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Verlierer am Arbeitsmarkt und Millionen für Rüstungsforschung

Von Klaus Ernst, Nicole Gohlke, erschienen in Clara, Ausgabe 43,

Wer gewinnt und wer verliert am Arbeitsmarkt? Diese Frage stellte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Klaus Ernst, in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung. Die Antworten auf die detaillierten Teilfragen sind drastisch: Junge Menschen, Frauen und vor allem Personen mit Migrationshintergrund erhalten überdurchschnittlich oft nur einen Niedriglohn. Die aktuellen Zahlen, die die Bundesregierung in ihrer Antwort aus einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit zitiert, sorgten für Aufsehen. Unter anderem berichtete SPIEGEL ONLINE äußerst ausführlich, aber auch ZEIT ONLINE und andere Medien beschäftigten sich mit dem Thema. Seit der Jahrtausendwende hat sich der Lohnabstand zwischen deutschen und ausländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern deutlich vergrößert. So verdienten Migrantinnen und Migranten in Vollzeitbeschäftigung im Jahr 2015 rund ein Fünftel (21,5 Prozent) weniger als Deutsche. Im Jahr 2000 waren knapp 23 Prozent der Beschäftigten mit Migrationshintergrund im Niedriglohnsektor beschäftigt; vergangenes Jahr lag die Quote bereits bei 36 Prozent – und das, obwohl die Gesamtquote aller Niedriglohnbeschäftigten recht stabil ist.

Auch Frauen sind oft von Niedriglohn betroffen. Im vergangenen Jahr blieben 28,4 Prozent von ihnen unter der Niedriglohnschwelle, bei den Männern waren es 16,1 Prozent. Extrem schlecht bezahlt sind junge Menschen unter 25 Jahren. Im Jahr 2015 erhielten 41,3 Prozent von ihnen einen Lohn unter der Niedriglohnschwelle. Und auch bei den Jugendlichen sind Migrantinnen und Migranten drastisch schlechter entlohnt: Zwei Drittel von ihnen erhielten einen Niedriglohn, bei den Deutschen waren es dagegen 38,2 Prozent. Was die Statistik noch enthüllte: Die klassische Vollzeitbeschäftigung nimmt weiter ab. Waren im Jahr 2000 noch 23,3 Millionen Menschen in Deutschland in Vollzeit tätig, so waren es im vergangenen Jahr nur noch 22,7 Millionen. Die Zahl der Teilzeitbeschäftigten dagegen hat sich im selben Zeitraum beinahe verdoppelt: von 4,4 Millionen auf 8,4 Millionen. Klaus Ernst kommentierte bei ZEIT ONLINE: „Obwohl sich die Lage am Arbeitsmarkt verbessert hat, steigt kontinuierlich die Anzahl von Migranten, Jungen und Frauen, die extrem schlecht bezahlt werden.“ Sie seien von jeder konjunkturellen Verbesserung abgehängt. Die Verfestigung der „sozialen Spaltung“ am Arbeitsmarkt sei „Sprengstoff für die Gesellschaft“.

Steuergeld für Rüstungsunternehmen

Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, bezeichnete es kürzlich als „Skandal“, dass das Ministerium für Bildung und Forschung „verdeckte Rüstungsforschung“ betreibe. Grund für die harschen Worte – hier zitiert aus der taz. die tageszeitung – waren ihre Erkenntnisse aus einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage, die sie der Bundesregierung gestellt hatte. Demnach unterstützte ausgerechnet das Ministerium für Bildung und Forschung mit 13 Millionen Euro deutsche Rüstungsunternehmen. Unter den Geförderten: EADS (European Aeronautic Defence and Space), Krauss-Maffei Wegmann, Rheinmetall und thyssen-krupp. Welche Universitäten oder Forschungseinrichtungen daran beteiligt waren, wurde nicht offengelegt. Millionen an Steuergeldern, die eigentlich für Bildung und Wissenschaft gedacht seien, flössen an die Waffenindustrie, sagte Gohlke dem Tagesspiegel. „Hier werden nicht nur militärische und zivile Forschung in gefährlicher Weise vermischt, es zeigt sich zudem eine unverantwortliche Prioritätensetzung des Forschungsministeriums.“