17.06.20 -
Im Wortlaut von Andrej Hunko -
In der Europäischen Union liegt Vieles im Argen. Sie wurde mit vielen Fehlern gegründet und hat in der Corona-Krise durch ihre späte Reaktion ein schlechtes Bild abgegeben. Die neoliberale Prägung der EU, welche Konzerninteressen Vorrang vor den sozialen Interessen der Menschen gibt, hat sich in der aktuellen Krise in aller Deutlichkeit gezeigt. Ein Paradigmenwechsel ist überfällig. Ab dem 1. Juli hat Deutschland für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Bundesregierung könnte diese
Weiterlesen
29.05.20 -
Rede von Bernd Riexinger -
Um den Klimawandel zu stoppen und ein neues Wohlstandsmodell zu schaffen, ist ein grundsätzlichen Richtungswechsel nötig: Es braucht einen linken Green New Deal, der die Menschen nicht vor die Entscheidung zwischen Arbeitsplatz und Klimaschutz stellt.
Weiterlesen
28.05.20 -
Rede von Eva-Maria Schreiber -
…Covid-19 legt den Finger in die Wunde einer auf Privatisierung und Profitorientierung ausgerichtet globalen Gesundheitspolitik. Die WHO wurde systematisch geschwächt, dafür übernahmen private Geber wie die Gates-Stiftung immer mehr Macht über die Ausgestaltung der…
Weiterlesen
27.05.20 -
Positionspapier -
Die Corona-Pandemie bedroht auch die Ausbildung. Hunderttausende Betriebe haben Kurzarbeit angemeldet. Es ist zu befürchten, dass viele in die Insolvenz gehen müssen. Politik und Wirtschaft sind aufgefordert, jetzt alles dafür zu tun, eine Ausbildungskatastrophe abzuwenden. Es wäre unverantwortlich, die jungen Menschen in der Krise allein zu lassen und damit ihre Chancen auf gute Arbeit durch gute Ausbildung zu verbauen.
Weiterlesen
27.05.20 -
Pressemitteilung von Andrej Hunko -
„Die Bundesregierung muss die EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um einen überfälligen Paradigmenwechsel auf EU-Ebene einzuleiten“, erklärt Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, David Sassoli.
Weiterlesen
26.05.20 -
Kolumne von Achim Kessler -
… eine Diskriminierung, wenn sie mit ihren Anliegen medizinische oder psychologische Hilfe suchen. Was wir brauchen, ist eine Gesundheitsversorgung ohne normativen Zwang. Eine Gesundheitsversorgung, die der Rendite und dem Zwang zum Gewinn eine deutliche…
Weiterlesen
20.05.20 -
Pressemitteilung von Jutta Krellmann -
„DIE LINKE begrüßt die Regelung der Bundesregierung zu den Werkverträgen in der Fleischindustrie. Das ist ein wichtiger erster Schritt. Aber diese Regelung muss auf alle Branchen ausgeweitet werden. Auch in der Saisonarbeit, dem Bau und der Gebäudereinigung sind beispielsweise ähnliche Strukturen vorhanden“, erklärt Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Mitbestimmung und Arbeit, zu den Beschlüssen des Corona-Kabinetts in Sachen Fleischindustrie.
Weiterlesen
15.05.20 -
Rede von Gregor Gysi -
Eine humanitäre Krise hatten wir weltweit schon lange vor der Corona-Krise. Das ist nicht neu, aber es wird Zeit, sich damit zu beschäftigen! Wir dürfen nur nicht so tun, als ob in den anderen Ländern vieles nicht stimme und bei uns alles in Ordnung sei: Über zwei Millionen arme Menschen haben bisher nichts bekommen. Und jetzt in Demonstrationen wird Wut und Ärger deutlich. Dass da viel Unsinn erzählt wird, der in die falsche Richtung geht, wissen die meisten von uns – nicht alle – aber die
Weiterlesen
14.05.20 -
Positionspapier -
…Die Corona-Krise ist ein dramatischer Schock für die Wirtschaft und eine Zeitenwende. Sie zeigt die Fehler der Privatisierung des Gesundheitssystems. Zugleich wird offensichtlich, dass jene zu oft unterbezahlt sind, die unser Gemeinwesen am Laufen halten. Durch…
Weiterlesen
07.05.20 -
Rede von Achim Kessler -
… des Gesetzes werden letztendlich nicht zum Ziel führen, wenn die Steuerung unserer sozialen Systeme weiterhin dem Wettbewerb und Markt überlassen wird.
Weiterlesen
