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Vor Ort tief verwurzelt

Von Sigrid Hupach, Richard Pitterle, erschienen in Clara, Ausgabe 31,

Manche Abgeordnete machen beides: Bundes- und Kommunalpolitik. Das ist zwar eine doppelte Belastung, bringt aber auch doppeltes Vertrauen.

 

Heilbad Heiligenstadt in Thüringen. Wer will, kann Sigrid Hupach von der Straße aus beim Arbeiten zuschauen. Die Schaufensterscheiben ihres Wahlkreisbüros direkt am Markt reichen bis zum Boden. Drinnen, im langgestreckten Raum, steht allerdings noch nicht viel mehr als ein großer ovaler Tisch. Der aber bietet Platz für viele und vieles: für Experten, Gäste und Zufallsbesucher, für Arbeits- und Bürgergespräche. Sigrid Hupach ist eine der Neuen im Bundestag. Gewählt im September letzten Jahres im katholisch geprägten Landkreis Eichsfeld. Das hatte seit über einem Jahrzehnt kein linker Kandidat mehr geschafft. »Ich bin 2007 in DIE LINKE eingetreten«, erinnert sie sich. »Hatte Lust, mich vor Ort politisch einzumischen, ohne dabei auch nur einen Moment an den Bundestag zu denken.« Ein wenig scheint die dreifache und alleinerziehende Mutter immer noch vom eigenen Erfolg überrascht zu sein. In ihrer Region allerdings kennt man sie gut. Seit fünf Jahren arbeitet Sigrid Hupach als Kommunalpolitikerin, sitzt mit vier weiteren Abgeordneten für DIE LINKE im Kreistag, Landkreis Eichsfeld. Zu fünft, damit sind sie eine Fraktion, wenn auch die denkbar kleinste. Im Vergleich: Die CDU besetzt 25 Sitze.

Sindelfingen in Baden-Württemberg. Dort hätte sich Richard Pitterle im Jahr 2009 über zwei weitere Mitstreiter an seiner Seite im Gemeinderat gefreut. Denn in der Mercedes-Stadt reichen drei Abgeordnete aus, um den Fraktionsstatus und damit ein Stimmrecht in den Ausschüssen zu bekommen. So aber ist Pitterle nicht nur der erste, sondern bislang auch der einzige linke Stadtrat in dem etwa 60.000 Einwohner zählenden Ort. Gewählt im Juni vor fünf Jahren, schaffte er drei Monate später dann auch noch den Sprung in die Bundespolitik. »Der Gemeinderat«, so Pitterle, »hoffte wohl damals, ich würde nach Berlin verschwinden.« Die Berührungsängste vor dem linken Volksvertreter waren heftig. Pitterle blieb, übt bis heute beide Mandate aus und nimmt im Gemeinderat – auch wenn er kein Stimmrecht in den Ausschüssen besitzt – nach Möglichkeit an allen Beratungen teil. Das kostet sehr viel Zeit, dazu kommt das Einlesen in sämtliche Sachgebiete. Pitterle macht das, kann auf die Art und Weise mitreden, und so wurde Stück für Stück aus Skepsis gegenüber dem linken Kommunalpolitiker Respekt.

Politischer Vormittag im Gymnasium in den Pfarrwiesen. Richard Pitterle ist dazu von den Schülerinnen und Schülern der Kurse für Gemeinschaftskunde eingeladen. Er ebenso wie alle anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien. Bis auf den Gast der FDP sind alle gekommen und stellen sich den Fragen, Spielen und Aufgaben der 16- bis 19-Jährigen. Für Pitterle ist das Sindelfinger Gymnasium vertrautes Terrain. Hier machte er 1980 das Abitur, hier war er drei Jahre lang Schulsprecher, hier begann seine eigene Politisierung, sein Dabeisein in der Friedensbewegung und in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. Davon erzählt er, auch warum junge Leute nicht nur über sich bestimmen, sondern mitbestimmen sollten. Der frisch gegründete Jugendgemeinderat in Sindelfingen sei ein guter Anfang, dort könnten sie eigenständig ihre Wünsche einfordern. Zum Beispiel kostenloses WLAN im Stadtzentrum, den seit Jahren nicht vorhandenen Jugendtreff oder auch eigene Redezeit im Gemeinderat. Es brauche aber den langen Atem, meint Pitterle. »Wenn ein Stein ins Wasser geworfen wird, dauert es, bis er Kreise zieht.« Aber man muss anfangen, und das gehe halt auch schon in richtig jungen Jahren.

Spielnachmittag im Kinder- und Jugendwerk der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Heiligenstadt. Da fühlt Sigrid Hupach sich zu Hause. Sie kennt die vielen unterschiedlichen Spiel-, Sport- und Rückzugsräume für Kinder und Jugendliche im unterschiedlichsten Alter. Ganz oben unterm Dach arbeiten Erzieherinnen, Sozialpädagoginnen, eine Kunsttherapeutin und die Jugendwerkchefin Ute Willert mit Eltern und Kindern, die in komplizierten sozialen Verhältnissen leben. Sigrid Hupach war selbst mal mittendrin, zwei Jahre lang, freiwillig als Familienbetreuerin. Sie erlebte hautnah die Benachteiligung von Kindern aus Hartz-IV-Haushalten, ihre Ausgrenzung bei Klassenfahrten oder bei den einfachsten Dingen wie Mitmachen im Sportverein. Denn auch die einfachsten Dinge kosten seit Langem Geld. Bevor Sigrid Hupach mit ihren »früheren« Kindern spielt, unterhält sie sich zunächst mit Ute Willert. Die drahtige, freundlich-leise Frau arbeitet seit zwanzig Jahren im sozialen Bereich. »Die Familienfälle werden zahlreicher und immer schwieriger«, erzählt sie. Das Bildungs- und Teilhabepaket habe daran nichts geändert. Ohne Unterstützung der AWO könnten die meisten Eltern die komplizierten Anträge gar nicht ausfüllen. Es seien durch die Bundesgelder ja auch nicht mehr oder zusätzliche Finanzen in die Familienhilfe geflossen. Im Gegenteil: Es sieht nach einer Umverteilung aus. Das, was vom Bund kam und kommt, spart das Land bei den eigenen Sozialtöpfen ein. Sigrid Hupach wird das im Kreistag hinterfragen und Aufklärung einfordern. Auf die Frage, ob Ute Willert mit ihrer Exkollegin und doppelten Mandatsträgerin denn auch Hoffnungen verbindet, kommt ein tiefes Ja. »Ich glaube, sie kann etwas bewirken«, sagt sie, »denn sie weiß ja, womit wir uns hier im Alltag rumschlagen. Sie kennt die Probleme aus eigenem Erleben.« Dazu zählt eben auch, dass die bisherige Flickschusterei soziale und gesellschaftliche Grundstrukturen nur verfestigt und nichts Grundsätzliches ändert. Sigrid Hupach weiß, es wird ein dickes Brett. Sie wird daran bohren, im Kreistag und im Bundestag.

Förderung für Familien, das steht selbst in einer so betuchten Stadt wie Sindelfingen nicht ganz oben auf der Liste. Eltern dort müssen ab Februar sieben Prozent mehr Kitagebühren zahlen, im Hort steigen die Gebühren sogar um 12,5 Prozent und in genau einem Jahr erneut um denselben Faktor. Insgesamt also eine monatliche Mehrbelastung von 25 Prozent für Mütter und Väter. Im Gemeinderatsbeschluss ist allerdings noch eine weitere Elternzumutung versteckt. Steigen die Personalkosten in den Kindertagesstätten, wird das automatisch auf die Eltern abgewälzt. Richard Pitterle hatte sich mit Händen und Füßen gegen den Beschluss gewehrt. Sein Gegenvorschlag heißt, »das letzte Kindergartenjahr komplett gebührenfrei« zu stellen. Das wünschte er sich schon bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2013 für die Sindelfinger Eltern. Da feierte die Stadt ihr 750-jähriges Jubiläum. Pitterle und seine Mitstreiter geben aber nicht auf. Im Januar brachten sie eine Petition auf den Weg, »um wenigstens die Verschlechterung doch noch abzuwehren«, sagt Richard Pitterle. Die ersten 26 Unterschriften bekam DIE LINKE gleich am ersten Tag der Aktion vor dem Kindergarten Klostergarten. Sie wird vor anderen Einrichtungen bis zur Kommunalwahl fortgesetzt. Die Petition samt Unterschriften – besser wohl Bürgerwillen – will der linke Kommunalpolitiker dann in den neuen Gemeinderat einbringen.

Heilbad Heiligenstadt, Sindelfingen am Abend. Für beide Bundestagsabgeordnete und Kommunalpolitiker ist der Tag noch lange nicht zu Ende. Sigrid Hupach ist wieder zurück in ihrem neuen Büro. Es ist voll geworden, rund um den großen ovalen Tisch haben sich Frauen und Männer aus dem Kreisvorstand der Linken im Eichsfeld versammelt. Sie wollen darüber reden, wer auf der offenen Liste für DIE LINKE kandidieren könnte. Es geht um Vorschläge, um engagierte Bürger, um Menschen, die sich trauen, die aber auch ahnen, wie viel Zeit und Geduld sie für so ein politisches Ehrenamt mitbringen müssen. Es ist schwierig geworden in den letzten Jahren, Interessierte und Engagierte für die Politik vor der Haustür zu finden. In Heiligenstadt genauso wie in Sindelfingen. Auch Richard Pitterle sitzt mit seinen Mitstreitern zusammen und denkt über Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai nach. Allerdings weiß er immerhin schon, dass neben seinem Namen auf der Liste DIE LINKE noch weitere stehen werden. Und ebenso klar ist, er wird auch diesmal nicht nach Berlin »verschwinden«. Und Sigrid Hupach, die Neue im Bundestag? Auch sie wird beides sein: die erprobte linke Kommunalpolitikerin im Eichsfeld und die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Berliner Parlament.

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