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Wie DIE LINKE in Europa für Sie arbeitet

erschienen in Klar, Ausgabe 32,

Auf vielfache Art und Weise setzt sich DIE LINKE im Europäischen Parlament für die Bürgerinnen und Bürger Europas ein. Auf höchster parlamentarischer Ebene hat sie sich mit Gesetzesanträgen, Initiativen und vielem mehr gegen die sogenannte Troika gestemmt, die mit ihrem Spardiktat ganze Länder in Europa in den Ruin treibt.

DIE LINKE hat die durch Lobbyisten angetriebene Privatisierungshysterie gedämpft und Massenüberwachung der Bürgerinnen und Bürger à la SWIFT-Abkommen in Deutschland und Europa bekämpft. Das Antipiraterieabkommen ACTA, mit dem verschiedene Regelungen von Produktpiraterie über die Kontrolle und Verbreitung von Arzneimittelgenerika bis hin zum Urheberrecht in der digitalen Welt international festgeschrieben werden sollten, wurde sogar verhindert.

DIE LINKE hat sich für eine Bankenkontrolle eingesetzt, für menschenwürdige Beschäftigung gestritten und einen nachhaltigen Umweltschutz forciert. Sie engagierte sich zudem für solide ausgestattete EU-Fördertöpfe und ein friedliches Europa, das ab- und nicht aufrüstet und Flüchtlinge schützt.

Ganz aktuell kämpft DIE LINKE gegen das von der EU und den USA geplante Freihandelsabkommen (TTIP), um den Abbau von Sozial-, Verbraucherschutz- und Umweltstandards zu verhindern, die für Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung sind.

Aber es gibt auch viele Erfolge, die nur selten in den Medien auftauchen: DIE LINKE hat durch ihre Arbeit im Europäischen Parlament die Lebenssituation von Fernfahrern und Hausangestellten verbessert, Internetnutzer besser geschützt und mit anderen Initiativen zusammen die Privatisierung von Wasser verhindert.

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