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Wir lösen die Wirtschaftskrise

erschienen in Klar, Ausgabe 22,

Während die Krise die bürgerlichen Ökonomen in Erklärungsnot bringt, präsentierte DIE LINKE schon vor der Krise die Ideen, die jetzt heiß diskutiert werden. Sechs Lösungsansätze für die Weltwirtschaftskrise.

1. Löhne, Renten und Sozialleistungen müssen deutlich und real steigen, damit es steigende Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen gibt. Nur wenn die Kaufkraft der Menschen in Deutschland, Europa und den USA wieder zunimmt, kann auch die Wirtschaft wieder angekurbelt werden. Wenn alle sparen, dann kommt der Kreislauf zum Stehen.

2. Die Macht der Finanzmärkte und Spekulanten über die Politik muss gebrochen werden. Spekulative Finanzgeschäfte gehören verboten. Die Kreditversorgung der Staaten soll auf eine öffentliche europäische Bank übertragen werden. Die Geldversorgung der Bevölkerung und der Realwirtschaft würde durch ein System von Sparkassen und Genossenschaftsbanken gestützt. Diese Banken dürften mit dem Geld der Bevölkerung nicht an den Börsen handeln.

3. Die Profiteure der Krise müssen zur Kasse gebeten werden. Dafür sorgt eine europaweite Vermögensabgabe, eine höhere Einkommensteuer bei den Bestverdienern, eine Bankenabgabe und die gerechte Besteuerung von Kapitaleinkünften.

4. Zur Finanzierung der Europäischen Union muss eine Finanztransaktionsteuer auf alle Geldgeschäfte an den Börsen erhoben werden.

5. Wir brauchen gleiche, gerechte Bedingungen für Wirtschaft, Steuern und Sozialpolitik in der gesamten Eurozone. Sonst können sich einige Staaten durch Lohndumping einen Wettbewerbsvorteil sichern und andere Staaten geraten in den Bankrott.

6. In Europa muss in Infrastruktur, Umwelt und Bildung investiert werden. Nur durch eine Politik des realen Aufschwungs werden auch die derzeitigen Krisenstaaten in der Lage sein, ihre Verschuldung abzubauen.

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