14.05.20 -
Positionspapier -
Die Corona-Krise ist ein dramatischer Schock für die Wirtschaft und eine Zeitenwende. Sie zeigt die Fehler der Privatisierung des Gesundheitssystems. Zugleich wird offensichtlich, dass jene zu oft unterbezahlt sind, die unser Gemeinwesen am Laufen halten. Durch Firmenpleiten drohen Arbeitslosigkeit sowie weiter zunehmende Marktmacht und Konzentration – in traditionellen Branchen wie auf Zukunftsmärkten. Deshalb brauchen wir einen innovativen Staat, der die Wirtschaft in die Zukunft lenkt,
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01.04.20 -
Thema A-Z -
… der Bundeswehr beenden. Auf der Ausgabenseite setzt DIE LINKE Schwerpunkte bei der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung, bei Förderung und Schaffung neuer Arbeitsplätze, bei Kinderbetreuung und Bildung. DIE LINKE fordert ein europaweites Zukunftsprogramm, gerichtet auf den Ausbau gesellschaftlicher Infrastruktur, auf den sozial-ökologischen Umbau der Industrie, auf die Unterstützung der Energiewende in Richtung erneuerbarer Energien und mit Schwerpunkten in den Bereichen Bildung, Kultur und…
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27.11.19 -
Entschließungsantrag -
Drucksache Nr. 19/15492
… Sicherung, Infrastruktur, Bildung und Forschung, Klimaschutz. Zum Schaden der Bevölkerungsmehrheit schreiben sie Ungerechtigkeit und Ungleichverteilung fort. DIE LINKE setzt mit ihren Forderungen für den Bundeshaushalt 2020 drei Schwerpunkte: Erstens ein Zukunftsprogramm aufzulegen, das zur Integration der Benachteiligten in Deutschland gleichermaßen beiträgt. Zweitens Hartz IV insbesondere durch die Förderung und Schaffung neuer Arbeitsplätze, eine gute und nachhaltige Arbeitsmarktpolitik sowie durch die…
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26.11.19 -
Nachricht -
Die Fraktion DIE LINKE hat für die Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag folgende Änderungs- und Entschließungsanträge eingebracht:
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18.12.18 -
Thema A-Z -
… werden allenfalls kleine Zugeständnisse angekündigt, ohne dass nach der Wahl Konsequenzen folgen. DIE LINKE steht für einen grundlegenden politischen Richtungswechsel mit folgenden Elementen:
Gerechtigkeit durch Umverteilung: Wir wollen ein Zukunftsprogramm: Es fehlen Kita-Plätze, Schulen, öffentliche Dienstleistungen, die Infrastruktur muss verbessert werden. Mit einem Zukunftsprogramm wollen wir die Versorgung der Bevölkerung verbessern, Massenerwerbslosigkeit bekämpfen und den Sozialstaat…
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20.11.18 -
Entschließungsantrag -
Drucksache Nr. 19/5859
… verhindern CDU/CSU und SPD dringend notwendige und nachhaltige Investitionen in soziale Sicherung, Infrastruktur, Bildung und Forschung. Zum Schaden der Bevölkerungsmehrheit schreiben sie Ungerechtigkeit und Ungleichverteilung fort. DIE LINKE fordert ein Zukunftsprogramm, das zur Integration der Benachteiligten in Deutschland und der zu uns Geflüchteten gleichermaßen beiträgt; Hartz IV ist insbesondere durch die Förderung und Schaffung neuer Arbeitsplätze, eine gute und nach-haltige Arbeitsmarktpolitik sowie…
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20.11.18 -
Nachricht -
Die Fraktion DIE LINKE hat für die Haushaltsberatungen für den Bundeshaushalt 2019 im Deutschen Bundestag mehrere Änderungs- und Entschließungsanträge eingebracht.
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03.07.18 -
Entschließungsantrag -
Drucksache Nr. 19/3139
…DIE LINKE fordert ein Zukunftsprogramm, das zur Integration der Benachteiligten in Deutschland und der zu uns Geflüchteten gleichermaßen beiträgt; Hartz IV insbesondere durch die Förderung und Schaffung neuer Arbeitsplätze, eine gute und nachhaltige Arbeitsmarktpolitik sowie die Einführung einer sozialen, sanktionsfreien Mindestsicherung zu überwinden sowie Minijobs in die Sozialversicherungspflicht zu überführen. Ab 2018 ist von einem SGB II-Regelsatz in Höhe von 570 Euro monatlich auszugehen; die…
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07.02.18 -
…nnen uns zur Medien- und Pressefreiheit: Stärkung von Berufsgeheimnis und Auskunftsrechten. Stärkung der Deutschen Welle. • Wir stärken den Kreativ-, Film- und Medienstandort: Verstetigung Filmförderung mit umfassender Förderung audiovisueller Inhalte. Neues „Zukunftsprogramm Kino“. Einführung von Games-Förderung auf international wettbewerbsfähigem Niveau. Verbesserung der sozialen Absicherung von Kreativen. Arbeitsweise der Regierung und Fraktionen (Kapitel XIV) • Wir stärken den Bundestag als zentralen Ort der…
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22.06.17 -
Pressemitteilung von Caren Lay -
„In einem Drittel des Landes gibt es zu wenige Wohnungen. Fast jeder Zweite ist davon betroffen. Selbst für die Mittelschicht wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden“, erklärt Caren Lay mit Blick auf die Studie des Gutachterinstituts Prognos im Auftrag des Verbändebündnisses Wohnungsbau.
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