17.09.20 -
Rede von Achim Kessler -
… jetzigen Zeitpunkt politisch zu signalisieren, Abstandsregeln und Schutzmaßnahmen seien nicht mehr nötig. Die Funktionsweise des Gesundheitssystems aber ist nicht mehr so gefährdet, dass Maßnahmen nicht wieder in ordentlichen Gesetzgebungsverfahren beschlossen…
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10.09.20 -
Rede von Ralph Lenkert -
… aus der Landwirtschaft. Durch eine falsche Agrarförderung, ausgerichtet auf höchste Erträge, auf Exportüberschüsse und auf einen Wettbewerb mit Dumpingpreisen für Landwirtschaftsprodukte, haben die unionsgeführten Landwirtschaftsministerien ein Zusammengehen von…
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08.09.20 -
Pressemitteilung von Harald Weinberg -
… waren die Folge. Das rächt sich nun. In der Corona-Krise zeigen sich die Probleme eines Gesundheitssystems, das über Jahre auf Wettbewerb und Profit getrimmt wurde. Es wird immer offensichtlicher, dass ein grundsätzlicher politischer Kurswechsel in unserer…
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28.08.20 -
Im Wortlaut von Sahra Wagenknecht -
Amazon, Google, Microsoft, Facebook und Apple sind die großen Gewinner der Coronakrise. Nicht nur ihre Umsätze und Gewinne sind rapide gewachsen, sondern auch ihre Macht. Während Politiker naiv die fortschreitende Digitalisierung feiern, bedeutet die aktuelle Entwicklung für Europa vor allem eins: zunehmende Abhängigkeit.
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16.08.20 -
Im Wortlaut von Dietmar Bartsch -
Dietmar Bartsch, Co-Vorsitzender der Linken-Fraktion im Bundestag, hält es für „abstrus“, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Regierungsfähigkeit der Linkspartei infrage stelle. Viele Sozialdemokraten könnten ihre Ziele mit seiner Partei besser verwirklichen als mit der Union, sagte er im DLF. Dietmar Bartsch im Gespräch mit Stephan Detjen
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10.08.20 -
Broschüre -
… ist. Denn all diese Missstände sind fatale Folgen der Ausrichtung unseres Gesundheits- und Pflegesystems auf Wettbewerb und Profit. (Broschüre A6, 28 Seiten, Auflage Juli-2020)
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05.08.20 -
Positionspapier -
Die neoliberale Zurichtung des Wissenschaftssystems während der vergangenen Jahrzehnte hat zu dramatischen Folgen in der deutschen Wissenschaftslandschaft und insbesondere an den Hochschulen geführt. Der Wissenschaftsbereich wurde marktförmig umgestaltet. Dies hatte seine weitreichende Ent-Demokratisierung und die Verletzung wissenschaftlicher Integrität zur Folge. Es ist die Aufgabe der Politik Wissenschaftsfreiheit zu schützen und die Unbestechlichkeit der Wissenschaft als eine
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03.07.20 -
Rede von Achim Kessler -
Gesundheitsdatenschutz im Patienteninteresse statt unausgegorene Patientenakte Offensichtlich nutzt die Bundesregierung die Corona-Pandemie, um die profitorientierte Digitalisierung unseres Gesundheitssystems voranzutreiben. Die Corona-App und das…
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17.06.20 -
Im Wortlaut von Andrej Hunko -
In der Europäischen Union liegt Vieles im Argen. Sie wurde mit vielen Fehlern gegründet und hat in der Corona-Krise durch ihre späte Reaktion ein schlechtes Bild abgegeben. Die neoliberale Prägung der EU, welche Konzerninteressen Vorrang vor den sozialen Interessen der Menschen gibt, hat sich in der aktuellen Krise in aller Deutlichkeit gezeigt. Ein Paradigmenwechsel ist überfällig. Ab dem 1. Juli hat Deutschland für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Bundesregierung könnte diese
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29.05.20 -
Rede von Bernd Riexinger -
Um den Klimawandel zu stoppen und ein neues Wohlstandsmodell zu schaffen, ist ein grundsätzlichen Richtungswechsel nötig: Es braucht einen linken Green New Deal, der die Menschen nicht vor die Entscheidung zwischen Arbeitsplatz und Klimaschutz stellt.
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