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Klar, Ausgabe 16: Jetzt reden die Opfer

Erstmals sprechen Überlebende und Angehörige von Opfern über die Bombennacht von Kunduz, bei der am 4. September 2009 auf deutschen Befehl hin bis zu 142 Menschen starben, darunter viele Kinder. Klar berichtet außerdem ausführlich über das spektakuläre Urteil des Bundesverfassungsgerichts und zieht eine erschreckende Bilanz von fünf Jahren Hartz IV. Zudem kommen Schlecker-Verkäuferinnen zu Wort, die gegen Lohndumping und Leiharbeit kämpfen, werden Menschen mit Migrationshintergrund porträtiert, die sich gegen Ausgrenzung wehren, und berichtet Familien, die bei der Kindergelderhöhung leer aus gehen.

Hartz IV ist gescheitert

Von -

Dieses Urteil ist eine Sensation. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Hartz IV ist Armut per Gesetz, die Regelsätze gewährleisten kein menschenwürdiges Leben. Das Gericht hat zudem Regierung und Parlament verpflichtet, noch in diesem Jahr ein neues Gesetz zu machen - eine Ohrfeige für SPD und Grüne, aber auch für CDU/CSU und FDP, die Hartz IV vor fünf Jahren beschlossen hatten.

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Schlecker ist überall

Von Hans-Gerd Öfinger -

Anfang 2009 beginnt Anton Schlecker seinen Drogerie-Konzern zu trimmen. Der Multi-Milliardär schließt viele hundert Schlecker-Filialen und eröffnet größere XL-Märkte. Er entlässt mehrere tausend Beschäftigte und bietet ihnen an, als Leiharbeitskräfte für die Leiharbeitsfirma Meniar in den XL-Märkten anzuheuern. Doch die Verkäuferinnen und ihre Gewerkschaft ver.di wehren sich erfolgreich.

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„Druck von unten wirkt“

Von -

"Die Politik muss handeln", fordert die arbeitsmarktpolitische Sprechericherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Zimmermann, im Interview mit Klar.
Leiharbeit müsse strikt begrenzt und ihr Missbrauch ausgeschlossen werden.

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„Ich habe mich integriert, trotzdem finde ich keine Arbeit“

Von Jan Maas -

Wahr ist, dass Migrantinnen und Migranten in Deutschland überdurchschnittlich oft arm und erwerbslos sind. Wahr ist aber auch, dass sie es viel schwerer als Deutsche haben, eine Arbeit und Wohnung zu finden. Über die Ursachen hierfür - soziale und politische Ausgrenzung und Diskriminierung - wird oft geschwiegen.
Gülaysan Karaaslan, Mamady Kaba und Marwa Al-Radwany berichten in Klar, wie sie für Integration und gegen Ausgrenzung kämpfen.

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Regierung verhindert Integration

Von Sevim Dagdelen -

Zahlreiche Studien belegen, dass die Probleme von Migrantinnen und Migranten vor allem soziale Ursachen haben. Deshalb kämpft DIE LINKE für eine Integrationspolitik, die die soziale Frage ins Zentrum rückt anstatt die Herkunft oder die Kultur der Menschen. Es geht um gleichberechtigte politische, soziale und gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen.

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„Rosa würde täglich provozieren“

Von -

Von Rosa Luxemburg wird behauptet, sie hätte keine Bedeutung mehr. Das Berliner GRIPS Theater inszenierte ein Stück über sie, das wochenlang ausverkauft war. Die Schauspielerin Regine Seidler erzählt, wie diese Rolle sie verändert hat und warum Rosa aktuell ist.

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„Astronaut im Raumschiff Bundestag“

Von -

In ihrem kurzweiligen Buch „Herrschaften“ verraten Frank Stiefel, Timo Kühn und Matthias Dietzel, was man schon immer über den Deutschen Bundestag wissen wollte, und werfen einen Blick hinter die Parlamentskulisse. Klar sprach mit Timo Kühn, einem der Autoren.

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Start ins neue Jahr

Von -

Vor rund 700 Gästen im Berliner Kongresszentrum ist DIE LINKE am 11. Januar ins neue Jahr gestartet.

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Bildungsstreik: Studierende erkämpfen Erfolge

Von Jenny Morín Nenoff -

Mehr als vier Jahrzehnte nach den wilden 68ern ist sie wieder da: die Studentenbewegung. Im Sommer 2009 protestieren hunderttausende junger Menschen auf den Straßen der Republik. Sie besetzen Hochschulen und fordern: mehr Geld für Bildung, mehr Demokratie an den Hochschulen und mehr Selbstbestimmung im Studium.

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Noch mehr Soldaten

Von -

Die Afghanistan-Konferenz in London sollte einen Neuanfang markieren. Stattdessen wurde eine Strategie zementiert, die schon lange als gescheitert gilt: noch mehr Soldaten für noch mehr Krieg.

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„Karzai hat Kriegsverbrecher ins Kabinett geholt“

Von -

Jan van Aken und Christine Buchholz reisten Anfang Februar fünf Tage durch Afghanistan. Der Fraktionsvize und die friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE trafen Opfer des Bundeswehr-Bombardements in Kunduz und sprachen mit Entwicklungshelfern und afghanischen Politikern.

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Am 4. September 2009 um 1.49 Uhr fielen die Bomben

Von -

Es ist der folgenreichste Militärangriff der Bundeswehr seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs: Auf deutschen Befehl hin sterben am 4. September 2009 in der Nähe von Kunduz bis zu 142 Menschen, darunter viele Kinder. In Klar sprechen erstmals Überlebende und Angehörige der Opfer der Bombennacht.

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Kindergelderhöhung: Millionen gehen leer aus

Von Ewald Riemer -

Die Bundesregierung hat zum 1. Januar das Kindergeld um 20 Euro erhöht. Doch diejenigen, die es am dringendsten brauchen, gehen leer aus: Millionen Hartz-IV-Beziehende und ihre Kinder.

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Es ist skandalös, dass Kinder in Hartz-IV-Familien so leiden müssen

Von Gregor Gysi -

Die Bundesregierung hat zum 1. Januar 2010 die steuerlichen Kinderfreibeträge und das Kindergeld um 20 Euro angehoben. Von dieser Gesetzesänderung profitieren besonders Besserverdienende. Familien und Alleinerziehende mit geringeren Einkommen erhalten immerhin die Kindergelderhöhung.

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Hat sich Westerwelles FDP kaufen lassen?

Von -

Steuergeschenke als Dank für Millionenspenden? Der jüngste Parteispenden-Skandal zeigt: Der Einfluss von Banken und Konzernen auf die Politik wächst.

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Für sozial gerechte Steuern

Von Barbara Höll -

Wer hat, dem wird gegeben. Nach diesem Prinzip verteilen CDU/CSU und FDP Steuergeschenke an Besserverdienende, reiche Erben und große Unternehmen. Die Folge: Wenige Menschen werden immer reicher, gleichzeitig muss die Mehrheit unter ausgeplünderten öffentlichen Kassen leiden.

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Versicherten drohen Wucher-Beiträge von 37 Euro

Von -

Millionen Versicherte müssen demnächst Zusatzbeiträge zahlen. Immer mehr Krankenkassen verlangen eine pauschale Extrazahlung von acht Euro pro Monat, einige sogar bis zu 37,50 Euro. Die Empörung in der Politik ist groß - und scheinheilig.

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Hartz IV: Ein Gesetz zerstört Deutschland

Von -

Vor fünf Jahren traten die Hartz-IV-Gesetze in Kraft. Sie sollten Arbeitsplätze schaffen. Stattdessen brachten sie den Menschen Armut, Niedriglöhne und viele Ängste. Klar zeigt die erschreckende Bilanz.

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CDU will Hartz IV verschärfen

Von -

Hessens Ministerpräsident Koch (CDU) will die Arbeitspflicht für Erwerbslose verschärfen. Wer Leistungen vom Staat kassiere, müsse dafür auch etwas tun, sagt er und schlägt unentgeltliche „gemeinnützige Bürgerarbeit oder Gemeindearbeit“ vor.

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„Wir unterstützen den Bildungsstreik“

Von -

"Wir sind von Anfang an mit den Schülern und Studierenden auf die Straße gegangen. Wir haben den Bildungsstreik im Rahmen einer aktuellen Stunde auf die Tagesordnung des Bundestags gebracht. Und wir haben die zentralen Forderungen der Streikenden in Form eines Antrages im Parlament zur Abstimmung gestellt", sagt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nicole Gohlke, im Interview mit Klar.

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Bildungsstreik: Studierende erkämpfen Erfolge

Von Jenny Morín Nenoff -

Mehr als vier Jahrzehnte nach den wilden 68ern ist sie wieder da: die Studentenbewegung. Im Sommer 2009 protestieren hunderttausende junger Menschen auf den Straßen der Republik. Sie besetzen Hochschulen und fordern: mehr Geld für Bildung, mehr Demokratie an den Hochschulen und mehr Selbstbestimmung im Studium.

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