22.06.17 -
Pressemitteilung von Caren Lay -
„In einem Drittel des Landes gibt es zu wenige Wohnungen. Fast jeder Zweite ist davon betroffen. Selbst für die Mittelschicht wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden“, erklärt Caren Lay mit Blick auf die Studie des Gutachterinstituts Prognos im Auftrag des Verbändebündnisses Wohnungsbau.
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19.04.17 -
Thema A-Z -
... Energien und mit Schwerpunkten in den Bereichen Bildung, Kultur und Gesundheit.
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE setzte mit ihren Forderungen für den Bundeshaushalt 2017 vier Schwerpunkte: Erstens ein Zukunftsprogramm aufzulegen, das zur Integration der Benachteiligten in Deutschland und der zu uns Geflüchteten gleichermaßen beiträgt; zweitens Hartz IV insbesondere durch die Förderung und Schaffung neuer...
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10.03.17 -
Thema A-Z -
... ohne dass nach der Wahl Konsequenzen folgen. DIE LINKE steht für einen grundlegenden politischen Richtungswechsel mit folgenden Elementen:
Gerechtigkeit durch Umverteilung: Wir wollen ein Zukunftsprogramm: Es fehlen Kita-Plätze, Schulen, öffentliche Dienstleistungen, die Infrastruktur muss verbessert werden. Mit einem Zukunftsprogramm wollen wir die Versorgung der Bevölkerung...
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23.11.16 -
Entschließungsantrag -
Drucksache Nr. 18/10417
...DIE LINKE fordert, ein Zukunftsprogramm aufzulegen, das zur Integration der Benachteiligten in Deutschland und der zu uns Geflüchteten gleichermaßen beiträgt; Hartz IV insbesondere durch die Förderung und Schaffung neuer Arbeitsplätze, eine gute und nachhaltige Arbeitsmarktpolitik sowie die Einführung einer sozialen, sanktionsfreien Mindestsicherung zu überwinden; die Rüstungsausgaben endlich deutlich zu senken, auf...
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21.11.16 -
Nachricht -
In dieser Woche findet die 2. und 3. Lesung zum Bundeshaushalt 2017 statt. Der Bundestag wird sich mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
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06.10.16 -
Clara -
Haushaltsexpertin Gesine Lötzsch (DIE LINKE) kritisiert die Politik des Finanzministers und erläutert ihren Plan für ein sozial gerechtes Steuersystem.
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30.09.16 -
Rede von Susanna Karawanskij -
30.09.2016 - Weder sozial noch wirtschaftlich sind gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost wie West hergestellt. Das Lohnniveau des Ostens muss an das des Westens angeglichen werden. Ebenso brauchen wir einheitliche Rentenwerte. Für strukturschwache Regionen in Gesamtdeutschland fordern wir u.a. einen Solidarpakt III. Die Menschen im Osten sind engagiert und haben viel geleistet. Weder sie noch
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06.09.16 -
Nachricht -
Haushaltsexpertin Gesine Lötzsch (DIE LINKE) kritisiert die Politik des Finanzministers und erläutert ihren Plan für ein sozial gerechtes Steuersystem.
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06.09.16 -
Rede von Gesine Lötzsch -
06.09.2016 - Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2017 fällt bei drei wichtigen Tests durch: Er besteht den Gerechtigkeitstest nicht. Er besteht den Sicherheitstest nicht und, er besteht den Zukunftstest nicht. Der Haushalt 2017 fällt im Gerechtigkeitstest durch. Vermögende dürfen nicht weiter verschont werden, gerechte Steuern müssen erhoben werden. Es wird Zeit, dass die Bundesregierung
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27.11.15 -
Rede von Gesine Lötzsch -
Angesichts der gestrigen Entscheidung der Bundesregierung, die Bundeswehr an Kriegseinsätzen gegen den IS in Syrien zu beteiligen, nutzt Gesine Lötzsch die Beratung des Haushaltes dazu, davor zu warnen. Statt Kriegseinsätze müssten vielmehr die Finanzquellen der IS ausgetrocknet werden.
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