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TTIP muss weg!

Von Klaus Ernst, erschienen in Clara, Ausgabe 32,

Ein Kommentar von Klaus Ernst

Es gibt einen klaren Parteibeschluss der LINKEN gegen das TTIP. Auch die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat einen Antrag auf den Stopp der Verhandlungen zum TTIP und zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) verabschiedet.

Damit setzt sich DIE LINKE von Grünen, SPD und Union ab. Die meisten Grünen wollen nur Korrekturen sehen. Dazu haben sie auf ihrem Europaparteitag mehrheitlich einen Neustart der Verhandlungen gefordert. SPD und Union hingegen stimmen grundsätzlich dem TTIP zu: Laut Koalitionsvertrag strebt die Große Koalition »den Erfolg der Verhandlungen der Europäischen Union über ein Freihandelsabkommen mit den USA« an. Nur hin und wieder melden sich einzelne zweifelnde Stimmen: so der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) mit der Forderung nach einer Volksabstimmung über das TTIP oder die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), die das Abkommen nach eigener Aussage »sehr kritisch« sieht.

Diese Statements sind dem Druck der Öffentlichkeit zu verdanken. Denn auch SPD und Union können die berechtigten Sorgen der Bürgerinnen und Bürger nicht einfach ignorieren. Gleichzeitig verstärkt die Bundesregierung ihre Öffentlichkeitsarbeit, um Bedenken wegzureden. Diese Strategie darf nicht aufgehen, denn es bleibt dabei: Das TTIP widerspricht den Interessen der Menschen! Wir und viele andere werden nicht lockerlassen und weiter Gegenaufklärung betreiben, kritische Studien beauftragen und parlamentarisch aktiv sein.

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