13.04.21 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/28142
Berichten von Betriebsräten und Forschenden zufolge hat die Befristungspraxis bei den außeruniversitären Forschungseinrichtungen in den vergangenen Jahrzehnten ähnliche Ausmaße angenommen wie an den H...
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13.04.21 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/28143
Berichten von Betriebsräten und Forschenden zufolge hat die Befristungspraxis bei den außeruniversitären Forschungseinrichtungen in den vergangenen Jahrzehnten ähnliche Ausmaße angenommen wie an den H...
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13.04.21 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/28141
Berichten von Betriebsräten und Forschenden zufolge hat die Befristungspraxis bei den außeruniversitären Forschungseinrichtungen in den vergangenen Jahrzehnten ähnliche Ausmaße angenommen wie an den H...
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22.04.21 - Rede
von Anke Domscheit-Berg -
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Jahr nachdem wir die Corona-Warn-App bekommen haben, liegt nun ein Antrag der FDP zum digitalen Impfpass vor. Für Ende Juni hat die Bu...
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22.04.21 - Rede
von Anke Domscheit-Berg -
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren den Entwurf des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes, der mit seinen über 450 Seiten dick ist wie ein Telefonbuch. Drei Mi...
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22.04.21 -
Entschließungsantrag
- Drucksache Nr. 19/28883
Der vorliegende Gesetzentwurf sorgt nicht, wie der Titel suggerieren soll, für eine Stärkung von Kindern und Jugendlichen. Das Gegenteil ist der Fall. Der EA greift die Kritik an den umfangreichen Vor...
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22.04.21 -
Antrag
- Drucksache Nr. 19/28903
Das Bildungssystem in Deutschland ist weder gerecht, noch krisenfest oder zukunftsfähig. Bildung muss als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen im Sinne eines kooperativen Föderalismus g...
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21.04.21 -
Antrag
- Drucksache Nr. 19/28779
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die medizinischen Bedarfe von trans* Personen 2018 entpathologisiert. Die neuen Diagnosekriterien werden 2022 in Deutschland eingeführt. Damit kann das bisher...
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31.03.21 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/28046
Politische motivierte Kriminalität-rechts ist ein wichtiger Indikator für das Agieren der extremen Rechten in den Bundesrepublik. wir erfragen die pmk-rechts Zahlen monatlich und stellen so eine regel...
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21.04.21 -
Entschließungsantrag
- Drucksache Nr. 19/28762
Die "Notbremse" des Bundes führt falsche Entscheidungen in der bisherigen Corona-Politik fort. Während im Privatleben unverhältnismäßige Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen ergriffen werden sollen, w...
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