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Ziemlich beste Freunde

erschienen in Clara, Ausgabe 31,

Eine Glosse von G. A. Mierend

Die linksradikale und antiamerikanische Süddeutsche Zeitung meldet: Es wird kein Geheimdienstabkommen geben. Müssen wir uns also Sorgen um die soziale Sicherheit der Agenten machen? Nein, denn hinter den Kulissen läuft es gut. Sehr gut sogar: Der Bruderbund mit den Vereinigten Staaten wird immer unverbrüchlicher, vor allem, weil die USA ihren deutschen Freunden weit entgegenkommen.

Unter fünf Augen

So soll sich sogar Deutschlands sehnlicher Wunsch erfüllen, fortan zur Geheimdienstallianz der Five Eyes (USA, GB, CAN, AUS, NZL) zu gehören – zumindest beinahe und im Prinzip. Die Bundesregierung wird von diesem informellen Zirkel fortan zwar nicht direkt als sechstes Auge betrachtet, weil es – wie der Name schon sagt – ja leider nur fünf Teilnehmer sein können. Sie bekommt aber großzügige Sonderkonditionen als »unzweifelhaft sehbehinderte« beziehungsweise »treue Verbündete, die auch mal ein Auge zukneift«.

Kein Batteriewechsel

Dass Barack Obama die Bundeskanzlerin soeben nach Washington eingeladen hat, ist ein weiterer Beleg für die vertieften transatlantischen Beziehungen. Angela Merkel soll dort von NSA-Experten direkt mit modernsten Abhörvorrichtungen ausgestattet werden, die sie weder bei der Amtsausübung noch im Haushalt behindern. Die Kanzlerin frohlockt: »Diese Geräte schalten sich automatisch ein, und ich muss auch nicht die Batterien wechseln. Als deutsche Bundeskanzlerin habe ich außerdem einen Anspruch darauf, gegebenenfalls ehrlich überrascht zu sein.«

Kritik

Auch und gerade zwischen so engen Freunden ist es wichtig, Fehler, Schwächen und Mängel schonungslos zu benennen. Um ihre kritische Distanz zu den USA auch öffentlich unter Beweis zu stellen, wird die Bundesregierung ihre unversöhnliche Haltung gegenüber dem US-Bürger Snowden beibehalten. So ist es völlig ausgeschlossen, ihm Asyl zu gewähren, zudem sind derartige Gesten Menschenrechtsaktivisten wie Michail Chodorkowski vorbehalten.

Entgegenkommen

Nicht alle Vereinbarungen mussten den USA mühsam abgerungen werden. Deutschlands wichtigster Bündnispartner hat von sich aus weitreichende Zugeständnisse gemacht: Die NSA will künftig auf Industriespionage verzichten. Betroffen von dieser selbst auferlegten Entsagung sind Schlüsselbereiche wie Fracking, bemannte Raumfahrt sowie der Anbau von Genbaumwolle.

Offenheit

Um außer der Kanzlerin und wichtigen Regierungsvertretern auch die restlichen 80 Millionen Bürger vor illegaler Ausforschung zu schützen, haben die deutschen Unterhändler den USA eine wichtige Zusage abgetrotzt. So sind die amerikanischen Dienste verpflichtet, zu Beginn eines jeden abgehörten Telefonats eine Ansage abzuspielen: »Zur Steigerung der Servicequalität werden (hüstel) vereinzelt (prust!) Gespräche aufgezeichnet. Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, dann sagen Sie: Ja!«

Ehrlichkeit

Die USA würden gern ein No-Spy-Abkommen mit Berlin abschließen. Aber sie können es nicht – aus praktischen und ethischen Gründen. Denn erstens kämen dann alle anderen Staaten auch angerannt, und zweitens muss man gerade zu so wunderbaren Freunden wie den Deutschen unbedingt immer ganz, ganz ehrlich sein. Deshalb wäre auch ein Pfadfinderehrenwort keine Option. Doch als Zeichen ihres guten Willens versichern die Amerikaner, in Zukunft alles daranzusetzen, nicht mehr erwischt zu werden. Ein BND-Verhandler: »Das ist mehr, als wir erhoffen konnten.«

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