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Was ist das Bundesverfassungsgericht?

erschienen in Klar, Ausgabe 26,

Das höchste deutsche Gericht, mit Sitz in Karlsruhe, wird auch als oberster Hüter der Verfassung bezeichnet. Dem Gericht kommt als Verfassungshüter eine Doppelrolle zu: Es ist Gericht und Verfassungsorgan zugleich. Als unabhängiges Verfassungsorgan spricht es Recht am Maßstab des Grundgesetzes. Wenn das Gericht in einer Streitfrage entscheidet, ist das verbindlich für die weitere Auslegung des Grundgesetzes. Das Bundesverfassungsgericht besteht aus zwei Senaten. Jedem Senat gehören acht Richter an – eine Hälfte wird vom Bundestag gewählt, die andere Hälfte vom Bundesrat, immer für eine Amtsdauer von zwölf Jahren.

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