Ein Kommentar von Klaus Ernst
TTIP und CETA müssen weg! DIE LINKE ist die einzige Kraft im Bundestag, die TTIP und CETA strikt ablehnt. Die Grünen fordern Korrekturen und plädieren für einen Neustart der TTIP-Verhandlungen. CDU/CSU und SPD befürworten das Handelsabkommen mit den USA und wollen es erfolgreich abschließen. Nur vereinzelt melden sich skeptische Stimmen aus ihren Reihen: Mal plädiert der bayrische Finanzminister für eine Volksabstimmung, mal äußert die Umweltministerin ihre Kritik. Diese Statements sind dem Druck der Öffentlichkeit zu verdanken. Denn auch CDU/CSU und SPD können die berechtigten Sorgen der Bürgerinnen und Bürger nicht ignorieren. Gleichzeitig verstärkt die Bundesregierung ihre Öffentlichkeitsarbeit, um der Bevölkerung ihre Bedenken auszureden. Diese Strategie darf nicht aufgehen, denn TTIP widerspricht den Interessen der Menschen ebenso wie das schon fast ausverhandelte CETA-Abkommen mit Kanada. DIE LINKE wird deshalb weiterhin Aufklärung betreiben, Studien in Auftrag geben und im Parlament und in der Gesellschaft dafür kämpfen, TTIP und CETA zu verhindern.
Klaus Ernst ist Leiter des Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Finanzen der Fraktion DIE LINKE