25.02.11 - Rede
von Ilja Seifert -
"Ich lehne die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses auf Drucksache 17/4830 ab, weil damit weder den Anliegen der betroffenen Menschen noch den Forderungen des Bundesverfassungsgerichtes Rec...
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25.02.11 - Rede
von Richard Pitterle -
Persönliche Erklärung (zu Protokoll) Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es war mir nicht möglich, dem ausgehandelten Kompromiss zur Hartz IV zuzustimmen. Die Katholis...
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25.02.11 - Rede
von Harald Weinberg -
Zum Kungel-Kompromiss des Vermittlungsausschusses Die Erklärung ging zu Protokoll. Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt genügend Gründe gegen dieses Gesetz zu stimmen. Viele wichtige Argumente werde...
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25.02.11 - Rede
von Diana Golze -
Es gilt das gesprochene Wort. Erklärung nach § 31 GO zur Abstimmung über den Artikel 3 Ich kann der Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) zu dem...
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24.02.11 - Rede
von Kirsten Tackmann -
Rede zu TOP 13, Anträge 17/1961, 17/1972, 17/1989, 17/4276 Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht heute Abend nicht um irgendwelche 12 000 Hektar mär...
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25.02.11 - Rede
von Sevim Dagdelen -
Persönliche Erklärung nach Paragraph 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages von Sevim Dagdelen zu ihrer heutigen Ablehnung des Vermittlungsausschuss-Ergebnisses zu Hartz IV in namentlicher ...
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24.02.11 - Rede
von Ilja Seifert -
DIE LINKE fordert die Bundesregierung mit dem vorliegenden Antrag auf, die Mitgliedschaft in der Internationalen Organisation für sozialen Tourismus zu beantragen und dort aktiv mitzuarbeiten. Warum? ...
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24.02.11 - Rede
von Ilja Seifert -
Der vorliegende Antrag versucht zu verhindern, dass ein seit langem bestehendes Problem größer wird: die Vermittlung von schwerbehinderten Menschen auf den regulären Arbeitsmarkt. DIE LINKE spricht si...
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25.02.11 - Rede
von Dagmar Enkelmann -
persönliche Erklärung Ich stimme gegen den Gesetzentwurf zur Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze. Ich lehne den Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses ab. Dieser Vorschlag ist ein fauler Kompr...
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24.02.11 - Rede
von Roland Claus -
(Zu Protokoll gegebene) Rede von Roland Claus, Mitglied im Haushaltsausschuss und Ost-Koordinator der Fraktion DIE LINKE, in der Debatte zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Elberaum entwick...
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