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Clara, Ausgabe 23: Unregulierte Finanzmärkte, Ratingagenturen und gekaufte Politiker fügen Ihnen und der Demokratie schweren Schaden zu

Die beängstigenden Tendenzen der Entdemokratisierung sind das zentrales Thema der 23. Ausgabe des Fraktionsmagazins clara. Wie korrupt ist diese Republik? Welche Folgen hat das Diktat der Ratingagenturen? Außerdem beschäftigt sich clara mit der Situation von Frauen in Krisenzeiten, betrachtet über die Folgen der Atomkatastrophe von Fukushima, stellt das Renten- und das Pflegekonzept der LINKEN vor und porträtiert Camilla Vallejo, eines der bekanntesten Gesichter der chilenischen Studentenbewegung. Dagmar Enkelmann berichtet von einer Reise nach Israel und Palästina.

Die Entkernung der Demokratie

Von Ulrich Maurer -

Was haben Ratingagenturen, unkontrollierte Finanzmärkte, korrupte Abgeordnete, der Verfassungsschutz und Parteiensponsoring gemein? Sie wurden durch demokratische Prozesse legitimiert, beschädigen die Demokratie fahrlässig und setzen sie damit aufs Spiel. Ein Essay von Ulrich Maurer

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Welches Geschlecht hat die Finanz- und Wirtschaftskrise?

Von Sabine Reiner -

Die Krise hat Geschlechterdimensionen. Zugespitzt formuliert: Bei den Krisenverursachern sind Frauen unterrepräsentiert, bei denjenigen, die hart an den Krisenfolgen zu tragen haben, sind sie überrepräsentiert. Ein Gastbeitrag von Dr. Sabine Reiner

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Frauen. Fragen. Politik.

Von Giesela Zimmer -

Ein Gespräch mit der neuen frauenpolitischen Sprecherin Yvonne Ploetz
 über Frauenpolitik, Gleichstellung und ein neues Magazin für Frauen.

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Die Mutmacherin

Von Ole Guinand -

Noch vor einem Jahr war Camila Vallejo eine unbekannte chilenische Studentin. Doch dann wurde sie zum gefeierten Star der chilenischen Protestbewegung. Als die 23-Jährige eine Rundreise durch Deutschland macht, sind die Hörsäle brechend voll. 

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Unterwegs in der Sperrzone

Von Benjamin Wuttke -

Ein Jahr nach der Katastrophe von Fukushima hat sich die Abgeordnete
Dorothée Menzner auf den Weg in die verstrahlten Regionen von Japan gemacht.
Ein Gespräch über dramatische Entdeckungen in der Sperrzone und eine noch
immer nicht beendete Katastrophe.

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Ein Tag im Leben von Friedrich H.

Von Regina Stosch -

Missstände in der Pflege sind seit Langem bekannt, eine Reform längst
überfällig. Den Preis
dafür bezahlen Patienten und ihre Familien.

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Großbaustelle statt Pflegereform

Von Kathrin Senger-Schäfer -

Die jüngst präsentierten Pläne des Bundesgesundheitsministeriums zur »Pflegereform« zeigen: Schwarz-Gelb ist an einer grundlegenden Reform gescheitert. Den großspurigen Ankündigungen im »Jahr der Pflege 2011« folgt nichts als Flickschusterei. 

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Heute klamm, morgen arm

Von Gisela Zimmer -

Vor fünf Jahren beschloss die schwarz-rote Koalition die Rente mit 67. Im Januar 2012 trat das Gesetz in Kraft. Was heißt das für die Generation der jetzt 30-Jährigen? 

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Solidarische Rentenversicherung

Von Matthias W. Birkwald -

Altersarmut ist bereits heute ein Problem. Die einen spüren sie Monat für Monat, wenn sie feststellen müssen, dass das
Geld hinten und vorne nicht reicht. Die anderen spüren Altersarmut 
als Furcht vor einer ungewissen Zukunft. Sie wissen, dass weder aus Langzeitprekarität noch aus Langzeiterwerbslosigkeit ausreichend Rente entstehen kann.

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Eine Frage der Perspektive

Von Thomas Feske -

Ilja Seifert spricht über eine Welt voller Barrieren und über Lösungsvorschläge,
 die der gesamten Gesellschaft nützen.

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Der Spielmacher

Von Thomas Feske -

Dominic Heilig arbeitet als Arbeitskreiskoordinator für die
 Fraktion DIE LINKE. Er managt 17 Referenten und liefert mit ihnen
 zusammen den Stoff, aus dem parlamentarische Initiativen entstehen.

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Ihr gutes Recht

Von Wolfgang Neskovic -

Wolfgang Neskovic, Justiziar der Fraktion DIE LINKE und Richter am
Bundesgerichtshof a.D., kommentiert in jeder Ausgabe der clara aktuelle Urteile.
 

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Mein Bild ist bunter und differenzierter geworden

Von Dagmar Enkelmann -

Dagmar Enkelmann über eine Reise linker Politikerinnen und Politiker
 nach Israel und in die palästinensischen Gebiete

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Wie Widerstand gegen Nazis kriminalisiert wird

Von -

Wer sich Nazis in den Weg stellt, gerät immer häufiger ins Visier der Justiz.
 Vor allem gegen linke Politiker und Aktivisten ermitteln die Behörden und 
kriminalisieren so den Widerstand gegen Nazis.

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Im Sumpf der Parteienfinanzierung

Von Timo Kühn -

Im Schatten der Debatte um Parteispenden hat sich in den letzten Jahren eine neue Praxis der verdeckten Parteienfinanzierung etabliert: das Sponsoring.

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Kleine Sünden, großes Verderben

Von Hans Thie -

 Wulff geht, Angela Merkel
 und ihr Zerstörungswerk bleiben.

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Demokratien im Kreuzfeuer der Ratingagenturen

Von Fabio De Masi -

Derzeit lässt sich ein Staat nach dem anderen von privaten Agenturen in den Ruin treiben. Dabei könnten die Länder Europas diesem Spiel selbst ein Ende setzen.

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Wie die Politik vor den Finanzmärkten kapituliert

Von Sahra Wagenknecht -

Vor drei Jahren löste die Pleite von Lehman Brothers die größte Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg aus. Die Regierungen in den Vereinigten Staaten und Europa versprachen, die globalisierten Finanzmärkte zu regulieren. Doch die Politik hat versagt – mit dramatischen Folgen für Menschen und Demokratie.

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Das Märchen von den Ameisen und den Grillen

Von Alexander Tsipras -

Bewegende Ansprache beim Neujahrsauftakt der Fraktion: Der linke griechische Politiker Alexis Tsipras hat vor dem Zusammenschrumpfen der Demokratie 
gewarnt. clara dokumentiert die Rede in Auszügen.

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Politische Chamäleons

Von Thomas Feske -

Ob bei der Rente mit 67 oder
der Leiharbeit: Erst wird entschieden,
 später will es keiner gewesen sein.

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Demokraten im Visier

Von Thomas Feske -

Frei gewählte Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE werden vom 
Inlandsgeheimdienst überwacht. Das kommt einem Misstrauensvotum
 gegen ihre Wähler und gegen die Demokratie gleich.

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Lückenlos aufklären

Von Gisela Zimmer -

Petra Pau zu den Aufklärungschancen im Untersuchungsausschuss
zur »Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund« 

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Die Balance zwischen privat und Politik

Von Gisela Zimmer -

Seit 1998 ist Petra Pau für DIE LINKE beziehungsweise PDS
im Bundestag. Jedes Mal wurde sie direkt gewählt. Sie genießt 
Vertrauen nach innen und außen: bei den Wählern und
fraktionsübergreifend im Parlament. 

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Der falsche Präsident

Von -

Eine Bundespräsidentin oder ein Bundespräsident ist zwar das Oberhaupt des Staates, aber das Grundgesetz gesteht dieser Position kaum konkrete politische Macht zu. Daher gilt das Amt des Bundespräsidenten für gewöhnlich als ein Amt
des Wortes. Worte sind es, mit denen der Inhaber oder die Inhaberin Macht entfalten kann. Joachim Gauck, der von SPD, Grünen, CDU und FDP vorgeschlagene Kandidat für das Amt des Bundes-präsidenten, hat sich in den zurückliegenden Jahren zu zahlreichen Themen geäußert. Wegen der dadurch offenbarten politischen Gesinnung ist er
für DIE LINKE nicht wählbar. clara präsentiert eine Sammlung von Gauck-Zitaten.

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Kandidatin mit Profil

Von Ralf Knüfer -

Die Kandidatin der LINKEN für das Bundespräsidentenamt, Beate Klarsfeld,
 hat sich für die Verfolgung von Naziverbrechen weltweit Anerkennung erworben.

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Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt

Von Mona Frias -

Betrachtungen der Schlecker-Betriebsrätin Mona Frias

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