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Klar, Ausgabe 11: System am Abgrund

Die Finanzkrise schlägt in Deutschland zu: Mehrere Banken am Rande des Bankrotts. Autokonzerne entlassen Leiharbeiter und verordnen Kurzarbeit. SAP diktiert Urlaubsverzicht. Die Weltwirtschaft steht vor einer einschneidenden Rezession. Der Neoliberalismus ist gescheitert.
Außerdem in dieser Ausgabe: der Notstand in deutschen Krankenhäusern und die Vorzüge der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, die Bilanz von zehn Jahren SPD-Regierung und die Weihnachtsgeschichte einer Hartz-IV-Empfängerin und ihrer Kinder.

System am Abgrund

Von -

Die Finanzkrise schlägt in Deutschland zu: Mehrere Banken am Rande des Bankrotts. Autokonzerne entlassen Leiharbeiter und verordnen Kurzarbeit. SAP diktiert Urlaubsverzicht.
Die Weltwirtschaft steht vor einer einschneidenden Rezession. Die Krise hat laut Internationaler Arbeitsorganisation weltweit bisher 20 Millionen Arbeitsplätze und laut Bank of England 2,2 Billionen Euro gekostet.

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»Für die Schwachen da sein«

Von -

DIE LINKE hat Peter Sodann (72) zu ihrem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. Der gelernte Werkzeugmacher arbeitete jahrzehntelang als Schauspieler und Regisseur für Theater, Film und Fernsehen. Bundesweit berühmt wurde er als Kommissar Ehrlicher in der Krimi-Reihe Tatort. Peter Sodann ist verheiratet und hat zwei Töchter und zwei Söhne.

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»Wenn man einen Krieg verliert, muss man gehen«

Von -

Der Krieg in Afghanistan kann nicht gewonnen werden, die USA und ihre Verbündeten sollten sofort abziehen. Zu diesem Ergebnis kommt nach gründlicher Analyse der Militärhistoriker Gwynne Dyer in seinem Buch »Nach Irak und Afghanistan«. Ein Gespräch mit dem Autor.

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Meine Daten gehören mir

Von Jan Korte -

»Ich habe doch nichts zu verbergen«, höre ich oft, wenn ich über die staatliche Sammelwut von persönlichen Daten spreche.
Das mag stimmen, ignoriert aber das eigentliche Problem: Der Staat hat in den vergangenen Jahren fast alles darangesetzt, so viel wie möglich über seine Bürgerinnen und Bürger zu erfahren.

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Gläserner Bürger und Kunde

Von -

Anfang des Jahres wurde bekannt, dass der Lebensmitteldiscounter Lidl seine Angestellten bespitzelt und sogar private Details protokolliert hatte. Die Überwachung machte selbst vor der Toilettentür nicht halt. Die Kontrollmethoden vieler Billiganbieter stellten »alle Mitarbeiter in General-verdacht«, sagt Achim Neumann, ver.di-Sekretär für den Handel in Berlin-Brandenburg.

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Eine für alle - das ist sozial gerecht!

Von Frank Spieth -

Die Bundesregierung wälzt die steigenden Kosten im Gesundheitssystem auf Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen ab. Selbstständige, Beamte, Politikerinnen und Gutverdienende zahlen nicht in die Gesetzliche Krankenversicherung ein, sondern versichern sich privat. Das gibt es sonst nirgendwo in Europa.

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»Der Gesundheitsfonds löst keine Probleme«

Von -

Prof. Dr. Dr. Thomas Gerlinger, Direktor des Instituts für Medizinische Soziologie an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main, über die Gesundheitspolitik der Bundesregierung, den Gesundheitsfonds und den Traum der Arbeitgeber.

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Patient Krankenhaus

Von Heinz Hillebrand -

Vorzeigeklinik - nicht weniger wollte das Alfred-Krupp-Krankenhaus im vornehmen Essener Stadtteil Rüttenscheid immer sein. Heute ist es ein Paradebeispiel für die Probleme der Krankenhäuser und Kliniken in Deutschland.

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Sieben Sünden der SPD

Von -

Seit 1998 regiert die SPD in Deutschland. Ein ganzes Jahrzehnt, eine bittere Zeit für die Mehrheit der Bevölkerung: Anfangs verspricht die SPD Wohlstand und Arbeit für alle. Aber von ihrer Politik profitieren vor allem Reiche und Großkonzerne. Alle anderen gehen leer aus. Seitdem Steinmeier und Müntefering im September Parteichef Beck (alle SPD) stürzten, schwadronieren sie von einem Neuanfang. Doch die Neuen sind alte Bekannte.

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SPD muss wieder sozialdemokratisch werden!

Von Gregor Gysi, Oskar Lafontaine -

Zehn Jahre Regierungsverantwortung trägt die SPD. In dieser Zeit hat sie einen grundlegenden Politikwechsel verzogen: In Koalition mit den Grünen hat die SPD eine neoliberale Politik unter dem Namen »Agenda 2010« eingeleitet, die sie in der Großen Koalition fortsetzt.

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Menschenwürdige Perspektiven statt Hartz IV

Von Dagmar Enkelmann -

Hartz IV ist Armut per Gesetz! Mit Hartz IV ist das Armutsrisiko in Deutschland drastisch gestiegen. Hartz IV bedeutet Billiglohn und Ein-Euro-Jobs. Hartz IV heißt Zwangsumzüge, Auszugsver-bot für Menschen unter 25 Jahren und Kontrollen bis ins Schlafzimmer hinein.

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Weihnachten mit Hartz IV

Von Ewald Riemer -

Jedes Jahr, kurz vor Heiligabend, macht sich Celine (10) mit ihrer Mutter Nadine Fischer (33) und ihrer Schwester Josephine (17) in Jüterbog auf die Suche nach einem Weihnachtsbaum - einem besonderen, denn verkrüppelt soll er sein. Vor Jahren hat Celine diese Vorliebe entdeckt. Damals stand ein Bäumchen mit abgebrochener Spitze auf dem Markt herum und Celine sagte sich, das brauche doch auch ein Zuhause.

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CDU-, SPD- und LINKE-Politiker: Gemeinsam gegen Altersarmut

Von -

Drei Männer, drei Parteien - und beim Thema Rente eine Meinung. Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Ex-Arbeitsminister Norbert Blüm (CDU) und Sozialpolitiker Ottmar Schreiner (SPD) haben auf einer Konferenz »Würde im Alter. Nein zur Rente mit 67!« in Braunschweig Anfang November die Rentenpolitik der Bundesregierung kritisiert.

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