16.03.12 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 17/08985
Der "Zug der Erinnerung" ist eine wichtige zivilgesellschaftliche Initiative, die an die Deportation der jüdischen Bevölkerung durch die Reichsbahn erinnert. Die Bahn AG behindert dieses Unternehmen j...
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16.04.12 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 17/09285
Fast jede und jeder zweite Beschäftigte unter 25 Jahren ist mittlerweile im Niedriglohnsektor beschäftigt. Auch befristete Beschäftigung nimmt zu. Die Leiharbeit befindet sich derzeit auf einem konsta...
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24.02.12 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 17/08701
In der Kleinen Anfrage geht es um den bevorstehenden Ausgang eines der deutschlandweit größten und längsten Mediationsverfahren: um die Zukunft des Berliner Landwehrkanals. Erfragt werden die Details ...
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09.02.12 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 17/08576
Mit dieser Kleinen Anfragen soll transparent gemacht werden, in welchem Umfang durch die einzelnen Jobcenter Leistungen für SGB II-Beziehende für Maßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt im Jah...
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27.01.12 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 17/08447
Der Vermittlungsausschuss hatte sich Anfang 2011 darauf geeingt, dass der Bund die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung schrittweise von den Kommunen übernimmt. Das bisher v...
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24.01.12 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 17/08399
DIE LINKE unterstützt seit Jahren die antimilitaristischen Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz, besser als NATO-Konferenz bekannt, weil diese ein Stelldichein der kriegführenden Staaten d...
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23.01.12 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 17/08356
Die Prekarisierung von Arbeitsverhältnissen, insbesondere durch die massive Zunahme der Befristung von Arbeitsverträgen und auch des Niedriglohnsektors führen dazu, dass Ansprüche auf reguläres Arbeit...
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03.05.12 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 17/09457
Die ÖPP Deutschland AG wurde vom Bund als Beratergesellschaft der öffentlichen Hand für die Förderung von PPP-Projekten (öffentlich-private Partnerschaften - Public-Private-Partnerships) gegründet. Mi...
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01.02.12 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 17/08505
Während beim Neu- und Ausbau von Straßen und Schienen relativ strenge Grenzwerte zum Lärmschutz gelten, haben AnwohnerInnen an bestehenden Strecken keinen rechtlichen Anspruch auf besseren Lärmschutz....
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30.04.12 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 17/09383
Die Kleine Anfrage soll das Auseinanderklaffen aufzeigen zwischen den Zielen der Bundesregierung und der tatsächlicher Breitbandversorgung, denn die Versorgungsziele mit Breitband-Internet-Anschlüssen...
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