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TTIP gefährdet Mensch und Umwelt

Von Klaus Ernst, erschienen in Klar, Ausgabe 39,

Erstmals können sich Bürger selbst über den Handelspakt informieren.

In der Nacht zum 2. Mai projizierte Greenpeace in blauen Buchstaben 240 Seiten der TTIP-Verhandlungen an das Bundestagsgebäude. Durch den Leak hat die Öffentlichkeit endlich Einblick in die geheimen Unterlagen des geplanten Handelsabkommens.    Bisher fanden die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und Vertretern der US-Regierung unter strenger Geheimhaltung statt. Lediglich Mitglieder des Bundestags durften seit Februar in einem Geheimschutzraum einige Unterlagen einsehen – unter strengen Auflagen und zeitlich begrenzt.    Das ändert sich am 2. Mai, als vor dem Brandenburger Tor in Berlin Greenpeace mit einem gläsernen Truck vorfährt. Im Innern sind vier Arbeitsplätze eingerichtet. Jeder, der will, kann den Truck betreten und in den streng geheimen Dokumenten stöbern. Auch Klaus Ernst nutzt die Chance, um mehr über den Geheimpakt zu erfahren. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Was Greenpeace gemacht hat, hat zu mehr Transparenz beigetragen als sämtliche Transparenzoffensiven der Europäischen Kommission.“    Die Veröffentlichung belegt schwarz auf weiß, was DIE LINKE immer befürchtet hat: Das Abkommen dient vor allem internationalen Konzernen, es gefährdet Mensch und Umwelt und schwächt die Demokratie. Tritt der Pakt in Kraft, wird er schwerwiegende Auswirkungen auf den Alltag haben. Verbraucher- und Naturschutz würden ausgehöhlt. Zukünftig lägen in Supermärkten Lebensmittel aus genmanipulierten Pflanzen und Hormonfleisch unauffällig neben den bisherigen Produkten. Ebenso würden Chemikalien in Kinderspielzeug und Gifte in Hautcremes zum Alltag gehören. Die Kulturlandschaft bräche in sich zusammen. Und Konzerne erhielten das Recht, Staaten vor privaten Schiedsgerichten zu verklagen.