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Zurück in die Zukunft mit Rekommunalisierung

erschienen in Klar, Ausgabe 27,

Noch in den 1990er Jahren galt die Formel „Mehr privat statt Staat“ als Königsweg. Vom Wasser bis zum Krankenhaus verscherbelten viele Gemeinden ihren Besitz – Entscheidungen, die Bürgerinnen und Bürger bis heute teuer bezahlen. Doch bundesweit hat ein Umdenken eingesetzt. Viele Kommunen holen sich ihren einstigen Besitz zurück. Klar zeigt erfolgreiche Projekte und vielversprechende Vorhaben.

Solingen – Stadtwerke zurückgekauft

Ein großer privater Partner sollte in Solingen (NRW) im Jahr 2001 die Stadtwerke nach vorn bringen. Doch der Verkauf von 49,9 Prozent der Anteile der Stadtwerke an die Mannheimer MVV Energie AG wurde eine Enttäuschung: Das Unternehmen machte mit den Solinger Bürgern vor allem ein einträgliches Geschäft. Ein breites Bürgerbündnis kämpfte jahrelang für den Rückkauf der Anteile und  siegte kürzlich: Die Stadt will die Anteile jetzt zurückkaufen.

 

Bergkamen – die Rekommunalisierungs-Spezialisten

Als Spezialist für Rekommunalisierung gilt Bergkamen (Nordrhein-Westfalen). Noch Anfang der 1990er Jahre versorgten private Unternehmen die Einwohner mit Strom, Erdgas, Fernwärme und Wasser, reinigten die Straßen und entsorgten den Müll. Im Jahr 1994 gründete die Stadt mit zwei Nachbargemeinden ein Gemeinschaftsstadtwerk. Ab dem Jahr 1996 holten sie sich den Strom zurück, 1999 das Gas, später die Fernwärme und Straßenreinigung, 2006 die Müllabfuhr. Die Gebühren sanken um bis zu 25 Prozent. Im Jahr 2010 war sogar die Wasserversorgung wieder in den Händen der Gemeinde.

 

Uckermark – Abfallentsorgung übernommen

Irgendwann stank den Menschen im Kreis Uckermark (Brandenburg) das Geschäftsinteresse ihres Abfallunternehmens bis zum Himmel. Das wollte sich mit dem Müllgeschäft bis zu zweistellige Renditen holen. Der Landkreis kündigte dem Unternehmen und gründete seine eigene Entsorgungsfirma. Die übernahm im Jahr 2006 das Müllgeschäft und bescherte den Menschen eine Gebührensenkung und einen besseren Service. Zudem entstanden neue Arbeitsplätze. Der Landkreis spart trotzdem Millionen Euro ein.

 

Wolfhagen – Stromnetz erobert

Warum die Gewinne aus der Stromversorgung eigentlich in die Taschen reicher Aktionäre fließen lassen? Das dachten sich die Wolfhager Stadtverordneten (Hessen) im Jahr 2002, als sie eine wegweisende Entscheidung trafen: Dem Energieriesen E.ON sollten künftig nicht mehr die Stromnetze der Gemeinde gehören, sondern den eigenen Stadtwerken. Nach einem langen Rechtsstreit mit dem Konzern erfolgte im Jahr 2006 der Kauf des Netzes. Ein voller Erfolg: Die Netzentgelte sanken, die Gewinne bleiben in der Gemeinde.

 

 

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