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Widerstand gegen TTIP & CETA Schon 1,6 Millionen Unterschriften

erschienen in Klar, Ausgabe 35,

Ruck, zuck, den Widerstand gegen TTIP und CETA abwürgen – so muss sich das die EU-Kommission im vergangenen Sommer gedacht haben, als sie Bürgerinnen und Bürgern eine EU-Unterschriftensammlung gegen die Handelsabkommen untersagte. Die beiden Abkommen gerieten zu dieser Zeit gerade in den Fokus der Öffentlichkeit, und ein Bündnis wollte eine offizielle Europäische Bürgerinitiative starten – eine Art Petition und Unterschriftensammlung, die vor wenigen Jahren von der EU eingeführt worden war, um mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. Doch darauf hatte die EU-Kommission offensichtlich keine Lust: Sie lehnte die Initiative rundweg ab.    Doch die Macher der Bürgerinitiative – 250 Nichtregierungsorganisationen aus 21 Mitgliedsstaaten – ließen sich nicht einschüchtern. Im Oktober starteten sie eine selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative. Ihre Forderung: Die EU-Kommission soll die TTIP-Verhandlungen abbrechen und das EU-Kanada-Abkommen CETA nicht abschließen. Nach nur drei Monaten die Sensation: eine Million Unterschriften. Jetzt, Ende März, sind es schon mehr als 1,6 Millionen Unterschriften. Der EU-Kommission dürfte das nicht gefallen.  Zudem berichten immer mehr Medien kritisch über die Abkommen: Sie thematisieren die Gefahren für die Menschen (siehe rechts) und den Zickzackkurs von Wirtschaftsminister Gabriel. Der verspottete jüngst sogar TTIP-kritische Bürgerinnen und Bürger. Öffentlich erklärte er die TTIP-Kritik in Deutschland damit, dass es ein reiches und hysterisches Land sei.    Auch deswegen: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger organisieren sich. Noch bis zum Oktober sollen Unterschriften gesammelt werden. Das Ziel sind mindestens zwei Millionen Unterschriften. Zudem soll es diverse Aktionen und Demonstrationen geben. So soll der Druck auf die nationalen Regierungen erhöht werden, denn die entscheiden auch über TTIP und CETA und werden im Gegensatz zur Kommission gewählt und wollen auch wiedergewählt werden.