24.01.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/10832
Als Instrument der deutschen Rohstoffstrategie der Bundesregierung werden zunehmend sogenannte Kompetenzzentren Bergau & Rohstoffe an den deutschen Auslandshandelskammern in rohstoffreichen Ländern in...
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03.01.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/10770
Am 6.7.2016 teilte die Bundesregierung mit, dass bis zum 27.6.2016 dem zuständigen Bundesamt für Zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) 1356 Anträge ehemaliger Rotarmisten auf eine einmali...
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30.01.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/10954
2014 und 2015 verübte mutmaßlich ein Einzeltäter mehrere Brandanschläge im Berliner Regierungsviertel. Der Tatverdächtige wurde erhängt in seiner Zelle gefunden. Die Anfrage fragt nach Erkenntnissen d...
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30.01.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/10952
Mit einem „Hackerangriff“ auf die OSZE wird wieder die russische Regierung vom deutschen Verfassungsschutz verantwortlich gemacht. Belege dafür gibt es nicht, auch nicht für behauptete Planungen zur S...
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02.02.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/11048
Die sogenannten "Reichsbürger" sorgen meist dann für Schlagzeilen, wenn sie schwere Straftaten begehen. Finanzbehörden oder KfZ-Zulassungsstellen gegenüber fallen sie schon unterhalb dieser Schwelle a...
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03.01.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/10772
Nicht nur die US-Armee führt auf Basen in der Oberpfalz Trainingsgflüge mit Drohnen durch, auch die Bundeswehr testet ihre Drohnen dort. Die US-Drohnen könnten über Relaisstationen gesteuert werden, e...
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30.01.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/10987
Mali ist eines der afrikanischen Ländern, mit denen Deutschland und EU am engsten im Bereich der Migrationsabwehr kooperieren möchte. In Mali selbst hat dies zu viel Wiederstand geführt. Die KA fragt,...
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20.12.16 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/10694
In der Ausgabe vom 22.10.2016 berichtete das Magazin Der Spiegel in dem Artikel „Geld und Geltung“ darüber, dass der Bundesnachrichtendienst am Flughafen München eigene Räume unterhält und dass Mitarb...
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14.12.16 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/10613
Da die Bundesregierung etliche Fragen der letzten Kleinen Anfrage zu dem Thema unzureichend beantwortet hat, stellt DIE LINKE nun eine Nachfrage. Diese bezieht sich vor allem auf Fragen zur Legalität ...
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12.12.16 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/10593
Funktioniert die Aufsicht über systemrelevante Banken? Beim letzten Banken-Stresstest kam es zu einer Sonderbehandlung der Deutschen Bank. Der Europäische Rechnungshof bemängelt, dass die europäische ...
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