Das ist das Archiv der Linksfraktion bis 5. Dezember 2023. Am 2. Februar 2024 wurde Die Linke als Gruppe im Bundestag anerkannt
und ist über folgenden Link erreichbar:
Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) und Fiskalpakt gehören zusammen. Unkündbar und auf ewig angelegt, bedeutet der Fiskalpakt auf der einen Seite massive Einsparungen auch in Deutschland und der ESM auf der anderen Seite die Finanzierung maroder Zockerbanken mit europäischen Steuergeldern. Beide beschneiden demokratische Rechte nationaler Parlamente und der Bevölkerung. Doch was verbirgt sich konkret hinter Fiskalpakt, Gouverneursrat und ESM? Klar erklärt den irren Kreislauf aus Krediten und Spardiktaten.