Voilà, die erste Ausgabe von Clara, dem Magazin der Fraktion DIE LINKE. Clara wird künftig alle zwei Monate erscheinen. Mit Hintergrundberichten, Reportagen und Interviews wollen wir die parlamentarischen Initiativen der Linken erläutern. Clara richtet sich an alle Menschen, die sich für linke Politik interessieren. In der vorliegenden Ausgabe ziehen wir nach einem Jahr Bilanz und stellen nochmals die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. vor.

Es war an einem Montag und wieder war es ein 9.Oktober, jenem Tag, an dem Jahre zuvor in Leipzig die Leute auf der Straße erstmals laut skandierten: »Wir sind das Volk.« Inzwischen sind 16 Jahre vergangen und es grenzt an ein Wunder, dass eine, die noch im vergangenen Jahr Montagsdemonstrationen organisierte, nun Abgeordnete im Bundestag ist.

Allein vier der insgesamt dreizehn Abgeordneten im Arbeitskreis I der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag sind mit Haushaltspolitik betraut. Der Arbeitskreis ist mit neun Themenschwerpunkten ohnehin der größte der Fraktion. Umwelt- und Verkehrspolitik, Ernährung und Verbraucherschutz, Tourismus, Kommunalpolitik, Stadtentwicklung, Landwirtschaft - all das sind neben dem Haushalt Felder, die im AKI bearbeitet werden.

Wir haben uns als Fraktion zusammengerauft, haben erste unverwechselbare politische Akzente gesetzt, eine Grundlage für die nächsten Jahre gelegt und Alleinstellungsmerkmale geprägt. Ich denke an das klare Nein zur Militarisierung der Außenpolitik sowie besonders an unsere Vorschläge zur Aufhebung von Hartz IV. Das hat uns das ganze Jahr hindurch begleitet.

Alle Parteien im Bundestag setzen auf Niedriglöhne. Einzige Ausnahme: DIE LINKE. Sie streitet für mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und höhere Löhne. Ihre Mindestlohn-Kampagne ist ein erster Schritt.

Im Arbeitskreis Innovation, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien sind Politikfelder konzentriert, auf denen Bundes- und Länderkompetenzen ineinandergreifen, wie bei der Föderalismusreform. Durch sie verschlechtert sich die Situation im Bildungs- und Hochschulbereich deutlich. Der Bund stiehlt sich aus der Verantwortung. Die alleinigen Kompetenzen liegen zukünftig bei den Bundesländern.

An Missetaten anderer Menschen teilzuhaben, scheint jedem von uns großes Vergnügen zu bereiten. Anders lässt sich der Erfolg der Krimiserie »Tatort« seit mehr als 35 Jahren nicht erklären. Tatort ist Kult, und seine Kommissare sind Garanten für hohe Einschaltquoten. Wenn einer der beliebtesten Jäger von TV-Verbrechern das Revier wechseln will - zum Beispiel in den Bundestag und auch noch ausgerechnet zu den Linken -, dann ist das eine Mega-Schlagzeile wert.

Obwohl Peter W. aus Berlin-Spandau noch nie im Bundestag war, steuert er am 24. Februar 2006 zielstrebig den Reichstagseingang Süd an. Dort warten bereits mehrere Dutzend Menschen. Viele von ihnen müssen mit Hartz IV über die Runden kommen. Andere arbeiten als Wissenschaftlerinnen oder engagieren sich in sozialen Bewegungen. Doch heute sind sie nicht zum Protestieren gekommen.

Linken Politikerinnen und Politikern werden von Gesellschaft und Medien vor allem Kompetenzen im sozialpolitischen Bereich und in der Friedensfrage zugestanden, weniger im Bereich der BürgerInnen- und Freiheitsrechte. Um daher bereits im Namen die geballte Kompetenz und das Engagement unseres Arbeitskreises genau für die Verbindung von sozialen mit Freiheitsrechten zu demonstrieren, haben wir uns Arbeitskreis »BürgerInnenrechte und Demokratie« genannt.

Die Liste der internationalen Konflikte ist lang. Ihre Dimension hat sich verändert: Krieg gegen Terror und so genannte humanitäre Militärinterventionen gehören zum ideologischen Arsenal, dessen sich die Bundesregierung bedient, wenn sie mit oder ohne UN-Mandat ihre neue Rolle in der »Normalität« einnimmt.

Nach einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses erreichte mich ein Anruf aus Athen: »Fährst Du mit in den Libanon?« Ich sage spontan ja, und wir, acht Abgeordnete aus sechs europäischen Ländern, haben uns auf den Weg gemacht. In meinem Reisegepäck ein Band von Jaroslav Haseks »Die Abenteuer des braven Soldaten Schwejk.« Daraus stammt die berühmte Verabredung, die mir heute als Überschrift dient.

Was die bis dato im Bundestag vertretenen vier Parteien nicht laut zu sagen wagten, ist bei der Wahl 2005 doch passiert: Die deutsche Linke zog vereint in den Bundestag ein. Zur Überraschung der etablierten Parteien kam der Schreck für die Bundestagsverwaltung: Da der Bundestag nur für vier Parteien konzipiert worden war, verfügte er auch nur über vier Fraktionssäle. Für die Linksfraktion mussten also die Bauarbeiter ran.