Die Proteste gegen die europäische Krisenpolitik gehen in die nächste Runde. Die Fraktion DIE LINKE war beim Blockupy-Festival in Frankfurt am Main mittendrin.
Freitag, 21. November Es ist Freitagmorgen im grauen November, eine Handvoll Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion DIE LINKE sind früh aufgestanden, durch nasse Kälte getrottet und fixieren jetzt einen großen knallrot beklebten Bus. Frankfurt am Main ist ihr Ziel – das Blockupy-Festival unter dem Motto „#talk #dance #act“. Geplant sei ein langes Wochenende voller Debatten mit außerparlamentarischen, bewegungsorientierten Linksaktivisten sowie Vertretern anderer europäischer Linksparteien, zum Beispiel der griechischen Syriza oder der dänischen rot-grünen Einheitsliste, erzählt Manuela Wiebke, die das Wochenende größtenteils organisiert. Außerdem soll es Infostände und eine große „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung geben. Es ist später Nachmittag, als die Reisegruppe am Haus der Jugend in Frankfurt ankommt. Die erste Überraschung: Nie hätten sie gedacht, dass bereits 400 Aktive aus ganz Europa da sind. Es sind viel mehr Menschen gekommen als erwartet. Die Debatten sind in vollem Gange, mehrsprachig, es werden Bekannte, Freundinnen und Mitstreiter im politischen Kampf um ein gerechtes Europa begrüßt. Schnell baut die Gruppe einen Infostand auf, führt Gespräche und verteilt Informationsmaterial. Die Stimmung ist sehr herzlich, interessiert. Als Geschenk des Abends gibt es endlich die Bekanntgabe des offiziellen Eröffnungstermins der Europäischen Zentralbank (EZB): Es ist der 18. März 2015. Für Blockupy heißt das, dass Vorbereitungen für die Proteste gegen die feierliche Eröffnung schon an diesem Wochenende losgehen. Samstag, 22. November Eine kurze Nacht liegt hinter und ein langer Tag vor den Blockupy-Aktivisten. Die „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung steht an und danach die große Demonstration zum EZB-Gebäude. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion haben telefoniert, E-Mails geschrieben und geplant. Jetzt füllt sich der Saal, und die Veranstaltung „Von der Troika zu TTIP?“ findet statt. Es diskutieren unter anderem Alexis Passadakis vom Seattle to Brussels Network, Roland Süß von Attac/Blockupy und die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Sabine Leidig. Moderiert wird die Veranstaltung von Nicole Gohlke, ebenfalls Abgeordnete. Ungefähr 50 Menschen wollen mit ihnen debattieren. Im Anschluss daran geht es in die Innenstadt: Die Demonstration zur EZB-Zentrale steht an. DIE LINKE ist mit einem eigenen Block dabei, einige Abgeordnete engagieren sich außerdem als parlamentarische Beobachterinnen und Beobachter. Ungefähr 2 000 Menschen haben sich zu einem bunten Demonstrationszug formiert. Sie schwenken Fahnen, tragen selbstgemalte Schilder und rufen Parolen. Musiker und Musikerinnen in bunten Kostümen sorgen für einen fröhlichen Charakter der Demo. Laut und tanzend geht es zum neu gebauten EZB-Turm. Dort klettern einige hundert Aktivisten blitzschnell über den Zaun der Zentrale und erreichen das Gebäude, bevor die Polizei reagieren kann. Sie verschönern den neuen hohen Turm mit Farbe, bleiben sehr friedlich, aber bestimmt in ihrer Forderung: Statt Milliardenbeträge für EZB-Neubauten oder Rettungspakete auszugeben, müssen Sozialkürzungen, Jugendarmut und Obdachlosigkeit bekämpft werden. Sonntag, 23. November Die Gruppe der Fraktionsmitarbeiter steht erneut für ein paar Stunden am Infostand vor der Universität und blickt in müde, aber zufriedene und entschlossene Gesichter. Corinna Genschel von der Kontaktstelle für soziale Bewegungen der Fraktion DIE LINKE weiß genau: „Wir sehen uns alle im März bei der offiziellen Eröffnung der EZB wieder.“ Ein paar letzte Gespräche und Umarmungen, die Teilnahme am Abschlussplenum, und dann fährt das erschöpft-zufriedene Grüppchen mit dem knallrot leuchtenden Bus durch den grauen Novembernachmittag zurück nach Berlin.