19.01.21 -
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Die auch in Deutschland steigende Zahl von Infizierten und Erkrankten mit dem neuartigen Corona-Virus erfordert entschlossene Maßnahmen – einerseits in Bezug auf den Infektionsschutz und die Sicherstellung der medizinischen Versorgung aller Patientinnen und Patienten, andererseits zum Auffangen wirtschaftlicher Engpässe bei Beschäftigten und Unternehmen. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag macht dazu konkrete Vorschläge, die hier auf einer Überblicksseite gesammelt werden.
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08.01.21 -
Im Wortlaut von Sahra Wagenknecht -
… wir dringend prüfen, ob die beschlossenen Maßnahmen überhaupt Sinn ergeben. Es gibt gute Alternativen.
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23.12.20 -
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… und wünscht im Namen der Linksfraktion allen eine ruhige Zeit und vor allem gute Gesundheit für das kommende Jahr.
Riester-Rente nicht schönrechnen
Dietmar…
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17.12.20 -
Nachricht -
… Doch die Kluft zwischen ihrem Status als „systemrelevante Held*innen“ und ihren realen Arbeitsbedingungen wird nicht kleiner, sondern größer. Diese Online-Veranstaltungsreihe…
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11.12.20 -
Rede von Gesine Lötzsch -
11.12.2020 - Auch emotionale Appelle der Kanzlerin ändern nichts daran, dass sie für 15 Jahre Privatisierung und Mangelwirtschaft im Gesundheitswesen Verantwortung trägt, stellt Gesine Lötzsch in der Schlussrunde zur Beratung des Haushalts fest. Die schwarze Null habe unser Land zudem in eine Investitionskrise gestürzt. Gesine Lötzsch untermauert ihre Forderung nach einer Vermögensabgabe für Milliardäre und fordert eine Abkehr von der Politik der sozialen Spaltung.
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09.12.20 -
Rede von Amira Mohamed Ali -
09.12.2020 – „Seit Jahren schon driftet unsere Gesellschaft immer weiter auseinander – daran ist die Politik der Bundesregierung schuld“, kritisiert Amira Mohamed Ali in der Generaldebatte. „Wenn wir gut durch diese Krise kommen und gestärkt aus ihr hervorgehen wollen, brauchen wir endlich eine vernünftige Politik, die sich nicht von den Interessen der mächtigen Lobbyisten instrumentalisieren lässt.“
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08.12.20 -
Rede von Gesine Lötzsch -
… müsse jetzt überwunden werden und das Geld an die Schulen gebracht werden, fordert sie. Gute Vorschläge, wie die Verlagerung des Unterrichts in leerstehende Kinos, würden von der…
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02.12.20 -
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… De Masi am vergangenen Freitag im Bundestag fest. "Es gibt viele Prüfer, die einen guten Job machen; aber wir müssen die Macht der Big Four, der großen…
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18.11.20 -
Rede von Jan Korte -
18.11.2020 »Gemeinsam gegen Corona?« – Funktioniert nur mit den Menschen, nicht gegen sie. Jeder Grundrechtseingriff bedarf der Debatte im Parlament, in der Öffentlichkeit. Es ist eine demokratische Grundsatzfrage, dass darüber nicht Regierungen alleine entscheiden dürfen. Debatte und Transparenz sind auch notwendig, um die Akzeptanz bei der überwältigenden Mehrheit, die sich solidarisch verhält, zu erhalten. Die Bevölkerung braucht eine Perspektive für die Zukunft und das Versprechen, dass
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13.11.20 -
Im Wortlaut von Dietmar Bartsch -
Die Bundesregierung hat den Sommer weitgehend verschlafen, anstatt das Land auf den Corona-Winter vorzubereiten. Was hat etwa Bildungsministerin Karliczek seit Ausbruch der Pandemie getan, welche Lösungen vorangetrieben? Ein ähnliches Versäumnis gibt es bei den Not-Hilfen.
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