doch die Demonstranten haben sich das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht nehmen lassen. (Beifall bei der LINKEN) Frankfurt hat einen bunten [...] in Frankfurt erfahren haben zeigt, dass wir damit nicht alleine stehen. Wir fordern die rückhaltlose Aufklärung über die Polizeiübergriffe in Frankfurt, und wir unterstützen das Bündnis „Blockupy Frankfurt“ [...] Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der schwarz-grüne Magistrat der Stadt Frankfurt und das Land Hessen haben Frankfurt zur verbotenen Stadt gemacht. (Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist...
Weiterlesen
25.05.12 - Rede
von Nicole Gohlke -
sich hier und heute zwar stark für die Erweiterung des Art. 5 des Grundgesetzes, letzte Woche in Frankfurt haben Sie sich aber ganz anders verhalten. Da haben Sie mitgeholfen, die grundgesetzlich verankerte [...] 90/DIE GRÜNEN]: Das sind heute ganz neue Allianzen!) Vergangene Woche wollten sich Menschen in Frankfurt am Main versammeln, um ihre Meinung zu dem Spardiktat von Troika und Regierung und zu dem undem [...] reden und debattieren. (Beifall bei der LINKEN) Es sollten drei aktionsreiche und lebendige Tage in Frankfurt werden, Tage der direkten und demokratischen Meinungsäußerung. (Wolfgang Wieland [BÜNDNIS 90/DIE...
Weiterlesen
12.06.13 - Pressemitteilung
von Dagmar Enkelmann -
"Die Vorwürfe gegen das Vorgehen von Polizei und Behörden während der Blockupy-Proteste am 31. Mai und 1. Juni in Frankfurt/Main müssen lückenlos aufgeklärt werden. DIE LINKE hat deshalb für die Fragestunde [...] oder gegen Ausländerfeindlichkeit treffen."Vom 29. Mai bis 1. Juni hatten in Frankfurt am Main bunte und friedliche Blockupy-Proteste stattgefunden. Gegen eine genehmigte und gerichtlich bestätigte Dem...
Weiterlesen
