03.12.20 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/24787
Nach 30 Jahren Deutscher Einheit ist es an der Zeit, die noch wenigen verbliebenen Erinnerungsorte in den neuen Bundesländern an der ehemals innerdeutschen Grenze personell, technisch, bildungspädagog...
Weiterlesen
16.12.20 -
Antrag
- Drucksache Nr. 19/25259
Obdachlosen Menschen sind der Pandemie schutzlos ausgeliefert. Sie dürfen nicht vor die Wahl gestellt werden, sich entweder der Eiseskälte und damit unmittelbarer Lebensgefahr auszusetzen oder aber ei...
Weiterlesen
16.12.20 -
Antrag
- Drucksache Nr. 19/25258
Seit vielen Jahren veröden Innenstädte. Shoppingmalls auf der grünen Wiese, steigende (Gewerbe)mieten und der Online Handel sorgen für immer mehr Leerstand. Die Corona-Pandemie verschärft diese Tenden...
Weiterlesen
16.12.20 -
Antrag
- Drucksache Nr. 19/25257
Zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher in der Corona-Krise will DIE LINKE eine Neuauflage des Zahlungsmoratoriums für Verbraucherverträge der Daseinsvorsorge und der Stundungsmöglichkeit für ...
Weiterlesen
16.12.20 -
Antrag
- Drucksache Nr. 19/25256
DIE LINKE fordert, dass jedem überschuldeten und von Überschuldung bedrohten Menschen ein gesetzliches Recht auf unentgeltliche und zeitnahe Schuldnerberatung zustehen soll. Zum schnellstmöglichen Aus...
Weiterlesen
16.12.20 -
Antrag
- Drucksache Nr. 19/25255
Seit dem Ausbruch der Pandemie hat der Bund hohe Milliardenbeträge für Wirtschaftshilfen zur Abfederung der Krise aus Steuermitteln bereitgestellt. Anders als in Österreich sind diese bisher nicht an ...
Weiterlesen
10.12.20 - Rede
von Kerstin Kassner -
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie soeben stimmen wir an jedem Donnerstag in den Sitzungswochen über die Petitionen ab. Hinter den Petitionen – heute sind es 384 – verb...
Weiterlesen
08.12.20 -
Entschließungsantrag
- Drucksache Nr. 19/25005
Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Brennglas auf die Politik von CDU/CSU und SPD. Schon in den zwei Nachtragshaushalten 2020 und nun auch im Entwurf des Bundeshaushaltplans 2021 zeigt die Große Koaliti...
Weiterlesen
08.12.20 -
Änderungsantrag
- Drucksache Nr. 19/25001
„Gender Budgeting“ ist die Verwirklichung der Gleichstellung von Männern und Frauen im Haushalt. Der Bundeshaushalt bildet Verteilungsverhältnisse ab und ist Ausdruck von politischen Prioritätensetzun...
Weiterlesen
26.11.20 - Rede
von Kerstin Kassner -
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Friedrich Engels, dessen Geburtstag sich in wenigen Tagen zum 200. Mal jährt, (Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Am Samstag! 28. November!) wurde einm...
Weiterlesen
