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Wegen CDU/CSU und SPD wächst die Angst vor Arbeitslosigkeit und Armut. Nur DIE LINKE kämpft dagegen.

erschienen in Klar, Ausgabe 10,

Ein Gespenst geht um in Deutschland - das Gespenst des sozialen Abstiegs. Briefträgerinnen,
Bäcker, Facharbeiterinnen und Angestellte bangen um ihren Arbeitsplatz, fürchten sich vor Hartz IV. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ängstigt sich vor Arbeitslosigkeit. Das belegt eine Studie der Gesellschaft für Konsumforschung von Juli 2008.

Diese Angst ist das Ergebnis der Politik von Schröder (SPD) und Merkel (CDU): Sie haben den Kündigungsschutz zerfetzt, Leiharbeit und Niedriglöhne gesponsert und Mini-Jobs gefördert. Und als sie die Erwerbslosen mit Hartz IV demütigten, setzten sie auch den Erwerbstätigen die Pistole auf die Brust: Wer entlassen wird und keinen neuen Job findet, bekommt nach wenigen Monaten Hartz IV, also 351 Euro pro Monat, soziale Ausgrenzung und Erniedrigung inklusive.

Diese Wechselwirkung zwischen Erwerbslosen und Berufstätigen führt zu einer Lohn-Abwärtsspirale: Bedrängt die Regierung die Erwerbslosen, schürt sie unter den (noch) Beschäftig-ten die Angst vor Arbeitslosigkeit und zwingt sie, niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingun-gen zu akzeptieren.

Die Inflation (Geldentwertung) heizt die Angst unter Erwerbslosen, Lohnabhängigen
und Selbständigen an. Strom, Gas, Benzin, aber auch Brot, Obst und Milch kosten bis zu 50 Pro-zent mehr als im Vorjahr. Angesichts dessen sind die jüngst erkämpften Lohnerhöhungen zu nied-rig. Vermutlich werden sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland auch in diesem Jahr weniger leisten können als im Vorjahr. Folgerichtig hat das Deutsche Institut für Wirtschafts-forschung ermittelt, dass 2007 36 Prozent der Menschen mit 3000 Euro brutto im Monat mit ih-rem Einkommen unzufrieden waren.

DIE LINKE setzt sich für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,77 Euro ein, wie er in Frankreich gezahlt wird. Sie will verbieten, dass Unternehmen, die Gewinne machen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entlassen, und will den Kündigungsschutz ausbauen. Außerdem plant sie, den Regelsatz von Hartz IV in einem ersten Schritt auf 435 Euro anzuheben sowie Schikanen und Sanktionen abzuschaffen.

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