01.12.21 -
-
Laut Koalitionsvertrag soll der sogenannte Nachholfaktor »rechtzeitig vor den Rentenanpassungen ab 2022« wieder aktiviert werden. Nachholen klingt doch gut, da kann man nichts gegen haben. Vor allem n...
Weiterlesen
01.12.21 -
-
„Bundesregierung und Europäische Union müssen endlich entschieden die moderne Sklaverei bekämpfen – in Europa und auch an jedem anderen Ort der Welt. Da Ausbeutung ein Kernelement der kapitalistischen...
Weiterlesen
30.11.21 -
-
Die EU-Taxonomieverordnung definiert europaweit einheitliche Kriterien für ökologisch nachhaltige Finanzprodukte, um Kapital in nachhaltige Investitionen zu lenken und so in erster Linie dazu beitrage...
Weiterlesen
01.12.21 -
-
Mit ihrem sturen Bekenntnis zur deutschen Schuldenbremse und den Defizitregeln der EU verweigert die künftige Bundesregierung der wirtschaftlichen Realität die Anerkennung. Damit stellt sie den Kampf ...
Weiterlesen
01.12.21 -
-
Mindestens 10.000 Euro Rückkehrprämie für Pflegekräfte Bis 2030 steigt die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland auf 6 Millionen. 182.000 Pflegekräfte werden zusätzlich benötigt. "Die Ampel muss e...
Weiterlesen
01.12.21 -
-
2020 erlaubte die Regierung die Ausfuhr von Waffen und militärischer Ausrüstung im Wert von 5,82 Milliarden Euro. Gestiegen ist dabei der Anteil der Exporte in Länder, die nicht der EU oder Nato angeh...
Weiterlesen
01.12.21 -
-
In den vergangenen Jahren hat sich das Verhältnis der Türkei zu einer ganzen Reihe von NATO-Partnern deutlich verschlechtert. Maßgeblich beeinflusst wurde das Verhältnis der Türkei zu den NATO-Partner...
Weiterlesen
01.12.21 -
-
Politische motivierte Kriminalität-rechts ist ein wichtiger Indikator für das Agieren der extremen Rechten in den Bundesrepublik. Wir erfragen die pmk-rechts Zahlen monatlich und stellen so eine regel...
Weiterlesen
01.12.21 -
-
Die Verbesserung der Erreichbarkeit und die raumwirksame Vernetzung der Lausitz mit benachbarten Metropol- und Wirtschaftsregionen genießt im „Lausitzprogramm 2038“ oberste Priorität. Dafür sind jedoc...
Weiterlesen
01.12.21 -
-
Mit der Anfrage soll versucht werden, einen Überblick über die Gesamtzahl der in den vergangenen Jahren aufgefundenen Waffen und Sprengmittel zu erhalten. Die Einführung eines neuen Dateisystems hätte...
Weiterlesen
