07.05.21 - Rede
von Anke Domscheit-Berg -
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal sieht die AfD die Meinungsfreiheit in Gefahr und glaubt, man könne nicht mehr sagen, was man wolle. Es stört sie, dass Dritte ma...
Weiterlesen
13.04.21 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/28198
Die Verteilung der Bundesmittel aus dem "Digitalpakt Schule" aus dem 2. Halbjahr 2020 und der Zusatzvereinbarung "Sofortausstattung" wurde dem Haushaltsausschuss des Parlaments in halb-strukturierten ...
Weiterlesen
07.05.21 -
Entschließungsantrag
- Drucksache Nr. 19/29411
Mit dem Baulandmobilisierungsgesetz verpasst die Bundesregierung die Gelegenheit, einen großen Schritt in Richtung einer sozialen Bodenpolitik zu machen. Zusätzlich zu einem Umwandlungsverbot, einem b...
Weiterlesen
07.05.21 -
Antrag
- Drucksache Nr. 19/29438
Kommunale Sparzwänge im Zuge der Coronakrise könnten die freiwilligen Aufgaben, wie etwa Kultur und Sport, zuerst treffen. Folglich muss das Ungleichgewicht in der Kulturförderung und damit der Anteil...
Weiterlesen
05.05.21 -
Antrag
- Drucksache Nr. 19/29275
Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für einen verbindlichen Ausstiegsplan aus Tierversuchen ein. Fördergelder sollen in Erforschung und Anwendung von zuverlässigeren Alternativmethoden fließen....
Weiterlesen
05.05.21 -
Antrag
- Drucksache Nr. 19/29277
Nach wie vor gilt: Wer arm ist, stirbt durchschnittlich früher, wird eher pflegebedürftig und schwerer krank. Gesundheit wird in allen Bereichen des Lebens geschützt oder auch gefährdet und ist nicht ...
Weiterlesen
05.05.21 -
Antrag
- Drucksache Nr. 19/29273
Viele Soloselbständige aus der Kultur-, Kreativ- und Medienbranche fallen durch die Raster der Hilfsprogramme und werden auf den erleichterten Zugang in die Grundsicherungssysteme verwiesen. Doch die ...
Weiterlesen
05.05.21 -
Antrag
- Drucksache Nr. 19/29270
Covid-19 führt auch oft zu teilweise schweren Langzeitfolgen, die auch als Long-Covid oder Post-Covid-Syndrom bekannt sind. Die Bundesregierung wird aufgefordert dafür zu sorgen, dass Covid-19 als Ber...
Weiterlesen
13.04.21 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/28102
In der Drogen- und Suchtpolitik ist es nach Ansicht der LINKEN wichtig, weg von einer ideologiegetriebenen, hin zu einer evidenzbasierten Politik zu kommen, die unvoreingenommen wirksame von unwirksam...
Weiterlesen
13.04.21 -
Kleine Anfrage
- Drucksache Nr. 19/28144
Berichten von Betriebsräten und Forschenden zufolge hat die Befristungspraxis bei den außeruniversitären Forschungseinrichtungen in den vergangenen Jahrzehnten ähnliche Ausmaße angenommen wie an den H...
Weiterlesen
