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Zukunft beginnt mit Abzug

erschienen in Clara, Ausgabe 22,

DIE LINKE fordert einen echten und unverzüglichen Abzug und zugleich, dass der Westen seine Verantwortung für die Situation des Landes anerkennt und sich am zivilen Aufbau beteiligt.

Seit mehr als zehn Jahren tobt in Afghanistan der Krieg. Von Frieden ist im Land nichts zu spüren. Das Gegenteil ist der Fall. Die Lage wird immer schlimmer. Die Präsenz ausländischer Truppen kostet immer mehr Menschen das Leben. Der kürzlich von der Bundesregierung bis Ende 2014 angekündigte Abzug der Bundeswehr ist Augenwischerei. Denn selbst nach dem avisierten Abzug 2014 sollen noch Tausende NATO-Soldaten im Land stationiert bleiben, darunter auch deutsche. DIE LINKE fordert einen echten und unverzüglichen Abzug und zugleich, dass der Westen seine Verantwortung für die Situation des Landes anerkennt und sich am zivilen Aufbau beteiligt. Mit ihrem Plan für Afghanistan steht die Linksfraktion im Bundestag allein. In der Bevölkerung aber weiß sie mehr als zwei Drittel hinter sich, die sich für das Ende dieses Krieges aussprechen. Der Plan für Afghanistan:

Sofortiger Abzug aller deutschen Soldaten und Soldatinnen

Keine Beteiligung am Aufbau korrupter Sicherheitsapparate durch Bundeswehr, Bundes- oder Landespolizei

Umfassende Unterstützung der demokratischen, progressiven und emanzipatorischen Kräfte in Afghanistan – in diesen Prozess sollten auch die befreundeten Gruppen und Organisationen aus den Nachbarländern eingebunden werden, um einen regional wirksamen Friedensprozess in Gang zu bringen

Einsatz aller für Afghanistan aus dem Bundeshaushalt aufgebrachten Mittel für die friedliche Unterstützung und den zivilen Aufbau Afghanistans

Eine friedliche Entwicklungszusammenarbeit ohne militärischen Hintergrund etablieren.