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System am Abgrund

erschienen in Klar, Ausgabe 11,

Die Finanzkrise schlägt in Deutschland zu: Mehrere Banken am Rande des Bankrotts. Autokonzerne entlassen Leiharbeiter und verordnen Kurzarbeit. SAP diktiert Urlaubsverzicht.

Die Weltwirtschaft steht vor einer einschneidenden Rezession. Die Krise hat laut Internationaler Arbeitsorganisation weltweit bisher 20 Millionen Arbeitsplätze und laut Bank of England 2,2 Billionen Euro gekostet.

Profit war der Götze der Finanzmärkte. Alles war erlaubt: Kreditvergabe ohne Sicherheiten und ohne Tilgung. Handel mit hochverzinslichen Schrottkrediten in Milliardenhöhe. Verkäufe von Wertpapieren, die man nicht besaß.

Es ging um die Umverteilung von unten nach oben. Die Finanzvermögen weltweit explodierten von 3 auf 125 Billionen Euro. Rund um den Globus privatisierten Regierungen die Altersversorgung und betrieben Sozialabbau. Unter Schröder (SPD) hieß das Agenda 2010.
Die Bundesregierung hat das Geschäft mit Schrottkrediten gesetzlich zugelassen und »Heuschre-cken« durch Steuererleichterungen ins Land gelockt. Jetzt sollen die Steuerzahler mit 480 Milliar-den Euro den Banken aus der Patsche helfen - ohne Entscheidungsrechte des Parlaments.

DIE LINKE hat dieses Gesetz abgelehnt: Kein Steuergeld für die Banken ohne Eigentums- und Entscheidungsrechte (Teilverstaatlichung).

Der Neoliberalismus ist gescheitert. In der aktuellen »Krise der geistigen und moralischen
Orientierung«, sagt Oskar Lafontaine (DIE LINKE), »muss gegen die internationalen Finanzmärkte regiert werden«.

Die Profiteure des Finanzmarktkapitalismus müssen für die Krise zahlen: DIE LINKE fordert eine Vermögensabgabe auf höchste Geldvermögen, die Stärkung der Massenkaufkraft durch höhere Löhne und Renten und bessere Leistungen für Familien und Erwerbslose sowie ein Zukunftsin-vestitionsprogramm in Höhe von 50 Milliarden Euro.

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