02.05.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/12079
Laut eines Berichts der Süddeutschen Zeitung kamen bei einem Luftangriff der US-geführten Koalition auf eine Schule im syrischen Al-Mansura am 21. März 2017 zahlreiche Zivilisten ums Leben. Dem Angrif...
Weiterlesen
03.05.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/12056
Die Rückeroberung der irakischen Stadt Mossul aus den Händen des "Islamischen Staats" ist mit großen Opfern unter der Zivilbevölkerung in der Stadt verbunden. DIE LINKE fragt die Bundesregierung, was ...
Weiterlesen
05.05.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/12169
Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesagentur für Arbeit schwere Versäumnisse im Zusammenhang mit Deutschkursen für Flüchtlinge vor. In einem 43-seitigen Prüfbericht werden erhebliche Mängel bei der ...
Weiterlesen
03.05.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/12061
Der Automobilindustrie kommen jedes Jahr erhebliche Zuwendungen durch die öffentliche Hand zu Gute. Dies reicht von direkten Zuschüssen für Forschung und Entwicklung bis hin zu indirekten Subventionen...
Weiterlesen
24.04.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/11961
Am Standort Rotenburg ist offenbar eine Diskussion um die Umbenennung des Kasernennamens kurz vor dem Abschluss. Es geht um Helmut Lenz, einen hochdekorierten Wehrmachtsoffizier, der sich bis zu seine...
Weiterlesen
05.05.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/12168
Seit Schließung der Balkanroute befinden sich viele Tausend Flüchtlinge in Lagern in Griechenland, häufig unter menschenrechtlich hochproblematischen Bedingungen. Das betrifft insbesondere auch besond...
Weiterlesen
05.05.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/12113
Der angebliche Kampf gegen Schleusertätigkeit stellt eines der zentralen Argumente der Bundesregierung zum Ausbau der Festung Europa dar. Mit der Kleinen Anfrage werden Einzelheiten zum Thema Schleuse...
Weiterlesen
20.04.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/11934
Zur Entwicklung oder Verbesserung von Infrastrukturen zur Satellitenkommunikation hat die EU-Kommission eine Expertengruppe eingerichtet. Als Einsatzgebiete neu entwickelter GOVSATCOM-Kapazitäten gelt...
Weiterlesen
20.04.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/11840
Am 26. April 2017 jährt sich zum 80. Mal die nahezu komplette Zerstörung der baskischen Stadt Gernika (spanisch: Guernica) durch deutsche und italienische Luftstreitkräfte unter dem Kommando der deuts...
Weiterlesen
07.04.17 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 18/11798
Recherchen des Magazins "Stern" zeigen, wie der Rüstungskonzern Rheinmetall die Türkei aufrüsten will. Die Bundesregierung ist angeblich informiert, antwortet aber auf Anfrage, ihr lägen über presseöf...
Weiterlesen
