19.03.15 - Rede
von Heike Hänsel -
wie so viele in der Presse. Ich habe wortwörtlich geschrieben: Stimmungsmache der Presse gegen #Blockupy#. Auf dem Maidan in Kiew waren Rauchschwaden für die Presse Zeichen der Freiheitsbewegung! (Dr. [...] eben Doppelstandards. (Thomas Strobl (Heilbronn) (CDU/CSU): Es ist eine Schande, den Maidan mit Frankfurt zu vergleichen!) Sie erinnern sich alle: Auf dem Maidan in Kiew wurden brennende Barrikaden gebaut [...] (Volker Kauder (CDU/CSU): Das ist nur noch widerlich!) Ich kann nur sagen: Ich lehne die Gewalt in Frankfurt ab, (Ulli Nissen (SPD): Das ist ja toll! Danke schön!) wenn sie von Demonstranten und Demonstrantinnen...
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19.03.15 - Rede
von Katja Kipping -
Protestes, ist ein Verletzter zu viel. Unsere Anteilnahme gilt allen Verletzten. Das Aktionsbündnis Blockupy hatte sich auf einen Aktionskonsens verständigt. Dieser sah ausdrücklich vor, dass von den Mass [...] Massenblockaden keine Eskalation ausgeht. Leider haben sich nicht alle, die gestern nach Frankfurt kamen, an diesen Konsens gehalten. Wenn Autos angezündet und Wartehäuschen demoliert werden, fehlt mir dafür [...] dafür jedes Verständnis, und das war auch nicht Teil der Massenblockaden, zu denen Blockupy aufgerufen hat. Diese Demonstranten - das bewerte ich im Ansatz anders als Sie, Herr de Maizière - sollten vielmehr...
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12.06.13 - Rede
von Sabine Leidig -
Zum Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demo in Frankfurt: Wissen Sie eigentlich, dass Pfefferspray zur Erblindung führen kann? Zu welchem Zeitpunkt und auf welche Weise sind die Bundespolizei oder andere [...] r einzukesseln? Ich möchte an die Fragen meines Kollegen Birkwald anschließen. Auch ich war in Frankfurt vor Ort. Meine Beobachtungen waren eindeutig die, dass das Recht auf körperliche Unversehrtheit...
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06.06.13 - Rede
von Sabine Leidig -
gesellschaftlichen Gruppen geführt, sie finden auch auf der Straße statt, zum Beispiel in Frankfurt im Zuge der Blockupy-Proteste. (Judith Skudelny (FDP): Fragen!) Ich möchte von Ihnen wissen, warum Sie die...
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13.06.13 - Rede
von Andrej Hunko -
Rundfunkanstalten in Griechenland oder die rechtswidrige Unterbindung der europaweiten Blockupy-Demonstration in Frankfurt vor der EZB durch die hessische Polizei unterstreicht die Prekarität der Rechtssta...
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28.06.13 - Rede
von Annette Groth -
Vorgehen der türkischen Polizei kritisiert. Als aber die deutsche Polizei während der Blockupy-Aktionstage in Frankfurt mit äußerster Härte eine Demonstration verhindert und mehr als tausend Demonstrierende...
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18.04.13 - Rede
von Heike Hänsel -
großen Demonstrationen in Deutschland auf. Ende Mai bzw. Anfang Juni wird in Frankfurt im Bankenviertel unter dem Motto "Blockupy" demonstriert. Wir wollen diese Politik beenden. Wir wollen eine menschliche...
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25.05.12 - Rede
von Ulrich Maurer -
er sich folgendermaßen: Genau gegen diesen Stillstand und Reformstau wollte die Blockupy-Bewegung am Wochenende in Frankfurt demonstrieren, wurde aber von der deutschen und hessischen Obrigkeit in massiver [...] (CDU/CSU): Oh! Das merkt man gar nicht!) Die Hessische Landesregierung, die Polizeiführung und der Frankfurter Magistrat haben von dem, was da angeblich bevorstand, ein Horrorszenario gemalt. Natürlich kann [...] der FDP: Er wusste, warum er ungeeignet war!) Heiner Geißler - Wort für Wort wahr. Was wir aus Frankfurt lernen, ist Folgendes: Wenn man in einer der Zentralen des Raubtierkapitalismus demonstriert, dann...
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25.05.12 - Rede
von Christine Buchholz -
des Bündnisses „BlockupyFrankfurt“ über vier Tage untersagt. Doch die Demonstranten haben sich das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht nehmen lassen. (Beifall bei der LINKEN) Frankfurt hat einen bunten [...] in Frankfurt erfahren haben zeigt, dass wir damit nicht alleine stehen. Wir fordern die rückhaltlose Aufklärung über die Polizeiübergriffe in Frankfurt, und wir unterstützen das Bündnis „Blockupy Frankfurt“ [...] Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der schwarz-grüne Magistrat der Stadt Frankfurt und das Land Hessen haben Frankfurt zur verbotenen Stadt gemacht. (Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist...
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25.05.12 - Rede
von Nicole Gohlke -
sich hier und heute zwar stark für die Erweiterung des Art. 5 des Grundgesetzes, letzte Woche in Frankfurt haben Sie sich aber ganz anders verhalten. Da haben Sie mitgeholfen, die grundgesetzlich verankerte [...] 90/DIE GRÜNEN]: Das sind heute ganz neue Allianzen!) Vergangene Woche wollten sich Menschen in Frankfurt am Main versammeln, um ihre Meinung zu dem Spardiktat von Troika und Regierung und zu dem undem [...] reden und debattieren. (Beifall bei der LINKEN) Es sollten drei aktionsreiche und lebendige Tage in Frankfurt werden, Tage der direkten und demokratischen Meinungsäußerung. (Wolfgang Wieland [BÜNDNIS 90/DIE...
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